RS0117534 – OGH Rechtssatz

…Ersitzung oder Verjährung weder anfangen noch fortgesetzt werden kann, solange die Ehe aufrecht ist. Zu dieser Beginn und Lauf der Verjährung hemmenden Regel (RIS Justiz RS0117534: Fortlaufshemmung) hat der Oberste Gerichtshof bereits mehrfach ausgesprochen, dass sie für die Dauer der Ehe (bis zur Rechtskraft der Scheidung: 10 Ob 59…

…Ersitzung oder Verjährung weder angefangen noch fortgesetzt werden. § 1495 ABGB normiert eine Fortlaufshemmung. Sie hindert also Beginn und Lauf der Verjährung (RIS-Justiz RS0117534). Fortlaufshemmung bedeutet, dass nach dem Wegfall des Hemmungsgrundes der Rest der Verjährungsfrist verstreichen muss (vgl 7 Ob 314/00b). Im Unterschied dazu beginnt…