RS0116500 – OGH Rechtssatz

…Straftat mit schweren Folgen, ebenso wie auch eine gefährliche Drohung mit dem Tod ( Nimmervoll , Haftrecht 3 Z 654, Z 655, Z 660; RIS-Justiz RS0116500). A* ist demnach zweier Taten mit schweren Folgen, nämlich des Verbrechens der schweren Körperverletzung nach §§ 15, 84 Abs 4 StGB sowie des Vergehens…

… f) - beim Opfer die Besorgnis auslöst, es könnte tatsächlich getötet werden, jedenfalls als Prognosetat im Sinn des § 21 StGB geeignet (RIS-Justiz RS0116500). Der - auf (Putativ-)Notwehr zielende - Einwand, das Erstgericht habe zu A eine gegenüber der Betroffenen (zumindest subjektiv bestehende) Bedrohungslage festgestellt (der Sache nach Z 9…

…konkret (unter anderem) weitere Drohungen mit dem Tod, demnach Taten, die eine Unterbringung nach § 21 Abs 1 StGB schon für sich rechtfertigen (RIS-Justiz RS0116500), zu befürchten seien. Indem die Beschwerde diese Konstatierungen ignoriert, nimmt sie nicht an der Gesamtheit der Entscheidungsgründe Maß (Ratz, WK-StPO § 281 Rz 394…

…StGB § 21 Rz 27). Ein aggressiv-gewalttätiger Widerstand und nicht weiter qualifizierte (anders bei der Drohung mit dem Tode; vgl RIS-Justiz RS0116500; 15 Os 55/14y; 14 Os 143/11b) gefährliche Drohungen gegen ihre Aufgaben vollziehende oder ihre Amtspflichten erfüllende Beamte, insbesondere strafbare…

…§ 84 Abs 4 StGB, US 7 und 9) hinreichend umschrieben und zutreffend als solche mit schweren Folgen beurteilt (vgl RIS-Justiz RS0116500). [12] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher gemäß § 285d Abs 1 StPO bereits bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen. [13] Die Entscheidung über die…

…US 10). Die Bedrohung von Familienangehörigen mit dem Tod entspricht, der Sanktionsrüge zuwider, gar wohl der von § 21 StGB angesprochenen Sozialschädlichkeit (vgl RIS-Justiz RS0116500, RS0108487). Ob der Betroffene auch mit Strafe bedrohte Handlungen „gegenüber familienfremden Personen" befürchten lässt, ist ohne rechtliche Bedeutung (Ratz in WK2 § 21 Rz…

…konstatiert (US 7, 12) beim Opfer die Besorgnis auslöst, es könnte tatsächlich getötet werden, als Prognosetat iSd § 21 StGB geeignet (RIS Justiz RS0116500). Indem die weitere Rüge die willkürfreie Argumentation des Schöffensenats zur hohen Wahrscheinlichkeit der Begehung folgenschwerer Prognosetaten unter Hinweis auf das Gutachten des Sachverständigen als unbegründet…

…die gegenständlichen, also auch gefährliche Drohungen mit dem Tod, US 7) hinreichend umschrieben und zutreffend als solche mit schweren Folgen beurteilt (vgl RIS Justiz RS0116500). [10] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher gemäß § 285d Abs 1 StPO bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen. [11] Die Entscheidung über die Berufung…

…Drohungen gegenüber seinem sozialen Umfeld (US 9), vergleichbar den bisherigen Taten (also als Prognosetat im Sinn des § 21 StGB geeignete [RIS-Justiz RS0116500] Drohungen mit dem Tod nach § 107 Abs 1 und Abs 2 erster Fall StGB, die bei den Opfern entsprechende Besorgnis auslösen [US…

… 3) und zutreffend als solche mit schweren Folgen beurteilt (vgl zu – der hier konstatierten Anlasstat gleichwertigen – Drohungen mit dem Tod; RIS Justiz RS0116500). Soweit mit dem Vorbringen offenbar unzureichende Begründung dieser Konstatierungen geltend gemacht werden soll, erschöpft sich die Beschwerde in einer den Ermessensbereich der Gefährlichkeitsprognose betreffenden Kritik…

…27). Diesem Erfordernis wird das Urteil mangels Feststellungen zu schweren Verletzungsfolgen oder qualifizierter Bedrohung des Beamten (vgl 14 Os 143/11b; RIS Justiz RS0116500; Ratz in WK² StGB § 21 Rz 28) weder durch die Annahme „äquivalenter Straftaten“ (US 5 unten; US …

…tatsächlich getötet werden (US 10), eine Tat mit schweren Folgen und somit als Prognosetat im Sinn des § 21 StGB geeignet (RIS Justiz RS0116500). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO), woraus die Kompetenz des Oberlandesgerichts zur Entscheidung über…

