RS0121500 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

Markenrechtsstreit: Verwechslungsgefahr zwischen zwei Wortmarken—OLG Wien Entscheidung

33R95/25w02. Juli 2025

…Danach ist die Verwechslungsgefahr unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (ÖBl 2001, 159, T-One mwN; ÖBl 2003, 182, Kleiner Feigling ua ; RS0121500 [T4]; RS0121482; RS0117324; 4 Ob 238/04k; 4 Ob 154/06k; 17 Ob 1/08h; 17 Ob 32/08t; 4 …

17Ob26/11i—OGH Entscheidung

18. Oktober 2011

…Ähnlichkeit zwischen der Marke und dem Zeichen und dem Grad der Gleichartigkeit zwischen den damit gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen Bedacht zu nehmen (RIS Justiz RS0121482, RS0121500). Für den Ähnlichkeitsvergleich sind die einzelnen Zeichenbestandteile nicht isoliert zu betrachten und dürfen nicht nur die nicht übereinstimmenden Zeichenteile zugrunde gelegt werden; vielmehr ist in…

4Ob139/13i—OGH Entscheidung

20. Januar 2014

…1 Z 2 MSchG) in Bezug auf den Wortbestandteil der Wort-Bild-Marke der Klägerin ist bei der gebotenen Gesamtbetrachtung (RIS-Justiz RS0117324, RS0121482, RS0121500) auch dann vertretbar, wenn der weitere Bestandteil des Zeichens der Beklagten überdurchschnittlich bekannt sein sollte. Verwechslungsgefahr setzt nicht voraus, dass der übernommene Zeichenbestandteil im Eingriffszeichen…

4Ob30/20w—OGH Entscheidung

21. Februar 2020

…Verstoßes gegen das Neuerungsverbot die Zulässigkeit der Revision nicht stützen kann, hängt die Klärung der Irreführungseignung einer Werbung stets von den Umständen des Einzelfalls ab (RS0121500), sodass die weiteren Ausführungen zu den im Anlassfall gebuchten Schlüsselwörter bzw zur Internetadresse der Erstbeklagten auch deshalb keine Frage im Sinne des § 502…

4Ob99/20t—OGH Entscheidung

02. Juli 2020

…Kennzeichnungskraft (einschließlich des Bekanntheitsgrads) der Marke, die Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Zeichen und die Ähnlichkeit der von den Zeichen erfassten Waren oder Dienstleistungen zu berücksichtigen (RS0121500; RS0121482). Bei geringer Kennzeichnungskraft setzt die Verwechslungsgefahr eine größere Ähnlichkeit der Zeichen und der Waren oder Dienstleistungen voraus (vgl RS0078887). Eine schwache Marke wird nach…

4Ob158/13h—OGH Entscheidung

23. September 2013

…weil Dienstleistungsidentität besteht und die Marke der Klägerin bei den angesprochenen Kreisen überaus bekannt ist; daher reicht schon ein geringerer Ähnlichkeitsgrad aus (RIS-Justiz RS0121482, RS0121500). 3. Diese Argumente gelten auch für die vom Rekursgericht ebenfalls - wenngleich ohne nähere Begründung - bejahte Verwechslungsgefahr zwischen den jeweiligen Wortbestandteilen und Firmenschlagworten „easystaff…

34R6/14y—OLG Wien Entscheidung

07. April 2014

…unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (ÖBl 2001, 159 – T One mwN; ÖBl 2003, 182 – Kleiner Feigling ua; RIS Justiz RS0121500, RS0121482, RS0117324; 4 Ob 238/04k; 4 Ob 154/06k; 17 Ob 1/08h; 17 Ob 32…

4Ob102/12x—OGH Entscheidung

18. September 2012

…sind die Kennzeichnungskraft der verletzten Marke, die Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Zeichen und die Ähnlichkeit der von den Zeichen erfassten Waren oder Dienstleistungen (RIS Justiz RS0121500). Dabei ist auf die Wechselbeziehung zwischen den in Betracht kommenden Faktoren Bedacht zu nehmen. So kann ein geringer Grad der Gleichartigkeit der erfassten Waren oder…

