RS0118141 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

5Ob143/19v—OGH Entscheidung

27. November 2019

…nahekommende Beziehung besteht oder hergestellt werden soll, in dem die Person des Kindes betreffenden Pflegschaftsverfahren das Antrags und auch das Rekursrecht zusteht (RS0006506 [T2, T5]; RS0118141), und zwar auch in Verfahren, die nicht über ihren Antrag eingeleitet wurden. Auf die Art des Begründungsakts kommt es dabei nicht an, bei Vorliegen der…

8Ob54/11s—OGH Entscheidung

29. Juni 2011

…oder hergestellt werden soll, in dem die Person des Kindes betreffenden Pflegschaftsverfahren das Antrags- und damit auch das Rekursrecht (RIS Justiz RS0006506 [T1 ff]; RS0118141; RS0006508), und zwar auch in Verfahren, die nicht über ihren Antrag eingeleitet wurden. Auf die Art des Begründungsakts kommt es letztlich nicht an, bei Vorliegen…

10Ob57/22p—OGH Entscheidung

13. Dezember 2022

…werden soll, das Recht, in den die Person des Kindes betreffenden Verfahren Anträge zu stellen. Die Pflegeelternschaft begründet damit ein Antrags- und Rechtsmittelrecht im Obsorgeverfahren (RS0118141; Hopf/Höllwerth in KBB 6 § 184 ABGB Rz 2; s allgemein zur Antragslegitimation § 181 Abs 2 ABGB). [13] 2.1…

9Ob47/16a—OGH Entscheidung

29. September 2016

…die beiden Kinder abzuweisen. In eventu wird ein Aufhebungsantrag gestellt. In ihren Revisionsrekursbeantwortungen beantragen der Kinder- und Jugendhilfeträger und die Pflegeeltern (zur Rechtsmittellegitimation: RIS-Justiz RS0118141) die Bestätigung der angefochtenen Entscheidung, die Pflegeeltern überdies die Zurückweisung des Revisionsrekurses mangels Vorliegens einer erheblichen Rechtsfrage iSd § 62 Abs 1 AußStrG…

9Ob32/17x—OGH Entscheidung

28. Juni 2017

…das Recht, in den die Person des Kindes betreffenden Verfahren Anträge zu stellen. Die Pflegeelternschaft begründet damit ein Antrags- und Rechtsmittelrecht im Obsorgeverfahren (RIS Justiz RS0118141; Hopf in KBB 5 § 184 ABGB Rz 2), und zwar auch in Verfahren, die nicht über ihren Antrag eingeleitet wurden (RIS Justiz…

1Ob129/15z—OGH Entscheidung

27. August 2015

…damit ein Antrags und Rechtsmittelrecht im Obsorgeverfahren (vgl nur die Nachweise bei Hopf in KBB 4 § 184 ABGB Rz 2; RIS Justiz RS0118141), und zwar auch in Verfahren, die nicht über ihren Antrag eingeleitet wurden (8 Ob 54/11s). Dass es sich bei den Revisionsrekurswerbern um…