RS0121470 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

9Ob67/10h—OGH Entscheidung

22. Dezember 2010

…konkreten Betreuungserfordernisse berücksichtigt. Die von den Vorinstanzen vorgenommene teilweise Berücksichtigung des Kilometergeldes bewegt sich im Rahmen der vom Obersten Gerichtshof bereits entwickelten Rechtsprechung (RIS Justiz RS0121470 mwN; RIS Justiz RS0047442 mwN) und stellt daher keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO dar (RIS Justiz RS0111469 mwN). Dem…

8Ob137/15b—OGH Entscheidung

27. September 2016

…Frage des Einzelfalls dar (RIS-Justiz RS0111469). Die teilweise Berücksichtigung des Kilometergeldes bewegt sich im Rahmen der vom Obersten Gerichtshof bereits entwickelten Rechtsprechung (RIS-Justiz RS0121470 mwN; RS0047442 mwN). 4. Der Revisionsrekurs des Antragsgegners zeigt damit insgesamt keine Rechtsfrage im Sinn des § 62 Abs 1 AußStrG auf. Das…

3Ob118/21f—OGH Entscheidung

01. September 2021

…der Oberste Gerichtshof einen Abzug des Kilometergeldes im Ausmaß von 50 % unter Berücksichtigung eines weiteren Abzugs für fiktive Kosten einer Nahverkehrskarte als angemessen (vgl RS0121470; 10 Ob 59/06h; 3 Ob 41/17a). Von dieser Rechtsprechung ist das Rekursgericht nicht zu Lasten des Vaters abgewichen. [12…

1R209/08z—OLG Wien Entscheidung

20. November 2008

…Bemessungsgrundlage abzuziehen; im Zweifel sind sie mit der Hälfte in die Bemessungsgrundlage einzubeziehen (vgl EFSlg 110.278; Zak 2006/81; 10 Ob 30/08x; RS0047442 und RS0121470; Neuhauser in Schwimann³ § 140 ABGB Rz 61 mwN). Hier kommt aber hinzu, dass der Kläger selbst ausdrücklich nur „äußerst geringe“ Ausgaben…

3Ob41/17a—OGH Entscheidung

10. Mai 2017

… EUR monatlich) auch unter Berücksichtigung eines weiteren Abzugs für fiktive Kosten einer Nahverkehrskarte vertretbar (vgl etwa 10 Ob 59/06h = RIS Justiz RS0121470). 2.5 Gerade angesichts des ohnedies berücksichtigten – im Verhältnis zu dem Nettoeinkommen des Vaters hohen – Fahrtkostenaufwands hat das Rekursgericht jedenfalls vertretbar angenommen, der…

8Ob72/25h—OGH Entscheidung

26. Mai 2025

…im Übrigen keine beweisbedürftige Behauptung, sondern entspricht ständiger Rechtsprechung (vgl 6 O b 52/22y Rz 13; 10 Ob 59/06h = RS0121470 [T1]; 3 Ob 41/17a ). Warum Pendlerpauschale und Pendlereuro im konkreten Einzelfall entgegen der überwiegenden (meist zweitinstanzlichen) Rechtsprechung, wonach steuerliche Frei und Absetzbeträge…