RS0117200 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

7Ob44/12i—OGH Entscheidung

19. Dezember 2012

…Ferialeinkommen des Unterhaltsberechtigten (etwa während der Dauer zweier Monate während des Studiums) bei der Unterhaltsbemessung im Allgemeinen nicht als Eigeneinkommen zu berücksichtigen sind (RIS-Justiz RS0117200; 7 Ob 139/12k mwN; so auch Neuhauser in Schwimann/Kodek I 4 § 140 ABGB Rz 374 mwN), ist ebenfalls…

7Ob139/12k—OGH Entscheidung

26. September 2012

…kurzfristiges Ferialeinkommen des Unterhaltsberechtigten (hier: während der Dauer zweier Monate während des Studiums) bei der Unterhaltsbemessung im Allgemeinen nicht als Eigeneinkommen zu berücksichtigen (RIS Justiz RS0117200). Solche Beträge werden in einer intakten Familie regelmäßig dem Kind überlassen (4 Ob 215/09k ua). Der Revisionsrekurswerber übergeht überdies, dass das Berufungsgericht…

10Ob3/24z—OGH Entscheidung

14. Mai 2024

…05b = RS0076405 [T4]). [5] 1.3. Nach ständiger Rechtsprechung ist ein kurzfristiges Ferialeinkommen eines Unterhaltsberechtigten bei der Unterhaltsbemessung im Allgemeinen nicht als Eigeneinkommen zu berücksichtigen (RS0117200; 1 Ob 177/02i; 8 Ob 34/20p). Dies wird damit begründet, dass bei der Festsetzung von Geldunterhalt stets auch darauf…

8Ob34/20p—OGH Entscheidung

28. September 2020

…für die Dauer zweier Monate während des Studiums: 7 Ob 139/12k) bei der Unterhaltsbemessung im Allgemeinen überhaupt nicht als Eigeneinkommen zu berücksichtigen (RS0117200). Da es die Vorinstanzen jedoch für das Jahr 2018 als unterhaltsmindernd veranschlagt haben, verbietet sich die vom Antragsgegner im Ergebnis gewünschte Anrechnung auch noch…

4Ob215/09k—OGH Entscheidung

23. Februar 2010

…Darauf ist daher nicht weiter einzugehen. 3.5. Nach ständiger Rechtsprechung ist kurzfristiges Ferialeinkommen eines Unterhaltsberechtigten bei der Unterhaltsbemessung nicht als Eigeneinkommen zu berücksichtigen (RIS Justiz RS0117200). Grund dafür ist der Umstand, dass solche Beträge in einer intakten Familie regelmäßig dem Kind überlassen würden. Inwieweit das im Einzelfall auf bestimmte Einkommensbestandteile zutrifft…

5Ob57/25f—OGH Entscheidung

30. April 2025

…aufzeigen. Die Begründung kann sich auf die Ausführung der Zurückweisungsgründe beschränken (§ 71 Abs 3 AußStrG). [8] 1. Nach ständiger höchstgerichtlicher Rechtsprechung (RS0117200) ist ein kurzfristig es Feriale inkommen eines Unterhaltsberechtigten bei der Unterhaltsbemessung grundsätzlich nicht als Eigeneinkommen zu berücksichtigen. Solche Beträge werden in einer intakten Familie regelmäßig…

3Ob111/13i—OGH Entscheidung

21. August 2013

…vom Unterhaltspflichtigen gewählte private Lebensführung auswirken oder nicht. Der Vergleich mit den Verhältnissen in einer intakten Familie ist durchaus angebracht (vgl etwa RIS Justiz RS0114189, RS0117200 [T3]). 3. Erachtet das Rekursgericht auf der Grundlage einer vom Obersten Gerichtshof gebilligten Rechtsansicht das Verfahren für ergänzungsbedürftig, kann der Oberste Gerichtshof, der nicht…

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