RS0117582 – OGH Rechtssatz
Rückverweise
Die besondere Regelung über die Gefahrtragung beim Pachtverhältnis nach §1105 zweiter Satz ABGB durchbricht die nach §1096 Abs1 ABGB maßgebenden allgemeinen Grundsätze nur nach dem Eintritt eines außerordentlichen Zufalls nach § 1104 ABGB.
…voraus, wodurch der bedungene Gebrauch der Bestandsache aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen gehindert oder beeinträchtigt wird. In der Entscheidung 1 Ob 306/02k (= SZ 2003/18) hat sich der erkennende Senat mit der Frage auseinandergesetzt, ob und bejahendenfalls wie weit dem Bestandgeber eine wesentliche, nicht abstellbare…
… 89/02y). Die bislang ergangenen Entscheidungen setzen sich primär mit der Frage der Lärmbelastung (Immissionen) aufgrund von Bauarbeiten auseinander (etwa 1 Ob 306/02k, 1 Ob 89/02y, 4 Ob 53/08k). Aus der Entscheidung des verstärkten Senats 1 Ob 113/02b kann für den vorliegenden…
RIS