RS0118032 – OGH Rechtssatz

…gesetzlich zulässig war (vgl 5 Ob 6/03y = SZ 2003/34 = wobl 2004/41 [insoweit zustimmend Vonkilch und Würth ]; RIS Justiz RS0118032; RS0118033). Weil es bei der hier maßgeblichen Darlehensaufnahme zufolge des durch das LGBl 1995/28 dem § 2 angefügten Abs 3a der…

…14 Abs 1 Z 2 WGG 1979 überwälzbaren Zinsen für Fremdmittel „angemessen“ im Sinn ihrer gesetzlichen Zulässigkeit zu sein hatten (RS0118032). Der Oberste Gerichtshof hat auch bereits wiederholt ausgesprochen, dass sich die Angemessenheit im Sinn der gesetzlichen Zulässigkeit eines Zinssatzes in der Regel aus generellen Normen…

…Berechnung des angemessenen Entgelts (unter anderem) die aufgrund des Schuldscheins (der Schuldscheine) vorzunehmende angemessene Verzinsung von Fremdmitteln einschließlich der Darlehen aus öffentlichen Mitteln angerechnet werden (RS0118032). [25] Die nach § 14 Abs 1 Z 2 WGG überwälzbaren Zinsen für Fremdmittel haben „angemessen“ im Sinn ihrer gesetzlichen…

…SZ 2003/34 = wobl 2004/41 [insoweit zustimmend Vonkilch und Würth ]; 5 Ob 22/10m = wobl 2011/10; RIS Justiz RS0118032; Rosifka , Der wohnungsgemeinnützlichkeitsrechtliche Teil der Wohnrechtsnovelle 1999, wobl 1999, 321 ff). Angemessenheit des vereinbarten oder begehrten Nutzungsentgelts bedeutet die Zulässigkeit bzw Rechtmäßigkeit…