RS0117658 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

3Ob243/16f—OGH Entscheidung

13. Dezember 2016

…erfassen konnte oder ob ihr diese Fähigkeit durch eine die Handlungsfähigkeit und Geschäftsfähigkeit ausschließende geistige Störung fehlte, ist grundsätzlich eine Frage des Einzelfalls (RIS-Justiz RS0117658). 2. Nach den Feststellungen hatte der Kläger als pathologischer Spieler in dem der Klage zugrunde liegenden Zeitraum in unmittelbarer zeitlicher und örtlicher Nähe zum…

2Ob239/07x—OGH Entscheidung

10. April 2008

…erfassen konnte oder ob dieser Person diese Fähigkeit durch eine die Handlungs- und Geschäftsfähigkeit ausschließende geistige Störung fehlte, eine typische Beurteilung des Einzelfalls (RIS Justiz RS0117658). Die rechtliche Beurteilung des Berufungsgerichts, der Beklagte sei bei Aufnahme der gegenständlichen Kredite geschäftsfähig gewesen, könnte daher vom Obersten Gerichtshof nur aufgegriffen werden, wenn dem…

4Ob232/23f—OGH Entscheidung

20. Februar 2024

…Willenserklärungen verstandesmäßig erfassen konnte oder ob ihr diese Fähigkeit durch eine die Handlungsfähigkeit und Geschäftsfähigkeit ausschließende geistige Störung fehlte, ist eine typische Beurteilung des Einzelfalls (RS0117658 ). [6] 2.2. Die Vorinstanzen bejahten die Geschäftsunfähigkeit des Klägers, der bei Sportwetten bei der beklagten Online Sportwettenveranstalterin innerhalb eines Zeitraums von nur acht Monaten –…

8Ob14/12k—OGH Entscheidung

28. Februar 2012

…oder ob ihm diese Fähigkeit durch eine die Handlungsfähigkeit und Geschäftsfähigkeit ausschließende geistige Störung fehlte, hängt typischerweise von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0117658, zuletzt 8 Ob 62/11t). Diese Beurteilung wurde von den Vorinstanzen auf Grundlage des festgestellten Sachverhalts in einer Weise vorgenommen, die nicht gegen…

9Ob91/16x—OGH Entscheidung

26. Januar 2017

…erfassen konnte oder ob ihr diese Fähigkeit durch eine die Handlungs- und Geschäftsfähigkeit ausschließende geistige Störung fehlte, ist eine typische Beurteilung des Einzelfalls (RIS-Justiz RS0117658), womit – von Fällen einer groben Fehlbeurteilung abgesehen – keine Rechtsfrage von der Bedeutung des § 502 Abs 1 ZPO begründet wird. Das…

5Ob111/20i—OGH Entscheidung

10. Dezember 2020

…Willenserklärungen verstandesmäßig erfassen konnte oder ob ihr diese Fähigkeit durch eine die Handlungs- und Geschäftsfähigkeit ausschließende geistige Störung fehlte, ist eine typische Beurteilung des Einzelfalls (RS0117658). Diese wirft daher in der Regel keine Rechtsfrage von der Bedeutung des § 502 Abs 1 ZPO auf . [7] D ass die Vorinstanzen…

4Ob199/16t—OGH Entscheidung

20. Dezember 2016

…erfassen konnte oder ob ihm diese Fähigkeit durch eine die Handlungsfähigkeit und Geschäftsfähigkeit ausschließende geistige Störung fehlte, ist eine typische Beurteilung des Einzelfalls (RIS Justiz RS0117658). 2. Wenngleich grundsätzlich jeder von mehreren in einer Klage geltend gemachten Ansprüchen ziffernmäßig bestimmt und individualisiert sein muss (vgl RIS Justiz RS0031014 [T29…

3Ob201/10w—OGH Entscheidung

11. November 2010

…ist eine typische Beurteilung des Einzelfalls, sodass sich insoweit eine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO regelmäßig nicht stellt (RIS-Justiz RS0117658). Haben die Vorinstanzen ohne Verstoß gegen die Denkgesetze aus der Gesamtheit aller Beweisergebnisse die Überzeugung gewonnen, dem Schuldner haben die geistigen Fähigkeiten gefehlt, um die…

7Ob248/08h—OGH Entscheidung

03. Juni 2009

…abzuschätzen und dieser Einsicht gemäß zu disponieren (RIS Justiz RS0009075), kann auch in der Bejahung der Geschäftsfähigkeit des Klägers im vorliegenden Einzelfall (vgl RIS Justiz RS0117658) kein Rechtsirrtum erkannt werden. Alle in der Rechtsrüge vorgebrachten Einwände sind demnach nicht stichhältig. Als Nichtigkeit macht der Revisionswerber geltend, dass das Erstgericht Fragen zum…

8Ob102/12a—OGH Entscheidung

24. Oktober 2012

…Justiz RS0009075; 5 Ob 278/02x). Die Beurteilung, ob diese Voraussetzungen gegeben sind, ist typisch von den Umständen des Einzelfalls abhängig (RIS Justiz RS0117658). 2.1 Mit der Ansicht, dass nur eine psychische Krankheit eine (hier partielle) Geschäftsunfähigkeit begründen könne, ist die Klägerin nicht im Recht. Vielmehr unterscheidet die Rechtsprechung…

