RS0121495 – OGH Rechtssatz

…208/09f Mozart Symphonie No 41; 4 Ob 236/12b Klageschriftsatz; 4 Ob 42/12y Einspruch S.; RIS Justiz RS0121495). 2.4 Die Bezugnahme auf diese Werkkategorien erfolgte in den zitierten Entscheidungen aber nur beispielshaft. Aus der Rechtsprechung des Senats ist nicht abzuleiten, dass §…

…im Internet aufrufbar. Der Kläger hat damit den (hilfsweise) geltend gemachten Anspruch (hier richtig: Verletzung des Verwertungsrechts nach § 18a UrhG; vgl RIS-Justiz RS0121495) ausreichend individualisiert; dass er ihn unzutreffend dem Verwertungsrecht nach § 16 UrhG zugeordnet hat, schadet für die prozessuale Beurteilung, ob ein bestimmter Anspruch geltend…

…in § 18a UrhG geregelte Zurverfügungstellungsrecht. Gegen dieses Verwertungsrecht verstößt derjenige, der unbefugt Sprachwerke, Lichtbilder oder Filmwerke in einem Internetauftritt zum interaktiven Abruf eingliedert (RS0121495). Da bei Urheberrechtsverletzungen auf jenes Verwertungsrecht abzustellen ist, das durch die konkrete Verletzungshandlung berührt wird (4 Ob 88/10k), war das Unterlassungsgebot an…

…dieses Verwertungsrecht, wenn die Lichtbilder dadurch der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden (4 Ob 226/19t; 4 Ob 121/17y; vgl auch RS0121495). 3.2 Ein öffentliches Zugänglichmachen ist somit Tatbestandsmerkmal für den hier geltend gemachten Urheberrechtseingriff. Gleichzeitig schließt die Zugänglichmachung eines Vervielfältigungsstücks der Öffentlichkeit eine Vervielfältigung zum privaten…

…Wer unbefugt Sprachwerke, Lichtbilder oder Filmwerke in einen Internetauftritt zum interaktiven Abruf eingliedert, verstößt gegen das Verwertungsrecht des § 18a UrhG (RIS Justiz RS0121495). 3.1. Der Senat vertritt in ständiger jüngerer Rechtsprechung, dass dem urheberrechtlichen Unterlassungsanspruch das durch Art 10 EMRK geschützte Recht der freien Meinungsäußerung entgegenstehen kann…

… Wer unbefugt Sprachwerke, Lichtbilder oder Filmwerke in einen Internetauftritt zum interaktiven Abruf eingliedert, verstößt gegen das Verwertungsrecht des § 18a UrhG (RIS Justiz RS0121495). Der Öffentlichkeitsbegriff stellt dabei nach der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs (4 Ob 393/86) nicht nur auf gleichzeitige Öffentlichkeit ab, sondern auch auf…

…interaktiven Abruf eingliedert, verstößt gegen das Verwertungsrecht des § 18a UrhG (4 Ob 178/06i = MR 2007, 84 - St Stephan; RIS-Justiz RS0121495). Dieses Verwertungsrecht knüpft nicht am individuellen Werkgenuss, sondern an der Werkvermittlung durch Dritte im Rahmen eines Stufensystems zur „mittelbaren Erfassung des Endverbrauchers“ ( M…

…Lichtbilder oder Filmwerke in einen Internetauftritt zum interaktiven Abruf eingliedert (4 Ob 178/06i = MR 2007, 84 St Stephan; RIS Justiz RS0121495). 5. Die Entscheidung über die Kosten der Klägerin beruht auf § 393 Abs 1 EO, jene über die Kosten der Beklagten auf…