RS0119182 – OGH Rechtssatz

…Begründung zugelassene ordentliche Revision (weil der Oberste Gerichtshof in der zuletzt ergangenen Entscheidung 10 ObS 134/08s nicht ausdrücklich von der Judikatur zu RIS-Justiz RS0119182, wonach der Versicherte nach dem Schutzzweck des Unfallversicherungsrechts in dem Zustand geschützt sei, in dem er sich zum Zeitpunkt des Unfallereignisses befunden habe, abgegangen sei…

…134/08s. Es sprach aus, die ordentliche Revision sei zulässig, weil der Oberste Gerichtshof in diesem Aufhebungsbeschluss nicht ausdrücklich von der Judikatur zu RIS Justiz RS0119182 abgegangen sei. Die Revision des Klägers ist entgegen dem den Obersten Gerichtshof nicht bindenden Ausspruch des Berufungsgerichts (§ 508a Abs 1 ZPO) mangels Vorliegens einer…

…Revision sei zulässig, weil der Oberste Gerichtshof auch in der zuletzt ergangenen Entscheidung 10 ObS 134/08s nicht ausdrücklich von der Judikatur zu RIS Justiz RS0119182, wonach der Versicherte nach dem Schutzzweck des Unfallversicherungsrechts in dem Zustand geschützt sei, in dem er sich zum Zeitpunkt des Unfallereignisses befunden habe, abgegangen sei…

…sofern sie nicht über das altersentsprechende Ausmaß hinausgehen, nicht als ein den Unfallversicherungsschutz ausschließender „Anlageschaden" angesehen werden können (10 ObS 17/05f; RIS-Justiz RS0119182). Vorschädigungen und Schadensanlagen dürfen also (mangels eines deutlich erkennbaren Abweichens von dem aufgrund des Alters üblicherweise zu erwartenden Gesundheitszustand des Versicherten [10 Ob 45/04x…

…auslösbares Leiden – wie jenes des Klägers – ist unabhängig davon, ob es sich um altersbedingte oder darüber hinausgehende Anlageschäden handelt, nicht vom Unfallversicherungsschutz umfasst ( RS0119182 [T3]). Die vom Kläger in diesem Zusammenhang gerügten sekundären Feststellungsmängel liegen daher nicht vor. 3. Damit war der Berufung ein Erfolg zu versagen; das Erstgericht…