RS0118355 – OGH Rechtssatz

…Operationsmethode eingewilligt habe, zu ihren Lasten gehe. Unter Berufung auf die Rechtsprechung, wonach in Kenntnis der maßgebenden Umstände in die jeweilige konkrete Behandlungsmethode einzuwilligen sei (RS0118355 [T1, T8]), sei die Einwilligung in die Operation „an sich“ nicht ausreichend. [22] 2.2. Die diesbezüglichen Feststellungen lauten wie folgt: Auf den…

…gerade bei nicht vordringlichen Operationen entsprechend seinem Selbstbestimmungsrecht in die Lage versetzt werden soll, vor seiner Zustimmung die Risken der Operation einzuschätzen (RIS Justiz RS0026413; RS0118355 jeweils mzwN), die Operationsdauer und die damit notwendigerweise verbundenen Risken von Relevanz. Insoweit macht es für den Patienten zweifellos auch einen nicht unwesentlichen Unterschied, ob…

…Justiz RS0026783). Die Wirksamkeit der Einwilligung des Patienten setzt wiederum dessen umfassende Aufklärung über die möglichen Gefahren und schädlichen Folgen der jeweiligen Behandlung voraus (vgl RS0118355; RS0026499; 5 Ob 75/18t; 5 Ob 179/19p je mwN); nur dann kann er nämlich die Tragweite seiner Einwilligung überschauen…

…einwilligen. Fehlt es daran, so ist die Behandlung grundsätzlich rechtswidrig, auch wenn der Eingriff selbst medizinisch indiziert und lege artis durchgeführt worden ist (RIS Justiz RS0118355 [T1]). Die Wirksamkeit der Einwilligung des Patienten setzt eine umfassende Aufklärung voraus, erforderlich ist eine Diagnose-, Behandlungs- und Risikoaufklärung (3 Ob 87/00s…

…Arzt haftet für nachteilige Folgen, auch wenn der Eingriff selbst – wie hier – medizinisch indiziert gewesen und lege artis durchgeführt worden ist (vgl RS0038176; RS0118355 [T1]; RS0026783; RS0026578; RS0026499; RS0026413). Ein ärztlicher Eingriff in die körperliche Unversehrtheit des Patienten ist nur insoweit nicht rechtswidrig, als die Einwilligung des – das…

…erteilt hat. Der Patient muss in die konkrete Behandlungsmaßnahme einwilligen; andernfalls ist selbst ein medizinisch indizierter und lege artis durchgeführter Eingriff rechtswidrig (RIS Justiz RS0026783; RS0118355). Steht dem Patienten bei der Aufnahme in ein Krankenhaus nicht das Recht zu, nur von einem bestimmten Arzt operiert zu werden, so hängt die Wirksamkeit…

…des Krankenhausträgers wegen einer Verletzung der Aufklärungspflicht ist in erster Linie das Selbstbestimmungsrecht des Patienten, in dessen körperliche Integrität durch den ärztlichen Eingriff eingegriffen wird (RS0118355). Eine wirksame Einwilligung des Patienten setzt voraus, dass dieser das Wesen, die Bedeutung und die Tragweite des ärztlichen Eingriffs in seinen Grundzügen erkannt hat. Maß…

…die medizinische Behandlung lege artis verlaufen sein, so stellt sich die weitere, von der Klägerin aufgeworfene Tatsachenfrage, ob ein ausreichendes Aufklärungsgespräch (vgl RIS Justiz RS0026578, RS0118355) durchgeführt und sie auf erforderliche Kontrollen sowie auf die Möglichkeit einer neuerlichen Schwangerschaft trotz dieses Eingriffs (und daher notwendige Vorkehrungen) hingewiesen wurde. Sollte sich eine…

…den Arzt. Fehlt es daran, so ist die Behandlung grundsätzlich rechtswidrig, auch wenn der Eingriff selbst medizinisch indiziert und lege artis durchgeführt wird (RIS-Justiz RS0118355, RS0026783). Steht dem Patienten bei der Aufnahme in ein Krankenhaus nicht das Recht zu, nur von einem bestimmten Arzt operiert zu werden, so hängt die…

