RS0120321 – OGH Rechtssatz

…Wandlungsbegehren nur jenen Wertverlust zu berücksichtigen hat, der bis zu dem Zeitpunkt entstanden ist, zu dem der Kläger erstmals berechtigt Wandlung begehrt hat (RIS Justiz RS0120321; 8 Ob 63/05f; 2 Ob 95/06v ua). Der Verkäufer kann sich bei verzögerter Abwicklung auf eine bloß theoretische Gebrauchsmöglichkeit…

…Wandlungsbegehren zwar nur jener Wertverlust zu berücksichtigen ist, der bis zu dem Zeitpunkt entstanden ist, zu dem der Kläger erstmals berechtigt Wandlung begehrt hat (vgl RS0120321). Der Verkäufer kann sich bei verzögerter Abwicklung auf eine bloß theoretische Gebrauchsmöglichkeit ebensowenig berufen wie auf den nur infolge Zeitablaufs eingetretenen Wertverlust. Unmissverständlich stellte der…

…die Wandlung begehrt hat und dass dem Käufer dieser Wertverlust nicht einfach aufgebürdet werden kann, wenn er die verzögerte Rückabwicklung nicht zu vertreten hat (vgl RS0120321; 8 Ob 74/13k; 8 Ob 59/16h). [29] 5.3 Zudem ist zu berücksichtigen, dass die erwähnte Berechnungsmethode nicht die einzig…

…ist, zu dem der Kläger erstmals berechtigt Wandlung begehrt hat ( Ofner in Schwimann/Kodek , ABGB 4 IV, § 932 Rz 72; RIS Justiz RS0120321; 8 Ob 63/05f; 2 Ob 95/06v ua). Der Verkäufer kann sich bei verzögerter Abwicklung auf eine bloß theoretische Gebrauchsmöglichkeit…

…Wertverlust zu berücksichtigen hat, der bis zu dem Zeitpunkt entstanden ist, zu dem der Kläger wegen Ablehnung der primären Gewährleistungsbehelfe Wandlung begehrt hat (RIS Justiz RS0120321; 8 Ob 63/05f; 2 Ob 95/06v ua). Dies folgt schon aus dem allgemeinen Grundsatz, dass jemand aus eigenem Unrecht…

…Dabei ist bei späterer Rückstellung auch der Nutzen, der in der Verwendung der Sache selbst liegt, durch ein angemessenes Benützungsentgelt zu vergüten (RIS Justiz RS0018527; RS0120321 [T3], ua Riedler in Schwimann/Kodek , ABGB 4 IV § 877 Rz 17; vgl zur Berechnung 5 Ob 274/09v –…