RS0120247 – OGH Rechtssatz

… 2005/157; 8 Ob 14/08d SZ 2008/87 = ecolex 2008, 881 [ Wilhelm ] = ZVR 2009/64 [ Karner ]; RIS-Justiz RS0120247), wohl aber fortgesetztes Fehlverhalten trotz Rüge 6 Ob 113/09z: „erwiesene Unzuverlässigkeit“) oder ein bewusstes oder grob fahrlässiges Fehlverhalten ( P. …

…2005/157; 8 Ob 14/08d, SZ 2008/87 = ecolex 2008, 881 [ Wilhelm ] = ZVR 2009, 152 [ Karner ]; RIS-Justiz RS0120247). Sie liegt etwa vor, wenn der Unternehmer trotz Rüge weiterhin mangelhaft leistet (6 Ob 113/09z: „erwiesene Unzuverlässigkeit“) oder wenn die…

…gebunden ist, nicht zulässig. Die Beurteilung, ob ein Gewährleistungsbehelf dem Besteller wegen Vertrauensverlusts unzumutbar war, ist grundsätzlich eine Frage des Einzelfalls (RIS-Justiz RS0122927 [T6] = RS0120247 [T4]). Mangels einer über den Anlass hinausreichenden Aussagekraft von Einzelfallentscheidungen steht die Revision zu ihrer Überprüfung nach § 502 Abs 1 …

…qualifizierten Verlust des Vertrauens in die Kompetenz des Vertragspartners voraussetzen würde, wofür die Mangelhaftigkeit der Leistung für sich allein zumindest im Regelfall noch nicht ausreicht ( RS0120247 mwN; vgl auch 8 Ob 5/21z Rz 37), hat bereits das Berufungsgericht aufgezeigt. Dass die Beklagten, etwa trotz Rüge weiterhin mangelhaft…