RS0117457 – OGH Rechtssatz

…68a EheG macht der Antragsteller in seinem Revisionsrekurs nicht geltend (vgl dazu 1 Ob 171/02g = EvBl 2003/114 = JBl 2004, 45 [ Kerschner ]; RIS Justiz RS0117457); auf diese Frage ist daher nicht einzugehen (vgl RIS Justiz RS0102059). 3. Die Verwirkung des Unterhaltsanspruchs nach § 94 Abs 2 Satz 2 ABGB ist…

…eheliche Gesinnung fehlen lässt, und ein solcher Verstoß nach dem objektiven Gerechtigkeitsempfinden aller vernünftig denkenden Menschen mit dem Zuspruch von Unterhalt unvereinbar ist (RIS Justiz RS0117457; RS0009726). Nur besonders krasse Fälle rechtfertigen also die Annahme einer Unterhaltsverwirkung des betreffenden Ehegatten (3 Ob 192/11y; RIS Justiz RS0009759). Von einer…

…inzwischen bereits mehrfach veröffentlichten Entscheidung 1 Ob 171/02g (JBl 2004, 45 [Kerschner] = EvBl 2003/114 = ecolex 2003, 592 = RIS Justiz RS0117457) hat der Oberste Gerichtshof in Fortführung dieser gesetzlichen Vorgaben demgemäß ausgeführt, dass sowohl nach § 94 Abs 2 ABGB als …

…wenn der Berechtigte eklatant gegen eheliche Gebote verstößt und ein solcher Verstoß nach dem objektiven Gerechtigkeitsempfinden mit dem Zuspruch von Unterhalt unvereinbar ist (RIS Justiz RS0117457). Dabei sind das objektive Gewicht der ehewidrigen Verhaltensweisen sowie das Maß der subjektiven Verantwortlichkeit des betreffenden Ehegatten in Betracht zu ziehen (RIS Justiz RS0005919). Eine…

…Berechtigte eklatant gegen eheliche Gebote verstößt, und ein solcher Verstoß nach dem objektiven Gerechtigkeitsempfinden aller vernünftig denkenden Menschen mit dem Zuspruch von Unterhalt unvereinbar ist (RS0117457; RS0009759 [T11]). [4] 3.2. Bei der Wertung des Gewichts der Eheverfehlungen und ihrer Eignung, den Unterhaltsanspruch bei aufrechtem Bestand der Ehe zum Erlöschen zu bringen…

…Berechtigte eklatant gegen eheliche Gebote verstößt, und ein solcher Verstoß nach dem objektiven Gerechtigkeitsempfinden aller vernünftig denkenden Menschen mit dem Zuspruch von Unterhalt unvereinbar ist (RS0117457). Nur besonders krasse Fälle rechtfertigen also die Annahme einer Unterhaltsverwirkung des betreffenden Ehegatten (RS0009759). Dazu zählt aber etwa auch die konsequente und nachhaltige Unterbindung des…

…wenn der Berechtigte eklatant gegen eheliche Gebote verstößt und ein solcher Verstoß nach dem objektiven Gerechtigkeitsempfinden mit dem Zuspruch von Unterhalt unvereinbar ist (RIS Justiz RS0117457), also die Geltendmachung und Gewährung eines Unterhaltsanspruchs wegen des Verhaltens des betreffenden Ehegatten als grob unbillig erschiene (RIS Justiz RS0009766). Es bedarf einer umfassenden Interessenabwägung…

…Berechtigte eklatant gegen eheliche Gebote verstößt, und ein solcher Verstoß nach dem objektiven Gerechtigkeitsempfinden aller vernünftig denkenden Menschen mit dem Zuspruch von Unterhalt unvereinbar ist (RS0117457). Es wäre nämlich sittenwidrig, jenem Ehegatten, der schuldhaft die gebotene Ehegesinnung vermissen lässt, den finanziellen Vorteil aus der Ehe zu belassen, obwohl er selbst nicht…