…und damit die Ausrichtung am Verfahrensrecht, weil sie die Urteilskonstatierungen vernachlässigt (US 5), wonach nicht nur ähnliche Taten wie die verfahrensgegenständlichen (vgl RIS Justiz RS0116500) zu erwarten sind, sondern auch deren Verwirklichung (somit Tötungsdelikte). Die Beschwerdeerwägungen zur Plausibilität der Gefährlichkeitsprognose und zu allfälligen Alternativen zu einer (unbedingten) Einweisung nach §…

…ff und in WK 2 StGB Vor §§ 21–25 Rz 8 f; zur Eignung der Prognosetat siehe RIS Justiz RS0116500). Vielmehr stellen die Beschwerdeerwägungen zur Plausibilität der Gefährlichkeitsprognose bloß ein Berufungsvorbringen dar. Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher – in Übereinstimmung mit der Stellungnahme der Generalprokuratur –…

…damit die Ausrichtung am Verfahrensrecht, weil sie die Urteilskonstatierungen vernachlässigt, wonach strafbare Handlungen mit schwerwiegenden Folgen nicht nur wie die verfahrensgegenständlichen (Todesdrohungen; vgl RIS Justiz RS0116500), sondern im Hinblick auf eine vorliegend durchaus zu befürchtende Ausführung der Drohungen auch „solche, die erhebliche Verletzungen am Körper einschließen, etwa zum Nachteil von…

…bis letzten Endes auch Tötungsdelikte“, demnach Taten, die eine Unterbringung nach § 21 Abs 1 StGB schon für sich rechtfertigen (RIS Justiz RS0116500), zu befürchten seien. Indem der Beschwerdeführer diese Konstatierungen übergeht und ohne weitere Argumentation lediglich behauptet, dass derartige Taten nicht zu erwarten wären und diese „…

…Aufgrund der weiters konstatierten Prognosetaten, nämlich der mit hoher Wahrscheinlichkeit zu erwartenden Drohungen mit dem Tod oder erheblichen Verstümmelungen (US 7; vgl RIS Justiz RS0116500), kann dieses Feststellungsdefizit aber auf sich beruhen.…

…des Oberlandesgerichts als auch dessen daraus abgeleiteten Folgerungen ( B S 4; vgl zur Drohung mit dem Tod als Tat mit schweren Folgen RIS-Justiz RS0116500). Im Übrigen blieben die angenommenen Anhaltegründe der Fremdgefährlichkeit und der Notwendigkeit ärztlicher Beobachtung (BS 4) völlig unbekämpft (RIS Justiz RS0061136). Der Betroffene wurde im…

…„gefährliche Drohungen mit dem Tode oder/und schwere Körperverletzungen“; US 5) zutreffend als solche mit schweren Folgen beurteilt (vgl dazu RIS-Justiz RS0116500). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO), woraus die Kompetenz des Oberlandesgerichts zur Entscheidung…

…solche Tat anzusehen sei, vernachlässigt sie die (erfolglos bekämpften) Tatsachenannahmen des Oberlandesgerichts (vgl zur Drohung mit dem Tod als Tat mit schweren Folgen RIS Justiz RS0116500). Wenngleich bereits der Haftgrund der Tatbegehungsgefahr nach § 173 Abs 2 Z 3 lit a StPO die Aufrechterhaltung der Untersuchungshaft rechtfertigt…

…rechtlichen Beurteilung des angefochtenen Urteiles aufgezeigt - eine Tat mit schweren Folgen und daher als Prognosetat iSd § 21 Abs 1 StGB geeignet (vgl RIS Justiz RS0116500). Die vom Erstgericht in Übereinstimmung mit dem psychiatrischen Gutachten prognostizierten (im Verhältnis zu derartigen Drohungen) „analogen aggressiven Verhaltensweisen" (US 6; vgl auch US 8…

…StGB), die beim Opfer die Besorgnis auslösen, es könnte tatsächlich getötet werden, geeignete Prognosetaten nach § 21 Abs 1 StGB darstellen (RIS-Justiz RS0116500; vgl im Übrigen auch ON 1 S 31). 3./ Die aufgezeigten Rechtsfehler gereichen dem Betroffenen zum Nachteil, weshalb der Oberste Gerichtshof sich…

…diesen Folgen bei einer versuchten absichtlichen schweren Körperverletzung bzw. einer gefährlichen Drohung mit dem Tod Nimmervoll, Haftrecht 3 Rz 655, 660; RIS-Justiz RS0108487 [T6], RS0116500) oder zumindest nicht bloß leichten Folgen begehen, die gegen dasselbe Rechtsgut gerichtet sind wie die ihr angelasteten Handlungen mit schweren Folgen. Ebenso steht aufgrund der…