4Ob40/23w—OGH Entscheidung

19. Dezember 2023

…T22]). Ein geringer Grad der Gleichartigkeit der erfassten Waren oder Dienstleistungen kann durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (RS0121482; RS0121500). [12] 1.2. Der Schutzumfang von eingetragenen Marken wird zwar grundsätzlich durch den Registerstand definiert (vgl 4 Ob 225/03x, Lumina ), dennoch wird…

33R83/20y—OLG Wien Entscheidung

11. Dezember 2020

…Danach ist die Verwechslungsgefahr unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (ÖBl 2001, 159, T One mwN; ÖBl 2003, 182, Kleiner Feigling ua; RS0121500 [insb T4], RS0121482, RS0117324; 4 Ob 238/04k; 4 Ob 154/06k; 17 Ob 1/08h; 17 Ob 32/08t; 4…

17Ob10/11m—OGH Entscheidung

10. Mai 2011

…Ähnlichkeit zwischen der Marke und dem Zeichen und den Grad der Gleichartigkeit zwischen den damit gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen Bedacht zu nehmen (RIS Justiz RS0121482, RS0121500). Für den Ähnlichkeitsvergleich sind die einzelnen Zeichenbestandteile nicht isoliert zu betrachten und dürfen nicht nur die nicht übereinstimmenden Zeichenteile zugrunde gelegt werden; vielmehr ist in…

34R33/14v—OLG Wien Entscheidung

14. Oktober 2014

…Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (ÖBl 2001, 159 – T One mwN; ÖBl 2003, 182 – Kleiner Feigling ua; R IS Justiz RS0121500 [insb T4], RS0121482, RS0117324; 4 Ob 238/04k; 4 Ob 154/06k; 17 Ob 1/08h; 17 Ob…

4Ob152/20m—OGH Entscheidung

20. Oktober 2020

…stammen. [8] 2.3. Die Beantwortung der Fragen nach der Irreführungseignung einer Werbung sowie nach der Erkennbarkeit hängen regelmäßig von den Umständen des Einzelfalls ab (RS0121500, RS0126119 [T3]; vgl RS0102181). Die Wahrung der Einzelfallgerechtigkeit im Rahmen höchstgerichtlicher Leitlinien innerhalb eines gewissen Beurteilungsspielraums ist auch im Wettbewerbsrecht primär Aufgabe der zweiten Instanzen…

4Ob162/14y—OGH Entscheidung

21. Oktober 2014

…dabei ua die Kennzeichnungskraft der verletzten Marke, die Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Zeichen und die Ähnlichkeit der von den Zeichen erfassten Waren (vgl RIS Justiz RS0121500). 4.2. Entscheidend ist die Auffassung der angesprochenen Verkehrskreise, gemessen an der Person eines durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsangehörigen (stRsp zB 4 Ob…

34R32/16z—OLG Wien Entscheidung

23. Mai 2016

…Verwechslungsgefahr unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (ÖBl 2001, 159, T One mwN; ÖBl 2003, 182, Kleiner Feigling ua; R IS Justiz RS0121500, insb T4; RS0121482; RS0117324; 4 Ob 238/04k; 4 Ob 154/06k; 17 Ob 1/08h; 17 Ob…

33R119/20t—OLG Wien Entscheidung

07. Januar 2021

…Danach ist die Verwechslungsgefahr unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (ÖBl 2001, 159, T One mwN; ÖBl 2003, 182, Kleiner Feigling ua; RS0121500 [T4]; RS0121482; RS0117324; 4 Ob 238/04k; 4 Ob 154/06k; 17 Ob 1/08h; 17 Ob 32/08t; 4 …

17Ob19/10h—OGH Entscheidung

16. Februar 2011

…beurteilen. Maßgebend sind die Kennzeichnungskraft der verletzten Marke, die Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Zeichen und die Ähnlichkeit der von den Zeichen erfassten Waren (RIS-Justiz RS0121500). Dabei ist auf die Wechselbeziehung zwischen den in Betracht kommenden Faktoren Bedacht zu nehmen. So kann ein geringer Grad der Gleichartigkeit der erfassten Waren oder…

