RS0119978 – OGH Rechtssatz

…iSd § 932 Abs 4 ABGB vorliegt, eine auf den konkreten Vertrag und die Umstände des Einzelfalls bezogene objektive Abwägung der Interessen der Vertragspartner vorzunehmen (RS0119978). Bei dieser Interessensabwägung sind sowohl die Verhältnismäßigkeit und Angemessenheit der Aufhebung des Vertrags im Hinblick auf die damit verbundenen Folgen für die Parteien, aber auch…

…Möglichkeit offen steht, die im Ergebnis wirtschaftlich ähnliche Wandlung zu begehren, soweit nicht bloß von einem geringfügigen Mangel auszugehen wäre (dazu näheres OGH RIS-Justiz RS0119978 und RS0120322 mwN). Hier wurden nun Feststellungen zu den Aufwendungen des Unternehmers aus der begehrten Verbesserung (28.000 EUR) getroffen, die das Auftragsvolumen, das offensichtlich etwa…

…Die Wandlung setzt überdies voraus, dass der (Rechts )Mangel nicht geringfügig ist,, was nur anhand der konkreten Umstände des Einzelfalls beurteilt werden kann (RIS Justiz RS0119978). Wenn die Kläger ungeachtet dieser Grundsätze meinen, zur Wandlung berechtigt zu sein, weil die Beklagte den Prüfbericht erst erstellen ließ, nachdem die Kläger das Vorliegen…

…932 Abs 4 ABGB ist, hängt immer von den besonderen Umständen des Einzelfalls ab und wirft keine darüber hinaus bedeutende Rechtsfragen auf (RIS Justiz RS0119978 [T7]). Es ist eine auf den konkreten Vertrag und die Umstände des Einzelfalls bezogene objektive Abwägung der Interessen der Vertragspartner vorzunehmen. Dabei sind sowohl die…

… 4 ABGB vorliegt, ist eine auf den konkreten Vertrag und die Umstände des Einzelfalls bezogene objektive Abwägung der Interessen der Vertragspartner vorzunehmen (RIS Justiz RS0119978). Die Beurteilung der Erheblichkeit bzw Geringfügigkeit eines Mangels stellt in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage dar (6 Ob 26/11h; 2 Ob…

… 4 ABGB vorliegt, ist eine auf den konkreten Vertrag und die Umstände des Einzelfalls bezogene objektive Abwägung der Interessen der Vertragspartner vorzunehmen (RIS Justiz RS0119978). Die Beurteilung der Geringfügigkeit eines Mangels stellt in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage dar (RIS Justiz RS0119978 [T7]). Eine erhebliche Fehlbeurteilung des Berufungsgerichtx macht die…

…der Aufhebung des Vertrags im Hinblick auf die damit verbundenen Folgen für die Parteien, aber auch die „Schwere“ des Mangels zu berücksichtigen sind (RS0119978 [T5]; 6 Ob 240/19s [P 1.3.] mwN, EvBl 2021/54 [ Painsi ; I. Vonkilch ] = JBl 2021, 589 [ W. …

…Gerichtshof noch nicht ausdrücklich behandelten Fall mit Hilfe vorhandener Leitlinien höchstgerichtlicher Rechtsprechung (zur vorzunehmenden Interessenabwägung bei der Beurteilung der Frage der Geringfügigkeit des Mangels vgl RS0119978 ; eingehend zuletzt 8 Ob 13/21a Rz 37 ff) gelöst, liegt keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung im Sinn des § …

…der Aufhebung des Vertrags im Hinblick auf die damit verbundenen Folgen für die Parteien, aber auch die „Schwere“ des Mangels zu berücksichtigen sind (RS0119978 [T5]; 6 Ob 240/19s [P 1.3.] mwN, EvBl 2021/54 [ Painsi ; I. Vonkilch ] = JBl 2021, 589 [ W. …

