RS0119950 – OGH Rechtssatz

…spruchmäßige Aufforderung der Mutter, das Kind bei der Rückkehr zu begleiten, gibt es keine Rechtsgrundlage (3 Ob 89/05t; 3 Ob 210/05m; RIS Justiz RS0119950), weshalb dieser Ausspruch, der überdies nicht begehrt wurde, nicht zu treffen war. Die Kostenentscheidung gründet sich auf Art 26 Abs 4 des HKÜ. Danach ist…

…Kindes in das Staatsgebiet anzuordnen ist, aus dem es entführt wurde, weil in Art 12 HKÜ keine bestimmte Form der Rückgabe angeordnet ist (RIS-Justiz RS0119950). Auch wenn das Übereinkommen keine Grundlage dafür bietet, dem „entführenden“ Elternteil die Begleitung des Kindes an den früheren Aufenthaltsort aufzutragen, ist nach dem…

…die Entfremdung des Kindes vom Antragsteller würde bei einer (unbegleiteten) Rückführung Samiras Wohl gefährden, steht allerdings entgegen, dass im Sinn der ständigen Rechtsprechung (RIS-Justiz RS0119950 [T4]) eine Rückführung nicht zum Antragsteller, sondern nach Australien angeordnet wurde. Damit wird es aber an der Antragsgegnerin liegen, die von ihr befürchteten Nachteile für…

…im Herkunftsstaat zu), sondern die Rückführung des Kindes in das Staatsgebiet des Herkunftsstaats (6 Ob 66/14w; 2 Ob 90/10i; RS0119950 [T4, T7]). [15] 3. Die festgestellte „Verwurzelung“ der Minderjährigen in Österreich reicht für ein Absehen von der Durchsetzung des Rückführungsbeschlusses nicht aus…