RS0121470 – OGH Rechtssatz

…konkreten Betreuungserfordernisse berücksichtigt. Die von den Vorinstanzen vorgenommene teilweise Berücksichtigung des Kilometergeldes bewegt sich im Rahmen der vom Obersten Gerichtshof bereits entwickelten Rechtsprechung (RIS Justiz RS0121470 mwN; RIS Justiz RS0047442 mwN) und stellt daher keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO dar (RIS Justiz RS0111469 mwN). Dem…

…Frage des Einzelfalls dar (RIS-Justiz RS0111469). Die teilweise Berücksichtigung des Kilometergeldes bewegt sich im Rahmen der vom Obersten Gerichtshof bereits entwickelten Rechtsprechung (RIS-Justiz RS0121470 mwN; RS0047442 mwN). 4. Der Revisionsrekurs des Antragsgegners zeigt damit insgesamt keine Rechtsfrage im Sinn des § 62 Abs 1 AußStrG auf. Das…

…Bemessungsgrundlage abzuziehen; im Zweifel sind sie mit der Hälfte in die Bemessungsgrundlage einzubeziehen (vgl EFSlg 110.278; Zak 2006/81; 10 Ob 30/08x; RS0047442 und RS0121470; Neuhauser in Schwimann³ § 140 ABGB Rz 61 mwN). Hier kommt aber hinzu, dass der Kläger selbst ausdrücklich nur „äußerst geringe“ Ausgaben…

…der Oberste Gerichtshof einen Abzug des Kilometergeldes im Ausmaß von 50 % unter Berücksichtigung eines weiteren Abzugs für fiktive Kosten einer Nahverkehrskarte als angemessen (vgl RS0121470; 10 Ob 59/06h; 3 Ob 41/17a). Von dieser Rechtsprechung ist das Rekursgericht nicht zu Lasten des Vaters abgewichen. [12…

… EUR monatlich) auch unter Berücksichtigung eines weiteren Abzugs für fiktive Kosten einer Nahverkehrskarte vertretbar (vgl etwa 10 Ob 59/06h = RIS Justiz RS0121470). 2.5 Gerade angesichts des ohnedies berücksichtigten – im Verhältnis zu dem Nettoeinkommen des Vaters hohen – Fahrtkostenaufwands hat das Rekursgericht jedenfalls vertretbar angenommen, der…

…im Übrigen keine beweisbedürftige Behauptung, sondern entspricht ständiger Rechtsprechung (vgl 6 O b 52/22y Rz 13; 10 Ob 59/06h = RS0121470 [T1]; 3 Ob 41/17a ). Warum Pendlerpauschale und Pendlereuro im konkreten Einzelfall entgegen der überwiegenden (meist zweitinstanzlichen) Rechtsprechung, wonach steuerliche Frei und Absetzbeträge…