RS0117425 – OGH Rechtssatz

…15. Dezember 2014 (ON 272) erfolgten Würdigung der Beweise abgewichen, die am Gesetz ausgerichtete Darstellung des geltend gemachten Nichtigkeitsgrundes (vgl RIS Justiz RS0117425). [15] Die – neuerlich auf die Bewertung der Angaben des Zeugen Z* Z* als unverlässlich (US 67) – verweisende Rechtsrüge (Z 9 lit…

…also um den unter konkreter Bezugnahme auf aktenkundige Beweismittel vorzubringenden Einwand, dass schlechterdings unerträgliche Feststellungen zu entscheidenden Tatsachen getroffen worden seien (RIS-Justiz RS0119424, RS0117961, RS0117425, RS0118780), während die prozessordnungsgemäße Darlegung eines Rechtsfehlers erfordert, von den Konstatierungen in den Entscheidungsgründen auszugehen (RIS-Justiz RS0118415). Privatgutachten wie das in der Tatsachenrüge angeführte…

…e Bezugnahme auf konkrete, in der Hauptverhandlung vorgekommene Beweismittel, während eine von diesen losgelöste Kritik an den Urteilsgründen Nichtigkeit nicht aufzeigen kann (vgl RIS-Justiz RS0117425, RS0117961). [6] Diesen Anfechtungskriterien wird die Tatsachenrüge (Z 5a) nicht gerecht, indem sie vermeint, die Feststellungen zur Tatbegehung durch den Angeklagten ließen sich nicht…

…können nach der Prozessordnung keine erheblichen Bedenken gegen die Richtigkeit der dem Ausspruch über die Schuld zugrunde liegenden entscheidenden Tatsachen geweckt werden (RIS-Justiz RS0117446, RS0117425). Daran ist aber die Tatsachenrüge (Z 5a) nicht orientiert, indem sie sich in Mutmaßungen über den Geschehensablauf ergeht, bei dem der Angeklagte nach den Urteilsfeststellungen…

…Unternehmens des Beschwerdeführers abgeleiteten Erwägungen (US 3 f) und verfehlt damit eine am Gesetz ausgerichtete Darstellung des geltend gemachten Nichtigkeitsgrundes (vgl RIS Justiz RS0117425, RS0117961, RS0119424; Ratz , WK-StPO § 281 Rz 487). [9] Die Rechtsrüge (Z 9 lit a) übergeht die mit hinreichender Deutlichkeit…

…Ausspruch über die Schuld zugrunde liegenden entscheidenden Tatsachen abzuleiten trachtet, lässt aber die nach der Prozessordnung gebotene Bezugnahme auf konkrete Beweismittel vermissen (RIS Justiz RS0117446, RS0117425, RS0099711). Dass die vorgelegten Urkunden im Verfahren über die Nichtigkeitsbeschwerde angesichts des für dieses geltenden Neuerungsverbots keine Berücksichtigung finden dürfen, räumt der Beschwerdeführer selbst ein…

…auf konkrete Beweismittel können nach der Prozessordnung keine erheblichen Bedenken gegen die Richtigkeit der dem Schuldspruch zugrunde liegenden entscheidenden Tatsachen geweckt werden (RIS-Justiz RS0117446, RS0117425). Daran ist aber die Tatsachenrüge (Z 5a) ein weiteres Mal nicht orientiert, indem sie sich gegen die Urteilsannahme wendet, die Angeklagte habe sich die Mittel…

…Hauptverhandlung konnte der Angeklagte den Fragen des Schöffensenates ersichtlich ohne Schwierigkeiten folgen. Die teils gar nicht auf konkrete Beweismittel gestützte (vgl aber RIS-Justiz RS0117446, RS0117425) Tatsachenrüge (Z 5a) vermag keine erheblichen Bedenken des Obersten Gerichtshofs gegen die Richtigkeit der dem Ausspruch über die Schuld zugrunde liegenden entscheidenden Tatsachen zu wecken…

…Z 5a) bloß auf Basis der beweiswürdigenden Erwägungen des Erstgerichts argumentiert, verabsäumt sie eine am Gesetz ausgerichtete Darstellung des geltend gemachten Nichtigkeitsgrundes (RIS Justiz RS0117425, RS0117961, RS0119424; Ratz , WK StPO § 281 Rz 487). Mit dem Hinweis auf Widersprüche in den Aussagen des Zeugen Pa* (siehe dazu US…

…entscheidenden Tatsachen (zum entsprechenden Erfordernis vgl RIS Justiz RS0118780, RS0119583 [T12]) und verfehlt solcherart eine am Prozessrecht orientierte Ausrichtung (vgl im Übrigen auch RIS Justiz RS0117425). Mit der Thematisierung der „kritiklosen Akzeptanz der Aussagen der Mitangeklagten“ sowie einer Aussage des Zeugen * A* (vgl dazu im Übrigen ON 197…

…gegenüber zu stellen, wird neuerlich bloß unzulässige Beweiswürdigungskritik geübt. Damit verfehlt die Beschwerde eine am Gesetz ausgerichtete Darstellung des geltend gemachten Nichtigkeitsgrundes (vgl RIS Justiz RS0117425). [9] Mit den Hinweisen, * St*, der ursprünglich ebenfalls als Verdächtiger vernommen worden sei, weise eine Verurteilung wegen schweren gewerbsmäßigen Diebstahls auf, laut einer Zeugenaussage sei…