RS0117786 – OGH Rechtssatz

…werden können (RS0065444). Allgemein seien auch die mit der Forderungsanmeldung überreichten Beilagen, wenn sie den einzelnen Positionen der Forderungsanmeldung zuordenbar seien, zu deren Konkretisierung heranzuziehen (RS0117786; 8 Ob 103/10w). Diesen Anforderungen würde die Forderungsanmeldung der klagenden Partei nicht gerecht. Schon die ohne jede Erläuterung verwendeten Abkürzungen würden die Nachvollziehbarkeit dieser…

…RS0065444). Allgemein werden auch die mit der Forderungsanmeldung überreichten Beilagen, wenn sie den einzelnen Positionen der Forderungsanmeldung zuordenbar sind, zu deren Konkretisierung herangezogen (RIS Justiz RS0117786; Kodek aaO Rz 13; Konecny aaO Rz 6). § 110 Abs 1 KO steht allerdings der Erhebung der Prüfungsklage auch dann…

…selbst auszuführen, es genügt jedoch, wenn sich die geltend gemachte Forderung durch klaren Verweis auf angeschlossene Beilagen eindeutig ergibt (Konecny aaO Rz 6; RIS-Justiz RS0117786; 8 Ob 16/07x). Eine rechtliche Qualifikation muss in der Forderungsanmeldung nicht vorgenommen werden (RIS-Justiz RS0089657 [T 1]). Bloße Ergänzungen im Tatsachenvorbringen…

…ein Nettobetrag von 16.815,20 ATS entspricht. Da das Anerkenntnis des Masseverwalters, der sämtliche mit der Forderungsanmeldung vorgelegten Beilagen zur Konkretisierung heranziehen konnte (RIS-Justiz RS0117786, RS0089657 [T19]), genau diesen Nettobeträgen entspricht, ergibt sich daraus mit der notwendigen Klarheit, dass der anerkannte Nettobetrag mit dem eingeklagten Bruttobetrag von 45.420,52 EUR…

…als Beweismittel zu ersetzen (RS0039281 [T10]). Sind mit der Forderungsanmeldung überreichte Beilagen den einzelnen Positionen der Forderungsanmeldung zuordenbar, sind sie zu deren Konkretisierung aber heranzuziehen (RS0117786). 2.4. Die Forderungsanmeldung der Klägerin verwies hinsichtlich der pauschal begehrten Beträge für die Jahre 2022 und 2023 auf die gleichzeitig übermittelte Aufstellung, die eine –…