RS0121625 – OGH Rechtssatz

…der natürlichen Gegebenheiten, eine „Veranstaltung“, wodurch Immissionen auf das Nachbargrundstück bewirkt werden ( Spielbüchler aaO Rz 12; RIS Justiz RS0115461; RS0117337 [T1; T2]; RS0121625). Die ständige Rechtsprechung geht zwar davon aus, dass eine unmittelbare Zuleitung iSd § 364 Abs 2 letzter Satz ABGB nicht notwendig ein…

…1 Ob 169/06v SZ 2006/152; 8 Ob 22/14i; 1 Ob 126/15y; RIS Justiz RS0117337, RS0121625; aA zum Kriterium der Finalität Kerschner/Wagner in Fenyves/Kerschner/Vonkilch , Klang ³ § 364 Rz 186 ff). Daran ist festzuhalten. Soweit…

…und diese Folge kein Vernünftiger als nennenswerten Nachteil ansähe oder das Unterlassungsbegehren nach den jeweiligen Umständen des Einzelfalls insgesamt als Rechtsmissbrauch (Schikane) zu beurteilen ist (RS0121625; 1 Ob 45/14m Pkt 1.2; 1 Ob 124/15i Pkt 5. mit Literaturhinweisen; zuletzt 1 Ob27/21h…

…die es zu einer unmittelbaren Zuleitung auf das Nachbargrundstück kommt, auf dieses nur so geringfügig auswirkt, dass dies kein vernünftiger Mensch als nennenswerten Nachteil ansähe ( RS0121625 ; RS0107625 [T6] = 1 Ob 169/06v ; vgl auch RS0121625 [T2] = 1 Ob 100/24y ). Ob die Auswirkungen auf ein Grundstück bloß…

…die es zu einer unmittelbaren Zuleitung auf das Nachbargrundstück kommt, auf dieses nur geringfügig auswirkt und dies kein vernünftiger Mensch als nennenswerten Nachteil ansähe (vgl RS0121625; RS0107625 [T6]; grundsätzlich zustimmend auch Kerschner , RdU 2007/15, Glosse zu 1 Ob 169/06v). Unmittelbare Einwirkungen mit nur geringfügigen Auswirkungen auf…

…als rechtsmissbräuchlich zu beurteilen wäre, weil sich die willkürliche Änderung der Abflussverhältnisse nur geringfügig auswirke und diese Folge kein Vernünftiger als nennenswerten Nachteil ansehe (vgl RS0121625) hat die Beklagte im Verfahren erster Instanz – wie das Berufungsgericht zutreffend hervorhob – nicht behauptet. Der erstmals in der Berufung erhobene Rechtsmissbrauchseinwand verstieß daher…

… 2021/99, 185 [zust Kerschner ]; 9 Ob 58/22b Rz 14 mwN; 1 Ob 100/24y Rz 15; RS0121625). [9] 3. Einer Klarstellung der Rechtslage, wie von den Revisionswerbern gefordert, bedarf es nicht. Der auf § 364 Abs 2 Satz 2…

…wäre maximal eine geringfügige Einwirkung auf die Nachbarliegenschaft gegeben, deren Folge kein vernünftiger Mensch als nennenswerten Nachteil ansähe. Der dazu in der Revision zitierte Rechtssatz RS0121625 erging nicht zu grob körperlichen Einwirkungen, sondern zu den Auswirkungen einer willkürlichen Änderung der natürlichen Abflussverhältnisse von Oberflächenwässern auf das Nachbargrundstück. 7. Auch mit…

…Grundstück eines Nachbarn nur geringfügig auswirkt und diese Folge kein Vernünftiger als nennenswerten Nachteil ansähe, ist ein Unterlassungs- oder Beseitigungsanspruch nicht berechtigt (vgl RIS Justiz RS0121625). Auch Kerschner sieht in seiner Glosse zu 1 Ob 169/06v (RdU 2007/15) den vom Obersten Gerichtshof herangezogenen Parameter einer maßgeblichen…

…im Sinn einer unmittelbaren Zuleitung auf das Grundstück eines Nachbarn nur geringfügig auswirkt und diese Folge kein Vernünftiger als nennenswerten Nachteil ansähe (vgl RIS Justiz RS0121625). Ob durch den Vertrag vom 21. 7. 1997 insoweit eine vom allgemeinen Nachbarrecht abweichende Sonderrechtsbeziehung überhaupt geschaffen wurde, ist durch Auslegung zu ermitteln…