RS0121649 – OGH Rechtssatz

…vgl auch RIS Justiz RS0053616). Darunter versteht man die zu erwartenden Kosten für die Einverleibung, die Vertragserrichtung und die treuhändige Abwicklung des Kaufvertrags (RIS Justiz RS0121649; RS0053616). Sind solche Kosten bereits konkret angefallen, ist auf deren Höhe abzustellen, andernfalls gebührt eine Pauschalentschädigung (7 Ob 138/05b). An dieser Rechtsprechung…

…T4], vgl RIS Justiz RS0053616). Darunter versteht man die zu erwartenden Kosten für die Einverleibung, die Vertragserrichtung und die treuhändige Abwicklung des Kaufvertrags (RIS Justiz RS0121649, RS0053616). Sind solche Kosten bereits konkret angefallen, ist auf deren Höhe abzustellen, andernfalls gebührt eine Pauschalentschädigung (7 Ob 138/05b). 6. Kerschner (Funktion…

…angefallen, dann gebührt eine Pauschalentschädigung als Prozentsatz vom Wert der enteigneten Liegenschaft, wofür in der Regel 9 % des Verkehrswerts angemessen sind (vgl RIS Justiz RS0121649). 4. Bei Enteignung einer betrieblichen Liegenschaft ist neben der Entschädigung für das verlorene oder beeinträchtigte Eigentum auch jener Schaden zu vergüten, der durch die…

…mehrfach aus, dass auch Wiederbeschaffungskosten (Kosten, die mit dem Erwerb eines Ersatzgrundstücks verbunden sind) zu ersetzen sind (8 Ob 84/13f; RIS Justiz RS0121649). b. Die Rechtsmittelwerberin führt zu diesem Punkt nur aus, der Wertverlust der in der Bauverbotszone des § 42 Abs 1 EisbEG liegenden…

…Enteigneten eine Pauschalentschädigung als Prozentsatz vom Wert der enteigneten Liegenschaft, wobei in der Rechtsprechung ein Prozentsatz von 9 % als angemessen anerkannt wird (RIS Justiz RS0121649; 7 Ob 138/05b; 8 Ob 84/13f; 1 Ob 138/13w). Die Antragstellerin zieht den hier angewendeten Prozentsatz…