RS0119836 – OGH Rechtssatz
Die zu § 28 SMG mit Blick auf die Qualifikation der Gewerbsmäßigkeit nach § 28 Abs 3 erster Fall SMG entwickelte Judikatur ist bei § 31 SMG mangels einer dort bestehenden Qualifikation der Gewerbsmäßigkeit nicht anzuwenden.
…der daraus resultierenden Reinsubstanzmengen von zumindest 680g Delta-9-THC und 8.900g THCA (vgl RIS-Justiz RS0116586, insbesondere 13 Os 126/02, 11 Os 7/05x, zur fehlenden Bindung des Berufungsgerichts an die erstgerichtlichen Feststellungen bezüglich Strazumessungstatsachen soweit diese nicht subsumtionsrelevante Tatsachen betreffen, weshalb das Berufungsgericht von einer die angenommene Qualifikation…
Rückverweise
RIS