RS0117448 – OGH Rechtssatz

…1 StPO zu verstehen, kann also nur aus der in der Hauptverhandlung gewählten Verantwortung des Angeklagten oder den dort vorgeführten Beweismitteln abgeleitet werden (RIS Justiz RS0117448 [T3]). Die gesetzeskonforme Ausführung einer Fragenrüge verlangt die deutliche und bestimmte Bezeichnung jenes Sachverhalts, auf den die Rechtsbegriffe der §§ 312 ff…

…Ratz , WK StPO § 345 Rz 42). Bloßes Parteivorbringen, wie etwa Plädoyers des Verteidigers, bildet keine taugliche Grundlage für eine Fragestellung (RIS Justiz RS0117448 [T1]). [7] Die Voraussetzungen für die Aufnahme einer Zusatzfrage nach Rücktritt vom Versuch waren hier nicht erfüllt. [8] Der Angeklagte hatte im Ermittlungsverfahren – sowohl…

…6 und 10a StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten. [5] Die Fragenrüge (Z 6) kritisiert, gestützt auf den Inhalt der Anklageschrift (siehe aber RIS-Justiz RS0117448 [insb T2]) sowie (wörtlich zitierte) Passagen der Verantwortung des Angeklagten, wonach er, weil ihn Kn* attackiert, nämlich (zusammengefasst) getreten, gewürgt und ihm mit der Faust…

…StPO zu verstehen ist, also nur aus der in der Hauptverhandlung gewählten Verantwortung des Angeklagten oder den dort vorgeführten Beweismitteln abgeleitet werden kann (RIS Justiz RS0117448 [T1, T3]). Im Übrigen wird nicht klar, weshalb das Festhalten des Opfers durch die Rechtsmittelwerberin, während die Angeklagte H* diesem Messerstiche versetzte, keine unmittelbare Täterschaft…

…1 StPO zu verstehen, kann also nur aus der in der Hauptverhandlung gewählten Verantwortung des Angeklagten oder den dort vorgeführten Beweismitteln abgeleitet werden (RIS Justiz RS0117448 [T3]). Abstrakte Denkvarianten, wie Hypothesen über das allfällige (sexuelle) Verhalten des Opfers vor der Tat oder Mutmaßungen über die psychische Reaktion junger Mädchen auf sexuelle…