RS0118675 – OGH Rechtssatz

…Beschluss zu wertenden Teile des Versteigerungsedikts gemäß § 65 Abs 1 EO der Rekurs zulässig (3 Ob 85/07g mwN; RIS Justiz RS0118675). Gegen derartige Festlegungen im Versteigerungsedikt (vgl dazu auch Angst , EO² Rz 11 zu § 170 mit verschiedenen Beispielen) wenden sich die Erstverpflichtete…

…Verletzung des rechtlichen Gehörs durch Unterlassung der Aufforderung zur Geltendmachung von Einwendungen gegen den Schätzwert gemäß § 144 EO]; 3 Ob 291/05y; RIS-Justiz RS0118675; vgl. dazu auch Angst aaO § 170 Rz 11 mit verschiedenen Beispielen). Dass das Exekutionsgericht ein bücherliches erstrangiges Fruchtgenussrecht entgegen § 150 Abs 1 EO…

…zurückzuweisen. Auf die Frage, ob das Versteigerungsedikt - ungeachtet des nach Auffassung des Rekursgerichts fehlenden Rechtsschutzinteresses - im konkreten Fall überhaupt bekämpfbar war (vgl dazu RIS Justiz RS0118675), muss daher nicht näher eingegangen werden.…

…möglich. Grundsätzlich ist die Ausscheidung einer Sache mangels Zubehöreigenschaft spätestens bis zur Rechtskraft des Versteigerungsedikts möglich (RIS Justiz RS0002757; zur Anfechtbarkeit des Edikts RIS Justiz RS0118675), nach der Entscheidung 3 Ob 63/06w nur bis zum Versteigerungstermin. Daraus folgt aber, dass der von der Erstrichterin in der Versteigerungstagsatzung ohne…

…Inhalt eines Beschlusses haben. Gegen diese als Beschluss zu wertenden Teile des Versteigerungsedikts ist gemäß § 65 Abs 1 EO der Rekurs zulässig (RIS-Justiz RS0118675; 3 Ob 208/03i). Das trifft hier zu, weil mit dem Versteigerungsedikt erstmals und bindend über das Schicksal der vom Erstgericht als Zubehör qualifizierten Einrichtungsgegenstände…