RS0117034 – OGH Rechtssatz

…an: Wie nach früherem Recht endet nämlich das Amt des Kurators auch nach dem AußStrG 2005 jedenfalls mit seiner Enthebung (RIS-Justiz RS0008075; RS0008195 [T5]; RS0117034). Eine solche hat hier rechtskräftig – wenn auch begründungslos – stattgefunden. Auf diesen Fall beziehen sich die Ausführungen der oben angeführten Autoren aber nicht. Dass…

…Das Berufungsgericht legte seiner Beurteilung zutreffend zugrunde, dass das Amt des Verlassenschaftskurators nicht bereits mit der Einantwortung, sondern erst mit seiner (rechtskräftigen) Enthebung endet (stRsp, RS0117034). Dass das Erstgericht eine abweichende Rechtsansicht vertrat, macht die Revision nicht zulässig. [6] 2. Aus § 1304 ABGB ergibt sich die Verpflichtung des…

…und die dazu ergangene Rechtsprechung nicht einschlägig sind. 7.1. Die Funktion des Verlassenschaftskurators erlischt mit Rechtskraft der Einantwortungsurkunde und seiner Enthebung (RIS Justiz RS0008195, RS0117034; vgl RS0008075). 7.2. Keiner dieser Fälle liegt hier vor, weshalb auch durch die Umbestellung der Person des Verlassenschaftskurators entgegen der Auffassung der Rechtsmittelwerberin keine…

…Er ist deshalb auch berechtigt . [17] 1. Der Verlassenschaftskurator ist Vermögensverwalter und Vertreter nur der Verlassenschaft, deren Interessen er zu wahren hat (RS0007737; vgl RS0117034; Spruzina in Kletečka/Schauer , ABGB ON 1.02 § 810 Rz 12 mwN; Schweda in Fenyves/Kerschner/Vonkil ch, Klang 3 § 810…

…501/92 mwN). Der Verlassenschaftskurator hat die Pflicht, die Interessen der Verlassenschaft wahrzunehmen und ist nach Einantwortung zu entheben (4 Ob 231/02b; RIS Justiz RS0117034). Nach ständiger Rechtsprechung ist zur Anfechtung eines von einem handlungsunfähigen Erblasser abgeschlossenen Vertrages nach seinem Tod nur seine Verlassenschaft, vertreten durch einen Kurator, legitimiert (NZ…