…Arzt. Fehlt es daran, so ist die Behandlung grundsätzlich rechtswidrig, auch wenn der Eingriff selbst medizinisch indiziert und lege artis durchgeführt worden ist (RIS-Justiz RS0118355 [T1]; vgl auch RS0026473, RS0026578, RS0026499, RS0026413, RS0026783). Der Arzt muss nicht stets von sich aus alle theoretisch in Betracht kommenden Behandlungsmöglichkeiten oder Operationsmöglichkeiten mit…

…das Selbstbestimmungsrecht des Patienten, in dessen körperliche Integrität durch den ärztlichen Eingriff eingegriffen wird. Der Patient muss in die jeweilige konkrete Behandlungsmaßnahme einwilligen (RIS Justiz RS0118355 [T3]). 4.1. Der Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht ist in erster Linie unter dem Gesichtspunkt des Wohles des Patienten abzugrenzen und erst in zweiter Linie…

…den Arzt. Fehlt es daran, so ist die gesamte Behandlung grundsätzlich rechtswidrig, auch wenn der Eingriff selbst medizinisch indiziert und lege artis durchgeführt worden ist (RS0118355). [25] Im Fall einer – mangels ausreichender Aufklärung – eigenmächtigen Behandlung haftet der Arzt also nicht nur für die Risiken, über die er aufzuklären gehabt…

…des Arztes wegen einer Verletzung der Aufklärungspflicht ist in erster Linie das Selbstbestimmungsrecht des Patienten, in dessen körperliche Integrität durch den ärztlichen Eingriff eingegriffen wird (RS0118355). [11] 3.2 Das Bundesgesetz über die Durchführung von ästhetischen Behandlungen und Operationen (ÄsthOpG), BGBl I 201 2 /80 idgF, das anzuwenden ist…

…die konkrete Behandlungsmaßnahme einwilligen; Voraussetzung für seine sachgerechte Entscheidung ist eine entsprechende Aufklärung durch den Arzt (4 Ob 137/07m mwN; RIS-Justiz RS0118355). 1.2. Es ist deshalb Aufgabe der ärztlichen Aufklärung, dem Patienten die für seine Entscheidung maßgebenden Kriterien zu liefern, um ihn in die Lage zu versetzen…

…Aufklärung durch den Arzt. Fehlt es daran, so ist die Behandlung grundsätzlich rechtswidrig, auch wenn der Eingriff selbst medizinisch indiziert und lege artis durchgeführt wird (RS0118355, RS0026783). Steht dem Patienten bei der Aufnahme in ein Krankenhaus nicht das Recht zu, nur von einem bestimmten Arzt operiert zu werden, so hängt die…

…wegen einer Verletzung der Aufklärungspflicht ist in erster Linie das Selbstbestimmungsrecht des Patienten, in dessen körperliche Integrität durch den ärztlichen Eingriff eingegriffen wird (RIS Justiz RS0118355). Die Aufklärung des Patienten ist somit nicht Selbstzweck. Vielmehr ist für den Umfang der ärztlichen Aufklärung entscheidend, dass der Patient als Aufklärungsadressat die für seine…

…vielmehr als Überspannung der ärztlichen Aufklärungspflicht qualifizierte. Für die Wahrung des Selbstbestimmungsrechts des Patienten – und darum geht es bei der ärztlichen Aufklärungspflicht (vgl nur RS0118355) – ist nämlich nicht die Definition medizinischer Termini entscheidend, sondern die Information über die Chancen und Risiken des in Aussicht genommenen Eingriffs sowie etwaiger Behandlungsalternativen…

…eingegriffen wird. Der Patient muss in die jeweilige konkrete Behandlungsmaßnahme einwilligen, Voraussetzung für eine sachgerechte Entscheidung des Patienten ist eine entsprechende Aufklärung durch den Arzt (RS0118355). Die Aufklärungspflicht gilt nicht nur bei operativen Eingriffen, sondern auch bei medikamentöser Heilbehandlung (RS0026529 [T7]). [13] Die Pflicht des Arztes zur Aufklärung über die Möglichkeit…

