RS0121289 – OGH Rechtssatz

…muss jedoch auch in der tatsächlich benutzten (erweiterten) Form eindeutig das die Herkunft aus einem bestimmten Unternehmen kennzeichnende Element bilden (4 Ob 119/06p = RS0121289, SIERRA Tequila; Om 1/91 = PBl 1991, 193, ALPO/ALPOFLEX; Om 10/07, Rothmans; Om 13/10, Goudina [Gestaltungsspielraum]). 2.2.5. Bei der…

…durch das zusätzlich angebrachte Rundsiegel mit dem Aufdruck „Geschützte geografische Angabe“ eine vom Registerstand abweichende, nicht mehr kennzeichnende Benutzung (vgl dazu RIS Justiz RS0121289) vorgelegen sei, sondern weil sie nicht ihrer Hauptfunktion entsprechend als Ursprungsgarantie verwendet wurde. Die Frage der betrieblichen Kennzeichnungsfunktion des Unionszeichens für geschützte geografische Angaben ist…

…auch in der tatsächlich benutzten (erweiterten) Form eindeutig das die Herkunft aus einem bestimmten Unternehmen kennzeichnende Element bilden (4 Ob 119/06p = RIS-Justiz RS0121289, SIERRA Tequila; Om 1/91, ALPO/ALPOFLEX; Om 10/07, Rothmans; Om 13/10, Goudina [Gestaltungsspielraum]). 3. Die Berufung moniert, dass die…

…gleichgesetzt wird. Das setzt voraus, dass der Verkehr den weggelassenen oder hinzugefügten Bestandteilen keine maßgebende eigene kennzeichnende Wirkung beimisst (4 Ob 119/06p = RIS-Justiz RS0121289; Beetz in Kucsko 621 mit Hinweis auf Om 10/69, Atomic, PBl 1998, 34). Wenn der weggelassene Markenbestandteil rein beschreibend ist, wirkt der Gebrauch des…

…jedoch in der tatsächlich benutzten (erweiterten) Form eindeutig das die Herkunft aus einem bestimmten Unternehmen kennzeichnende Element bilden (4 Ob 119/06p = RIS-Justiz RS0121289, Sierra Tequila; OM 1/91 = PBl 1991, 193, Alpo/Alpoflex; Om 10/07, Rothmans; Om 13/10, Goudina [Gestaltungsspielraum]). 4.4 Vor diesem Hintergrund bestehen gegen…

…eigene kennzeichnende Wirkung beimisst. Die Marke muss auch in der tatsächlich benutzten (erweiterten) Form eindeutig das die Herkunft aus einem bestimmten Unternehmen kennzeichnende Element bilden ( RS0121289 ). [16] 2.2 Von diesen Grundsätzen höchstgerichtlicher Rechtsprechung ist das Rekursgericht nicht abgewichen. Es hat einen für den Rechtserhalt ausreichenden Markengebrauch im relevanten Zeitraum aufgrund…

…auch in der tatsächlich benutzten (erweiterten) Form eindeutig das die Herkunft aus einem bestimmten Unternehmen kennzeichnende Element bilden (4 Ob 119/06p = RIS-Justiz RS0121289, SIERRA Tequila; Om 1/91, ALPO/ALPOFLEX; Om 10/07, Rothmans; Om 13/10, Goudina [Gestaltungsspielraum]). 4.10. Dass die Behauptungs- und Bescheinigungslast…

…muss jedoch auch in der tatsächlich benutzten (erweiterten) Form eindeutig das die Herkunft aus einem bestimmten Unternehmen kennzeichnende Element bilden (4 Ob 119/06p = RS0121289, SIERRA Tequila; Om 1/91, ALPO/ALPOFLEX; Om 10/07, Rothmans; Om 13/10, Goudina [Gestaltungsspielraum]). 7.5 Die Behauptungs- und Bescheinigungslast für…

…Marke muss auch in der tatsächlich benutzten Form eindeutig das die Herkunft aus einem bestimmten Unternehmen kennzeichnende Element bilden (4 Ob 119/06p = RIS-Justiz RS0121289 - SIERRA Tequila). Im Schrifttum wird vertreten, dass bei einteiligen Wortmarken eine hinreichende Übereinstimmung zwischen Eintragungs- und Benutzungsform regelmäßig zu verneinen ist, wenn sich diese auch…

…des Zeichens in abgewandelter Form zurecht behauptete (s dazu etwa Om 1/91, ALPO/ALPOFLEX; 4 Ob 119/06p, SIERRA Tequila; RIS-Justiz RS0121289; RW0000807; Ingerl/Rohnke, MarkenG³ § 26 Rz 125 ff), muss als nur theoretisch nicht eingegangen werden, weil auch in Bezug auf…

