RS0117786 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

1R73/24x—OLG Linz Entscheidung

03. Juli 2024

…werden können (RS0065444). Allgemein seien auch die mit der Forderungsanmeldung überreichten Beilagen, wenn sie den einzelnen Positionen der Forderungsanmeldung zuordenbar seien, zu deren Konkretisierung heranzuziehen (RS0117786; 8 Ob 103/10w). Diesen Anforderungen würde die Forderungsanmeldung der klagenden Partei nicht gerecht. Schon die ohne jede Erläuterung verwendeten Abkürzungen würden die Nachvollziehbarkeit dieser…

8Ob103/10w—OGH Entscheidung

23. November 2010

…RS0065444). Allgemein werden auch die mit der Forderungsanmeldung überreichten Beilagen, wenn sie den einzelnen Positionen der Forderungsanmeldung zuordenbar sind, zu deren Konkretisierung herangezogen (RIS Justiz RS0117786; Kodek aaO Rz 13; Konecny aaO Rz 6). § 110 Abs 1 KO steht allerdings der Erhebung der Prüfungsklage auch dann…

3R25/23b—OLG Wien Entscheidung

25. September 2023

…selbst auszuführen, es genügt jedoch, wenn sich die geltend gemachte Forderung durch klaren Verweis auf angeschlossene Beilagen eindeutig ergibt (Konecny aaO Rz 6; RIS-Justiz RS0117786; 8 Ob 16/07x). Eine rechtliche Qualifikation muss in der Forderungsanmeldung nicht vorgenommen werden (RIS-Justiz RS0089657 [T 1]). Bloße Ergänzungen im Tatsachenvorbringen…

9ObA95/10a—OGH Entscheidung

26. Mai 2011

…ein Nettobetrag von 16.815,20 ATS entspricht. Da das Anerkenntnis des Masseverwalters, der sämtliche mit der Forderungsanmeldung vorgelegten Beilagen zur Konkretisierung heranziehen konnte (RIS-Justiz RS0117786, RS0089657 [T19]), genau diesen Nettobeträgen entspricht, ergibt sich daraus mit der notwendigen Klarheit, dass der anerkannte Nettobetrag mit dem eingeklagten Bruttobetrag von 45.420,52 EUR…

Rückverweise

1R73/24x—OLG Linz Entscheidung

8Ob103/10w—OGH Entscheidung

3R25/23b—OLG Wien Entscheidung

9ObA95/10a—OGH Entscheidung