…Wandlung ausschließender geringfügiger Mangel vorliegt, eine auf den konkreten Vertrag und die Umstände des Einzelfalls bezogene objektive Abwägung der Interessen der Vertragspartner vorzunehmen (RIS Justiz RS0119978, RS0110820), sodass die Beurteilung der Erheblichkeit bzw Geringfügigkeit des Mangels in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage darstellt. In Anbetracht des Umstands, dass die Käufer ihr…

…Folgen für die Parteien, als auch die „Schwere“ des Mangels zu berücksichtigen ist (3 Ob 202/10t mwN; vgl RIS-Justiz RS0119978). Dabei ist auf den konkreten Vertrag und die Umstände des Einzelfalls abzustellen, sodass die Beurteilung der Erheblichkeit bzw Geringfügigkeit des Mangels in der Regel keine…

… 4 ABGB vorliegt, ist eine auf den konkreten Vertrag und die Umstände des Einzelfalls bezogene objektive Abwägung der Interessen der Vertragspartner vorzunehmen (RIS Justiz RS0119978; 5 Ob 42/17p [Pkt 4.]). Bei der Interessenabwägung sind sowohl die Verhältnismäßigkeit und Angemessenheit der Aufhebung des Vertrags im Hinblick auf…

…Angemessenheit der Aufhebung des Vertrags im Hinblick auf die damit verbundenen Folgen für die Parteien, aber auch die „Schwere“ des Mangels zu berücksichtigen (RS0119978). [35] 2.2. Ein bei einer stärkeren Beschleunigung von einer der Antriebswellen des Fahrzeugs ausgehendes höherfrequentes, krachendes oder polterndes Geräusch, dem ein vernünftiger Fahrzeugbesitzer nachgehen…

…festgestellten, zwischen den Streitteilen vereinbarten Leistungsumfang sind die Mängel der eingereichten Planunterlagen, die eine Bewilligung des von der Klägerin angestrebten Bauprojekts hinderten, nicht geringfügig (vgl RS0119978). [16] 1.4 Hat der Werkunternehmer den Mangel des Werks verschuldet, kann der Werkbesteller nicht nur den Mangelfolgeschaden, sondern auch das Entgelt für das unbrauchbare…

…die Beurteilung der Geringfügigkeit des Mangels nicht allein ausschlaggebend. Der Behebbarkeit und dem Behebungsaufwand kommen danach nur im Rahmen der Interessenabwägung Bedeutung zu (RIS Justiz RS0119978 [T5, T8, T9]; ausführlich 1 Ob 14/05y; zuletzt 1 Ob 106/13i). 1.4. Nach herrschender Rechtsprechung und Lehre ist…

… 932 Abs 4 ABGB vorliegt, eine auf den konkreten Vertrag und die Umstände des Einzelfalls bezogene objektive Abwägung der Interessen der Vertragspartner vorzunehmen (RS0119978 ECLI:AT:OGH0002:2005:RS0119978). 7.2. Frage 3 zielt darauf ab, dass in der Literatur zu § 932 Abs 4 Satz 1…

…vorliegt, ist nach ständiger Rechtsprechung eine auf den konkreten Vertrag und die Umstände des Einzelfalls bezogene objektive Abwägung der Interessen der Vertragsparteien vorzunehmen (RIS Justiz RS0119978); insbesondere ist dabei die „Schwere“ des Mangels zu berücksichtigen (8 Ob 93/05f; 3 Ob 202/10t, RIS Justiz…

…Aufhebung des Vertrags im Hinblick auf die damit verbundenen Folgen für die Parteien, aber auch die „Schwere“ des Mangels zu berücksichtigen (RIS-Justiz RS0119978 [T5]). 2.3. Von der Rechtsprechung wurden bei Fahrzeugkaufverträgen etwa folgende Umstände nicht als geringfügige Mängel erachtet: Spurverziehen eines Fahrzeugs bei ständig erforderlichen Lenkkorrekturen und…