4Ob7/12a—OGH Entscheidung

27. März 2012

…sind die Kennzeichnungskraft der verletzten Marke, die Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Zeichen und die Ähnlichkeit der von den Zeichen erfassten Waren oder Dienstleistungen (RIS-Justiz RS0121500). Dabei ist auf die Wechselbeziehung zwischen den in Betracht kommenden Faktoren Bedacht zu nehmen. So kann ein geringer Grad der Gleichartigkeit der erfassten Waren oder…

4Ob16/15d—OGH Entscheidung

17. Februar 2015

…Justiz RS0111880). In seiner sorgfältig begründeten Entscheidung wandte das Rekursgericht die Grundsätze höchstgerichtlicher, auf unionsrechtlicher Grundlage aufbauender, Rechtsprechung zur Verwechslungsgefahr (vgl nur RIS Justiz RS0121482, RS0121500, RS0117324, RS0066753, RS0066779 uva) im konkreten Einzelfall ohne Überschreitung des ihm in dieser Frage eingeräumten Ermessensspielraums an. 2.2 Die Beurteilung des Rekursgerichts, dass bei…

4Ob158/14k—OGH Entscheidung

21. Oktober 2014

…08t mwN) Kennzeichnungskraft der verletzten Marke, die Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Zeichen und die Ähnlichkeit der von den Zeichen erfassten Waren oder Dienstleistungen (RIS-Justiz RS0121500). Eine erhebliche Rechtsfrage liegt in diesem Zusammenhang nur vor, wenn das Gericht zweiter Instanz seinen wegen der Einzelfallbezogenheit bestehenden Beurteilungsspielraum überschritten oder tragende Grundsätze der…

4Ob66/18m—OGH Entscheidung

25. September 2018

…berücksichtigen sind die Kennzeichnungskraft der verletzten Marke, die Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Zeichen und die Ähnlichkeit der von den Zeichen erfassten Waren (vgl RIS Justiz RS0121500; RS0121482), wobei stets der Gesamteindruck der Marke maßgeblich und die dominierenden Zeichenbestandteile besonders zu berücksichtigen sind. Entscheidend ist die Wirkung auf einen durchschnittlich informierten, aufmerksamen…

33R49/23b—OLG Wien Entscheidung

18. Juli 2023

…Danach ist die Verwechslungsgefahr unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (ÖBl 2001, 159, T One mwN; ÖBl 2003, 182, Kleiner Feigling ua; RS0121500 [T4]; RS0121482; RS0117324; 4 Ob 238/04k; 4 Ob 154/06k; 17 Ob 1/08h; 17 Ob 32/08t; 4 …

34R21/15f—OLG Wien Entscheidung

02. April 2015

…Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (ÖBl 2001, 159 – T One mwN; ÖBl 2003, 182 – Kleiner Feigling ua; R IS Justiz RS0121500 [insb T4], RS0121482, RS0117324; 4 Ob 238/04k; 4 Ob 154/06k; 17 Ob 1/08h; 17 Ob…

17Ob2/08f—OGH Entscheidung

11. März 2008

…Zu berücksichtigen sind die Kennzeichnungskraft der verletzten Marke, die Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Zeichen und die Ähnlichkeit der von den Zeichen erfassten Waren (RIS Justiz RS0121500). Für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr gelten bei Formmarken die gleichen Grundsätze wie bei anderen Marken (4 Ob 239/04g = SZ 2004/173 = ÖBl 2005, 125…

33R80/23m—OLG Wien Entscheidung

20. Juli 2023

…Danach ist die Verwechslungsgefahr unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (ÖBl 2001, 159, T One mwN; ÖBl 2003, 182, Kleiner Feigling ua; RS0121500 [T4]; RS0121482; RS0117324; 4 Ob 238/04k; 4 Ob 154/06k; 17 Ob 1/08h; 17 Ob 32/08t; 4 …

34R9/14i—OLG Wien Entscheidung

04. Juni 2014

…unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (ÖBl 2001, 159 – T One mwN; ÖBl 2003, 182 – Kleiner Feigling ua; RIS Justiz RS0121500 [insb T4], RS0121482, RS0117324; 4 Ob 238/04k; 4 Ob 154/06k, 17 Ob 1/08h, 17 Ob…