…das die Herkunft aus einem bestimmten Unternehmen kennzeichnende Element bilden (zu § 33a Abs 4 MSchG: 4 Ob 119/06p = RIS-Justiz RS0121289, SIERRA Tequila; Om 1/91 = PBl 1991, 193, ALPO/ALPOFLEX; Om 10/07, Rothmans; Om 13/10, Goudina ). Auch dies steht allerdings…

…in der tatsächlich benutzten (erweiterten) Form eindeutig das die Herkunft aus einem bestimmten Unternehmen kennzeichnende Element bilden (4 Ob 119/06p = RIS-Justiz RS0121289, SIERRA Tequila; Om 1/91 = PBl 1991, 193, ALPO/ALPOFLEX; Om 10/07, Rothmans; Om 13/10, Goudina [Gestaltungsspielraum]). 3.7 Vor diesem…

…in der tatsächlich benutzten (erweiterten) Form eindeutig das die Herkunft aus einem bestimmten Unternehmen kennzeichnende Element bilden (4 Ob 119/06p = RIS-Justiz RS0121289 – SIERRA Tequila; Om 1/91 = PBl 1991, 193 – ALPO/ALPOFLEX; Om 10/07 – Rothmans; Om 13/10 – Goudina…

…die Herkunft aus einem bestimmten Unternehmen kennzeichnende Element bilden (zu § 33a Abs 4 MSchG: 4 Ob 119/06p = RIS-Justiz RS0121289 – SIERRA Tequila; Om 1/91 = PBl 1991, 193 – ALPO/ALPOFLEX; Om 10/07 – Rothmans; Om 13/10 – Goudina…

…in der tatsächlich benutzten (erweiterten) Form eindeutig das die Herkunft aus einem bestimmten Unternehmen kennzeichnende Element bilden (4 Ob 119/06p = RIS-Justiz RS0121289 – SIERRA Tequila; Om 1/91 = PBl 1991, 193 – ALPO/ALPOFLEX; Om 10/07 – Rothmans; Om 13/10 – Goudina…

…auch in der tatsächlich benutzten (erweiterten) Form eindeutig das die Herkunft aus einem bestimmten Unternehmen kennzeichnende Element bilden (4 Ob 119/06p = RIS-Justiz RS0121289, SIERRA Tequila ; Om 1/91, ALPO/ALPOFLEX ; Om 10/07, Rothmans ; Om 13/10, Goudina [Gestaltungsspielraum]). 4.7. Wenn der hinzugefügte Markenbestandteil als…

…auch in der tatsächlich benutzten (erweiterten) Form eindeutig das die Herkunft aus einem bestimmten Unternehmen kennzeichnende Element bilden (4 Ob 119/06p = RIS-Justiz RS0121289, SIERRA Tequila ; Om 1/91, ALPO/ALPOFLEX ; Om 10/07, Rothmans ; Om 13/10, Goudina [Gestaltungsspielraum]). 6.7 Wenn der hinzugefügte Markenbestandteil als…

…auch in der tatsächlich benutzten (erweiterten) Form eindeutig das die Herkunft aus einem bestimmten Unternehmen kennzeichnende Element bilden (4 Ob 119/06p = RIS-Justiz RS0121289, SIERRA Tequila ; Om 1/91, ALPO/ALPOFLEX ; Om 10/07, Rothmans ; Om 13/10, Goudina [Gestaltungsspielraum]). 3.7. Wenn der hinzugefügte Markenbestandteil als…

…auch in der tatsächlich benutzten (erweiterten) Form eindeutig das die Herkunft aus einem bestimmten Unternehmen kennzeichnende Element bilden (4 Ob 119/06p = RIS-Justiz RS0121289, SIERRA Tequila ; Om 1/91, ALPO/ALPOFLEX ; Om 10/07, Rothmans ; Om 13/10, Goudina [Gestaltungsspielraum]). 4.7. Wenn der hinzugefügte Markenbestandteil als…

…jedoch auch in der tatsächlich benutzten (erweiterten) Form eindeutig das die Herkunft aus einem bestimmten Unternehmen kennzeichnende Element bilden (4 Ob 119/06p = RS0121289, SIERRA Tequila; Om 1/91 = PBl 1991, 193, ALPO/ALPOFLEX; Om 10/07, Rothmans; Om 13/10, Goudina [Gestaltungsspielraum]). 6.3 Kennzeichnen mehrere…