RS0120092 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

Anfechtung eines Umlaufbeschlusses zur Hausbetreuung in einer Wohnungseigentümergemeinschaft—OGH Entscheidung

5Ob26/25x30. April 2025

…Verstoß gegen zwingende Vorschriften des WEG über die Verwaltung und krasse Verstöße gegen die Grundsätze der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit einen Beschluss gesetzwidrig machen könnten (RS0120092; 5 Ob 7/18t Pkt 2; 5 Ob 68/23w Rz 13). Auch dies ist typischerweise eine Frage des…

5Ob208/16y—OGH Entscheidung

22. November 2016

…garantiert werden, allenfalls noch erweitert um „krasse“ Verstöße gegen die für die Verwaltung stets geforderten Grundsätze der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit (RIS-Justiz RS0120092; 5 Ob 20/16a mwN). 2.1 Auch zweckmäßige und wirtschaftlich gebotene Erneuerungen gehören noch zur Erhaltung (§ 28 Abs 1…

5Ob112/15d—OGH Entscheidung

23. November 2015

…garantiert werden, allenfalls noch erweitert um „krasse“ Verstöße gegen die für die Verwaltung stets geforderten Grundsätze der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit (RIS Justiz RS0120092). Die Kriterien der Ausgewogenheit, Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit sind typischerweise so von den Umständen des Einzelfalls abhängig, dass deren Beurteilung selbst im Fall ihrer Anfechtungstauglichkeit keine…

5Ob113/08s—OGH Entscheidung

26. August 2008

…garantiert werden, allenfalls noch erweitert um „krasse“ Verstöße gegen die für die Verwaltung stets geforderten Grundsätze der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit (RIS-Justiz RS0120092). Es kann grundsätzlich nur ein Verstoß gegen zwingende Vorschriften über die Verwaltung des gemeinsamen Gutes eine Beschlussfassung über Maßnahmen der ordentlichen Verwaltung rechtswidrig machen; anders…

5Ob154/20p—OGH Entscheidung

15. April 2021

…des § 16 WEG. [26] 3.8. Nach ständiger Rechtsprechung des Senats (5 Ob 7/18t; 5 Ob 208/16y; RS0120092) bedeutet das in § 24 Abs 6 WEG 2002 normierte Anfechtungsrecht der Minderheit gegen Beschlüsse der Mehrheit wegen Gesetzwidrigkeit nicht, dass eine…

5Ob7/18t—OGH Entscheidung

13. Februar 2018

… Ob 208/16y; 5 Ob 20/16a, 5 Ob 186/08a; 5 Ob 144/05w; RIS Justiz RS0120092). Diese einschränkende Interpretation des Begriffs „Gesetzwidrigkeit“ entspricht – entgegen der vom Rekursgericht in seiner Zulassungsbegründung geäußerten Ansicht – der ständigen Rechtsprechung des Obersten…

5Ob20/16a—OGH Entscheidung

14. Juni 2016

…garantiert werden, allenfalls noch erweitert um „krasse“ Verstöße gegen die für die Verwaltung stets geforderten Grundsätze der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit (RIS Justiz RS0120092; vgl auch Löcker aaO Rz 65; Würth / Zingher / Kovanyi aaO § 24 WEG Rz 44). Dass ein solcher Verstoß vorliegen würde, weil…

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