…Patient durch die ärztliche Aufklärung in die Lage versetzt wird, die Tragweite seiner Erklärung zu überschauen und eine sachgerechte Entscheidung zu treffen (RIS Justiz RS0026413; RS0118355, RS0026578). Die verfahrensgegenständliche Operation wurde der Klägerin als Chance, aber zugleich auch als Notwendigkeit dargestellt, eine Besserung ihres Zustands zu erzielen. Erklärtes Ziel war die…

…Intervention eines Rettungssanitäters bedarf dabei grundsätzlich der – ausdrücklichen oder stillschweigenden – Einwilligung des Patienten. Dies ergibt sich schon aus dem Recht auf Selbstbestimmung (vgl RS0118355 ). Sofern ein einsichts- und urteilsfähiger Patient ihm angebotene (Hilfs-)Maßnahmen ablehnt, obwohl aus Sicht des Rettungssanitäters die angebotenen Maßnahmen indiziert erscheinen, ist dieser Verzicht zu…

…des Patienten, in dessen körperliche Integrität durch eine Behandlungsmaßnahme rechtswidrig eingegriffen wird, wenn die Einwilligung dazu nicht auf einer entsprechenden Aufklärung basiert (vgl RIS Justiz RS0118355). Grundlage und Voraussetzung einer Aufklärungspflicht als Ausdrucksform der nebenvertraglichen Schutz und Sorgfaltspflichten ist, dass die Aufklärung typischerweise geeignet ist, einen absehbaren Schaden zu verhindern oder…

…vorliegenden Fall ist der Beklagten dieser Beweis nicht gelungen. Der vorgenommene Eingriff - wenn auch lege artis durchgeführt - erweist sich daher als rechtswidrig (vgl RIS-Justiz RS0118355). Daran würde sich auch bei Annahme einer Pflicht des Patienten, die Gründe für die (mögliche) Ablehnung des Eingriffs zu substantiieren, nichts ändern. In Bezug auf…

…Arzt. Fehlt es daran, so ist die Behandlung grundsätzlich rechtswidrig, auch wenn der Eingriff selbst medizinisch indiziert und lege artis durchgeführt worden ist (RIS-Justiz RS0118355). Der Beklagte behauptet zu Recht gar nicht, dass die Klägerin konkret in die Entfernung des vergrößerten Lymphknotens (also eines anderen als des Wächter-Lymphknotens) eingewilligt…

…erster Linie das Selbstbestimmungsrecht des Patienten, in dessen körperliche Integrität durch den ärztlichen Eingriff eingegriffen wird. Der Patient muss in die jeweilige konkrete Behandlungsmaßnahme einwilligen (RS0118355 [T3]). Der Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht ist in erster Linie unter dem Gesichtspunkt des Wohles des Patienten abzugrenzen und erst in zweiter Linie auch unter…

…die Behandlung eingegriffen wird. Der Patient muss daher in die konkrete Behandlungsmaßnahme einwilligen; Voraussetzung für seine sachgerechte Entscheidung ist eine entsprechende Aufklärung durch den Arzt (RS0118355). Der Patient kann nur dann wirksam einwilligen, wenn er über die Bedeutung des vorgesehenen Eingriffs und seine möglichen Folgen hinreichend aufgeklärt wurde (RS0026499). Für die…

…wegen einer Verletzung der Aufklärungspflicht ist in erster Linie das Selbstbestimmungsrecht des Patienten, in dessen körperliche Integrität durch den ärztlichen Eingriff eingegriffen wird (RIS-Justiz RS0118355). Grundsätzlich ist jeder ärztliche Eingriff in die körperliche Integrität eines Patienten rechtswidrig, soweit nicht eine wirksame Einwilligung des Patienten vorliegt (RIS-Justiz RS0026511 [T4]). Für…