…Nach der höchstgerichtlichen Judikatur ist eine auf den konkreten Vertrag und die Umstände des Einzelfalls bezogene objektive Abwägung der Interessen der Vertragspartner vorzunehmen (RIS-Justiz RS0119978). Auf der einen Seite ist im konkreten Fall ins Treffen zu führen, dass ein Einfluss des Mangels auf die Fahrbarkeit des Kfz bzw. auf die…

…war daher zurückzuweisen. Den weiteren darin angestellten Überlegungen kommt ebensowenig Bedeutung wie dem Umstand zu, dass bei geringfügigen Mängeln die Wandlung ausgeschlossen ist (RIS Justiz RS0119978). Die Kostenentscheidung gründet sich auf §§ 41, 50 ZPO.…

…14/05y mwN) vorliegt, ist eine auf den konkreten Vertrag und die Umstände des Einzelfalls bezogene objektive Abwägung der Interessen der Vertragspartner vorzunehmen (RIS-Justiz RS0119978). Die Einstufung der Erheblichkeit bzw Geringfügigkeit eines Mangels wirft in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage auf (6 Ob 26/11h; 2 Ob 205/10a; RIS…

… 4 ABGB vorliegt, ist eine auf den konkreten Vertrag und die Umstände des Einzelfalls bezogene objektive Abwägung der Interessen der Vertragspartner vorzunehmen (RIS Justiz RS0119978). Es sind dabei die Verhältnismäßigkeit und Angemessenheit der Aufhebung des Vertrags im Hinblick auf die damit verbundenen Folgen für die Parteien, aber auch die „…

…der Aufhebung des Vertrags im Hinblick auf die damit verbundenen Folgen für die Parteien, aber auch die „Schwere“ des Mangels zu berücksichtigen ist (RS0119978 [T5]). 1.4. Ein Mangel darf zwar nicht erst nach dem Zeitpunkt des Gefahrenübergangs entstanden sein. Nach der Rechtsprechung genügt es aber gerade bei geheimen…

…der Aufhebung des Vertrages im Hinblick auf die damit verbundenen Folgen für die Parteien, aber auch die „Schwere“ des Mangels zu berücksichtigen ist (RS0119978 insb [T5]). Die Behebbarkeit des Mangels und ein allfälliger geringer Behebungsaufwand sind für die Beurteilung der Geringfügigkeit des Mangels nicht allein ausschlaggebend (RS0119978 [T8]). Mehrere…

…die Beurteilung der Geringfügigkeit des Mangels nicht allein ausschlaggebend. Der Behebbarkeit und dem Behebungsaufwand kommen danach nur im Rahmen der Interessenabwägung Bedeutung zu (RIS Justiz RS0119978 [T5, T8, T9]). Zunächst ist festzuhalten, dass der geringe Behebungsaufwand von 354 EUR für den Austausch der Stoßdämpfer nicht allein ausschlaggebend ist. Zur hier…

…§ 932 Abs 4 ABGB vorliegt, ist eine auf den konkreten Vertrag und die Umstände des Einzelfalls bezogene objektive Abwägung der Interessen der Vertragspartner vorzunehmen (RS0119978). Es sind dabei die Verhältnismäßigkeit und Angemessenheit der Aufhebung des Vertrags im Hinblick auf die damit verbundenen Folgen für die Parteien, aber auch die „…

…nach der Rechtsprechung für die Beurteilung der Geringfügigkeit des Mangels zwar nicht allein ausschlaggebend ist, dem aber im Rahmen der anzustellenden Interessenabwägung doch Bedeutung zukommt (RS0119978 [T5, T8, T9]). Jedoch blieb das nach Vorliegen des schriftlichen Sachverständigengutachtens von der Klägerin konkret erstattete Tatsachenvorbringen, die Reparaturkosten beliefen sich nach den Berechnungen des…