RS0119450 – OGH Rechtssatz

…ABGB zur Anwendung kommt. Der Baustellenkoordinator ist Sachverständiger im Sinn des § 1299 ABGB und haftet daher für die inhaltliche Fachgerechtigkeit seiner Leistungen (RIS-Justiz RS0119450). Da die den Koordinatoren auferlegten Pflichten weit über die gemäß § 1169 ABGB bestehende (bereits dargelegte) Fürsorgepflicht hinausreichen (vgl 1 Ob 233/03a), erfolgt damit…

…zur Anwendung kommt; der Baustellenkoordinator ist Sachverständiger im Sinn des § 1299 ABGB und haftet daher für die inhaltliche Fachgerechtigkeit seiner Leistungen (RIS-Justiz RS0119450). 1.5. Durch die Vorschriften des BauKG soll den Gefahren begegnet werden, die aufgrund der gleichzeitigen oder aufeinanderfolgenden Tätigkeit von Arbeitnehmern verschiedener Unternehmen entstehen (RIS-Justiz…

…nach allgemeinen Grundsätzen zu beurteilen. Demnach stellt sich der Pflichtenkatalog des BauKG als Schutzgesetz zugunsten der Arbeitnehmer – iSd § 1311 ABGB – dar (RS0119450). Wer die Aufgaben als Baustellenkoordinator übernommen hat, haftet nach dem Maßstab des § 1299 ABGB für deren sachgerechte Erledigung (RS0124230). Er haftet den auf…

…Frage, ob einem Baustellenkoordinator im vorliegenden Fall eine Verletzung des Pflichtenkatalogs des BauKG als Schutzgesetz zugunsten der Arbeitnehmer iSd § 1311 ABGB (RIS Justiz RS0119450) vorzuwerfen wäre. Dazu wurde aber im erstgerichtlichen Verfahren kein konkretes Vorbringen erstattet. Die Klägerinnen haben im Wesentlichen nur vorgebracht, dass ein Baustellenkoordinator die Gefahren erkennen…

…Gesetzes darin, die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer auf Baustellen durch die Koordinierung bei der Vorbereitung und Durchführung von Bauarbeiten zu gewährleisten (RIS Justiz RS0119450; 2 Ob 162/08z). Dass es auch den Zweck hätte, Arbeitgeber vor Vermögensnachteilen zu schützen, wie die Revisionswerberin meint, ist dem Gesetz dagegen nicht zu…

…nach allgemeinen Grundsätzen zu beurteilen. Demnach stellt sich der Pflichtenkatalog des BauKG als Schutzgesetz zugunsten der Arbeitnehmer – iSd § 1311 ABGB – dar (RS0119450 [T1]). 2.4.2 Derjenige, der die Aufgaben als Baustellenkoordinator übernommen hat, haftet nach dem Maßstab des § 1299 ABGB für die sachgerechte Erledigung seiner…

…Grundsätzen zu beurteilen. Demnach stellt sich der Pflichtenkatalog des BauKG als Schutzgesetz zugunsten der Arbeitnehmer – im Sinn des § 1311 ABGB – dar (RS0119450 [T1]). [5] 3.1 Grundsätzlich hat der Geschädigte zunächst die Pflichtverletzung und dann den dadurch verursachten Schaden zu beweisen (RS0022686 [T16], RS0022664). [6] 3.2 …