4Ob181/14t—OGH Entscheidung

21. Oktober 2014

…zu „Mini“), sondern als betrieblichen Herkunftshinweis verstehen. Vertretbar ist auch die weitere Beurteilung des Rekursgerichts, bei der gebotenen Gesamtbetrachtung (RIS Justiz RS0117324, RS0121482, RS0121500) komme den Bildbestandteilen der zu vergleichenden Marken nur untergeordnete Bedeutung zu, und die Waren oder Dienstleistungen beider Marken seien zum einen Teil identisch und zum…

34R87/16p—OLG Wien Entscheidung

29. September 2016

…die Verwechslungsgefahr unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (ÖBl 2001, 159, T One mwN; ÖBl 2003, 182, Kleiner Feigling ua; RIS Justiz RS0121500 [insb T4], RS0121482, RS0117324; 4 Ob 238/04k; 4 Ob 154/06k; 17 Ob 1/08h; 17 Ob…

33R73/21d—OLG Wien Entscheidung

01. Dezember 2021

…Danach ist die Verwechslungsgefahr unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (ÖBl 2001, 159, T One mwN; ÖBl 2003, 182, Kleiner Feigling ua; RS0121500 [T4]; RS0121482; RS0117324; 4 Ob 238/04k; 4 Ob 154/06k; 17 Ob 1/08h; 17 Ob 32/08t; 4 …

34R4/14d—OLG Wien Entscheidung

14. April 2014

…unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (ÖBl 2001, 159 – T One mwN; ÖBl 2003, 182 – Kleiner Feigling ua; RIS Justiz RS0121500, RS0121482, RS0117324; 4 Ob 238/04k; 4 Ob 154/06k; 17 Ob 1/08h; 17 Ob 32…

34R13/14b—OLG Wien Entscheidung

27. Juni 2014

…unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (ÖBl 2001, 159 – T One mwN; ÖBl 2003, 182 – Kleiner Feigling ua; RIS Justiz RS0121500 [insb T4], RS0121482, RS0117324; 4 Ob 238/04k; 4 Ob 154/06k, 17 Ob 1/08h, 17 Ob…

17Ob20/08b—OGH Entscheidung

23. September 2008

…Zu berücksichtigen sind die Kennzeichnungskraft der verletzten Marke, die Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Zeichen und die Ähnlichkeit der von den Zeichen erfassten Waren (RIS Justiz RS0121500). Dabei ist auf die Wechselbeziehung zwischen den in Betracht kommenden Faktoren Bedacht zu nehmen. So kann ein geringer Grad der Gleichartigkeit der erfassten Waren oder…

17Ob18/11p—OGH Entscheidung

09. August 2011

…Marken, deren Kennzeichnungskraft sowie Bekanntheitsgrad auf dem Markt und der Ähnlichkeit der von ihnen erfassten Waren oder Dienstleistungen, Bedacht zu nehmen ist (vgl RIS-Justiz RS0121500). So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der erfassten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (RIS…

33R70/20b—OLG Wien Entscheidung

04. August 2020

…Danach ist die Verwechslungsgefahr unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (ÖBl 2001, 159, T One mwN; ÖBl 2003, 182, Kleiner Feigling ua; RS0121500, insb T4; RS0121482; RS0117324; 4 Ob 238/04k; 4 Ob 154/06k; 17 Ob 1/08h; 17 Ob 32/08t; 4…

Markenrechtsstreit zwischen O* AG und 3* GmbH bezüglich Widerspruchs gegen die Marke AT—OGH Entscheidung

4Ob187/23p21. November 2023

…So kann ein geringer Grad der Gleichartigkeit der erfassten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt ( RS0121482 ; RS0121500 ). Verwechslungsgefahr wird vor allem durch die Gleichheit oder Ähnlichkeit der vertriebenen Waren hervorgerufen. Hiebei genügt eine gewisse Warennähe und Branchennähe; die von den Parteien vertriebenen…

