RS0103990 – OGH Rechtssatz

…seine Begründung darin, dass eine analoge Anwendung des § 256 Abs 3 ASVG auf das sozialgerichtliche Verfahren nicht in Betracht kommt (RIS Justiz RS0103990). Da der Kläger keine Berufung erhoben hat, ist Verfahrensgegenstand des Rechtsmittelverfahrens lediglich der Zeitraum der befristeten Gewährung vom 1. 1. 2011 bis 30…

…Ausschluss der Klagsmöglichkeit gegen den Ausspruch einer befristeten Gewährung der Leistung in einem Bescheid hindert die Überprüfung der Frage der Befristung im (gerichtlichen) Rechtsmittelverfahren nicht (RS0103990). [7] 2.1. Ob sich der Versicherte einer der Wiederherstellung seiner Arbeitsfähigkeit dienenden Operation unterziehen muss, ist allerdings nach den Umständen des Einzelfalls – nicht…

…gesamten Verfahrenskosten aufzuerlegen. Hilfsweise wird ein Aufhebungs- und Zurückverweisungsantrag gestellt. Die beklagte Partei hat sich am Revisionsverfahren nicht beteiligt. Die Revision ist zulässig (RIS Justiz RS0103990), aber nicht berechtigt. Vorweg ist festzuhalten, dass die Bezeichnung der beklagten Partei von Amts wegen von "Pensionsversicherungsanstalt der Arbeiter" auf "Pensionsversicherungsanstalt" zu berichtigen war, weil…