5Ob161/15k—OGH Entscheidung

22. März 2016

…ist, ist hingegen eine Rechtsfrage (RIS Justiz RS0014641). Die Beurteilung, ob diese Voraussetzungen gegeben sind, ist typisch von den Umständen des Einzelfalls abhängig (RIS Justiz RS0117658). 1.2 Nach den vom Berufungsgericht übernommenen Feststellungen des Erstgerichts lag bei der Beklagten zwar seit vielen Jahren ein Alkoholabusus vor, ein alkoholisches Psychosyndrom oder eine…

9Ob45/15f—OGH Entscheidung

29. Juli 2015

…Die Beurteilung, ob eine Person zu einem bestimmten Zeitpunkt die Tragweite bestimmter Willenserklärungen verstandesmäßig erfassen konnte, ist aber eine typische Frage des Einzelfalls (RIS Justiz RS0117658). Die Beklagte hatte Vereinbarungen unterzeichnet, in denen sie sich unwiderruflich verpflichtete, für einen Wohnbauförderungskredit und einen Altbausanierungskredit der Kläger für den Hausumbau monatlich je 120…

8Ob41/25z—OGH Entscheidung

28. März 2025

…Beweislast für das Fehlen dieser Fähigkeiten trifft den Kläger (vgl RS0014645). [3] Die Beurteilung, ob diese Fähigkeiten fehlten, ist typischerweise eine solche des Einzelfalls (vgl RS0117658), womit sich – von Fällen grober Fehlbeurteilung abgesehen – keine Rechtsfrage von der Bedeutung des § 502 Abs 1 ZPO stellt . [4] 1.2…

7Ob74/16g—OGH Entscheidung

27. April 2016

…erfassen konnte oder ob ihr diese Fähigkeit durch eine die Handlungsfähigkeit und Geschäftsfähigkeit ausschließende geistige Störung fehlte, ist grundsätzlich eine Frage des Einzelfalls (RIS Justiz RS0117658). 3.2. Da grundsätzlich von der Handlungsfähigkeit einer natürlichen Person auszugehen ist, trifft denjenigen, der sich auf eine Geschäftsunfähigkeit beruft, die Behauptungs- und Beweislast für…

6Ob44/13h—OGH Entscheidung

28. August 2013

…erfassen konnte oder ob ihr diese Fähigkeit durch eine die Handlungsfähigkeit und Geschäftsfähigkeit ausschließende geistige Störung fehlte, ist grundsätzlich eine Frage des Einzelfalls (RIS Justiz RS0117658). 3.1. Nur derjenige ist (voll) geschäftsfähig, der die Tragweite und Auswirkungen seines Handelns abschätzen und dieser Einsicht gemäß disponieren kann (RIS Justiz RS0009075 [T6, T8…

6Ob234/22p—OGH Entscheidung

25. Januar 2023

…Geschäftsunfähigkeit (2 Ob 91/20a [ErwGr 1.2.]). Die Beurteilung, ob diese Voraussetzungen gegeben sind, ist typisch von den Umständen des Einzelfalls abhängig (RS0117658). [12] 3.2. Entgegen den Ausführungen der Revision haben die Vorinstanzen sowohl in Bezug auf die (Tatsachen )Frage der persönlichen Umstände als auch auf die…

4Ob97/13p—OGH Entscheidung

09. Juli 2013

…verstandesmäßig erfassen konnte oder ob ihm diese Fähigkeit durch eine die Handlungsfähigkeit und Geschäftsfähigkeit ausschließende geistige Störung fehlte, eine typische Beurteilung des Einzelfalls (RIS Justiz RS0117658) und damit nicht revisibel.…

5Ob108/22a—OGH Entscheidung

28. Juli 2022

…Willenserklärungen verstandesmäßig erfassen konnte oder ob ihr diese Fähigkeit durch eine die Handlungsfähigkeit und Geschäftsfähigkeit ausschließende geistige Störung fehlte, ist grundsätzlich eine Frage des Einzelfalls (RS0117658). Bei der Beurteilung der Geschäfts-(nunmehr Entscheidungs-)fähigkeit ist darauf abzustellen, ob eine Person die Tragweite eines konkreten Geschäfts und die Auswirkungen ihres Handelns abschätzen…

1Ob71/22f—OGH Entscheidung

18. Mai 2022

…ob ihr die Fähigkeit, sich durch eigenes Handeln rechtsgeschäftlich zu verpflichten wegen einer die Entscheidungsfähigkeit ausschließenden geistigen Störung fehlte, ist eine Frage des Einzelfalls (vgl RS0117658), deren Lösung durch die Vorinstanzen vor dem Hintergrund der maßgeblichen Feststellungen auch keiner Korrektur bedarf. [12] 4 .3 Die Geschäftsfähigkeit wird nach § …

1Ob153/08v—OGH Entscheidung

11. August 2008

…typische Beurteilung des Einzelfalls, sodass sich insoweit eine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO regelmäßig nicht stellt (RIS Justiz RS0117658). Eine erhebliche Fehlbeurteilung, die vom Obersten Gerichtshof aus Gründen der Rechtssicherheit oder der Einzelfallgerechtigkeit korrigiert werden müsste, ist dem Berufungsgericht nicht unterlaufen. 2. Behauptet…

8Ob62/11t—OGH Entscheidung

29. Juni 2011

… 865 ABGB Rz 2 und 3). Die Beurteilung, ob diese Voraussetzungen gegeben sind, ist typisch von den Umständen des Einzelfalls abhängig (RIS Justiz RS0117658). Die Bejahung dieser Voraussetzungen durch die Vorinstanzen ist nicht korrekturbedürftig. Da der Beklagte in Ansehung des zugrundeliegenden Schenkungsvertrags geschäftsunfähig war, ist dieser Vertrag von der…

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