33R52/21s—OLG Wien Entscheidung

28. Oktober 2021

…Danach ist die Verwechslungsgefahr unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (ÖBl 2001, 159, T One mwN; ÖBl 2003, 182, Kleiner Feigling ua; RS0121500 [T4]; RS0121482; RS0117324; 4 Ob 238/04k; 4 Ob 154/06k; 17 Ob 1/08h; 17 Ob 32/08t; 4 …

133R76/19b—OLG Wien Entscheidung

06. November 2019

…Verwechslungsgefahr unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (ÖBl 2001, 159, T One mwN; ÖBl 2003, 182, Kleiner Feigling ua; R IS Justiz RS0121500, insb T4; RS0121482; RS0117324; 4 Ob 238/04k; 4 Ob 154/06k; 17 Ob 1/08h; 17 Ob 32/08t; 4…

4Ob190/14s—OGH Entscheidung

16. Dezember 2014

…dabei ua die Kennzeichnungskraft der verletzten Marke, die Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Zeichen und die Ähnlichkeit der von den Zeichen erfassten Waren (vgl RIS-Justiz RS0121500). Die fraglichen Marken sind jeweils in ihrem Gesamteindruck miteinander zu vergleichen und ihre Wirkung auf einen durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher der betreffenden Waren…

33R108/20z—OLG Wien Entscheidung

30. Dezember 2020

…Danach ist die Verwechslungsgefahr unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (ÖBl 2001, 159, T One mwN; ÖBl 2003, 182, Kleiner Feigling ua; RS0121500 [T4]; RS0121482; RS0117324; 4 Ob 238/04k; 4 Ob 154/06k; 17 Ob 1/08h; 17 Ob 32/08t; 4 …

34R18/15i—OLG Wien Entscheidung

26. März 2015

…Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (ÖBl 2001, 159 – T One mwN; ÖBl 2003, 182 – Kleiner Feigling ua; R IS Justiz RS0121500 [insb T4], RS0121482, RS0117324; 4 Ob 238/04k; 4 Ob 154/06k; 17 Ob 1/08h; 17 Ob…

Rückverweise

Markenrechtsstreit: Verwechslungsgefahr zwischen zwei Wortmarken—OLG Wien Entscheidung

17Ob26/11i—OGH Entscheidung

4Ob139/13i—OGH Entscheidung

4Ob30/20w—OGH Entscheidung

4Ob99/20t—OGH Entscheidung

4Ob158/13h—OGH Entscheidung

34R6/14y—OLG Wien Entscheidung

4Ob102/12x—OGH Entscheidung

4Ob40/23w—OGH Entscheidung

33R83/20y—OLG Wien Entscheidung

17Ob10/11m—OGH Entscheidung

34R33/14v—OLG Wien Entscheidung

4Ob152/20m—OGH Entscheidung

4Ob162/14y—OGH Entscheidung

34R32/16z—OLG Wien Entscheidung

33R119/20t—OLG Wien Entscheidung

17Ob19/10h—OGH Entscheidung

4Ob7/12a—OGH Entscheidung

4Ob16/15d—OGH Entscheidung

4Ob158/14k—OGH Entscheidung

4Ob66/18m—OGH Entscheidung

33R49/23b—OLG Wien Entscheidung

34R21/15f—OLG Wien Entscheidung

17Ob2/08f—OGH Entscheidung

33R80/23m—OLG Wien Entscheidung

34R9/14i—OLG Wien Entscheidung

4Ob181/14t—OGH Entscheidung

34R87/16p—OLG Wien Entscheidung

33R73/21d—OLG Wien Entscheidung

34R4/14d—OLG Wien Entscheidung

34R13/14b—OLG Wien Entscheidung

17Ob20/08b—OGH Entscheidung

17Ob18/11p—OGH Entscheidung

33R70/20b—OLG Wien Entscheidung

Markenrechtsstreit zwischen O* AG und 3* GmbH bezüglich Widerspruchs gegen die Marke AT—OGH Entscheidung

33R52/21s—OLG Wien Entscheidung

133R76/19b—OLG Wien Entscheidung

4Ob190/14s—OGH Entscheidung

33R108/20z—OLG Wien Entscheidung

34R18/15i—OLG Wien Entscheidung