RS0116500 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

Untersuchungshaft wegen Flucht-, Tatbegehungs- und Tatausführungsgefahr bei schwerer Körperverletzung und gefährlicher Drohung—OLG Wien Entscheidung

30Bs155/25a04. Juni 2025

…Straftat mit schweren Folgen, ebenso wie auch eine gefährliche Drohung mit dem Tod ( Nimmervoll , Haftrecht 3 Z 654, Z 655, Z 660; RIS-Justiz RS0116500). A* ist demnach zweier Taten mit schweren Folgen, nämlich des Verbrechens der schweren Körperverletzung nach §§ 15, 84 Abs 4 StGB sowie des Vergehens…

13Os152/09s—OGH Entscheidung

04. März 2010

… f) - beim Opfer die Besorgnis auslöst, es könnte tatsächlich getötet werden, jedenfalls als Prognosetat im Sinn des § 21 StGB geeignet (RIS-Justiz RS0116500). Der - auf (Putativ-)Notwehr zielende - Einwand, das Erstgericht habe zu A eine gegenüber der Betroffenen (zumindest subjektiv bestehende) Bedrohungslage festgestellt (der Sache nach Z 9…

14Os68/09w—OGH Entscheidung

21. Juli 2009

…konkret (unter anderem) weitere Drohungen mit dem Tod, demnach Taten, die eine Unterbringung nach § 21 Abs 1 StGB schon für sich rechtfertigen (RIS-Justiz RS0116500), zu befürchten seien. Indem die Beschwerde diese Konstatierungen ignoriert, nimmt sie nicht an der Gesamtheit der Entscheidungsgründe Maß (Ratz, WK-StPO § 281 Rz 394…

12Os116/14x—OGH Entscheidung

23. September 2014

…StGB § 21 Rz 27). Ein aggressiv-gewalttätiger Widerstand und nicht weiter qualifizierte (anders bei der Drohung mit dem Tode; vgl RIS-Justiz RS0116500; 15 Os 55/14y; 14 Os 143/11b) gefährliche Drohungen gegen ihre Aufgaben vollziehende oder ihre Amtspflichten erfüllende Beamte, insbesondere strafbare…

13Os89/23x—OGH Entscheidung

15. November 2023

…§ 84 Abs 4 StGB, US 7 und 9) hinreichend umschrieben und zutreffend als solche mit schweren Folgen beurteilt (vgl RIS-Justiz RS0116500). [12] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher gemäß § 285d Abs 1 StPO bereits bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen. [13] Die Entscheidung über die…

13Os62/07b—OGH Entscheidung

01. August 2007

…US 10). Die Bedrohung von Familienangehörigen mit dem Tod entspricht, der Sanktionsrüge zuwider, gar wohl der von § 21 StGB angesprochenen Sozialschädlichkeit (vgl RIS-Justiz RS0116500, RS0108487). Ob der Betroffene auch mit Strafe bedrohte Handlungen „gegenüber familienfremden Personen" befürchten lässt, ist ohne rechtliche Bedeutung (Ratz in WK2 § 21 Rz…

14Os143/11b—OGH Entscheidung

13. Dezember 2011

…konstatiert (US 7, 12) beim Opfer die Besorgnis auslöst, es könnte tatsächlich getötet werden, als Prognosetat iSd § 21 StGB geeignet (RIS Justiz RS0116500). Indem die weitere Rüge die willkürfreie Argumentation des Schöffensenats zur hohen Wahrscheinlichkeit der Begehung folgenschwerer Prognosetaten unter Hinweis auf das Gutachten des Sachverständigen als unbegründet…

13Os109/21k—OGH Entscheidung

24. November 2021

…die gegenständlichen, also auch gefährliche Drohungen mit dem Tod, US 7) hinreichend umschrieben und zutreffend als solche mit schweren Folgen beurteilt (vgl RIS Justiz RS0116500). [10] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher gemäß § 285d Abs 1 StPO bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen. [11] Die Entscheidung über die Berufung…

14Os14/11g—OGH Entscheidung

24. Mai 2011

…Drohungen gegenüber seinem sozialen Umfeld (US 9), vergleichbar den bisherigen Taten (also als Prognosetat im Sinn des § 21 StGB geeignete [RIS-Justiz RS0116500] Drohungen mit dem Tod nach § 107 Abs 1 und Abs 2 erster Fall StGB, die bei den Opfern entsprechende Besorgnis auslösen [US…

14Os55/16v—OGH Entscheidung

02. August 2016

… 3) und zutreffend als solche mit schweren Folgen beurteilt (vgl zu – der hier konstatierten Anlasstat gleichwertigen – Drohungen mit dem Tod; RIS Justiz RS0116500). Soweit mit dem Vorbringen offenbar unzureichende Begründung dieser Konstatierungen geltend gemacht werden soll, erschöpft sich die Beschwerde in einer den Ermessensbereich der Gefährlichkeitsprognose betreffenden Kritik…

15Os55/14y—OGH Entscheidung

08. Juli 2014

…27). Diesem Erfordernis wird das Urteil mangels Feststellungen zu schweren Verletzungsfolgen oder qualifizierter Bedrohung des Beamten (vgl 14 Os 143/11b; RIS Justiz RS0116500; Ratz in WK² StGB § 21 Rz 28) weder durch die Annahme „äquivalenter Straftaten“ (US 5 unten; US …

12Os47/15a—OGH Entscheidung

11. Juni 2015

…tatsächlich getötet werden (US 10), eine Tat mit schweren Folgen und somit als Prognosetat im Sinn des § 21 StGB geeignet (RIS Justiz RS0116500). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO), woraus die Kompetenz des Oberlandesgerichts zur Entscheidung über…

14Os69/19g—OGH Entscheidung

03. September 2019

…und damit die Ausrichtung am Verfahrensrecht, weil sie die Urteilskonstatierungen vernachlässigt (US 5), wonach nicht nur ähnliche Taten wie die verfahrensgegenständlichen (vgl RIS Justiz RS0116500) zu erwarten sind, sondern auch deren Verwirklichung (somit Tötungsdelikte). Die Beschwerdeerwägungen zur Plausibilität der Gefährlichkeitsprognose und zu allfälligen Alternativen zu einer (unbedingten) Einweisung nach §…

11Os53/20h—OGH Entscheidung

30. Juni 2020

…ff und in WK 2 StGB Vor §§ 21–25 Rz 8 f; zur Eignung der Prognosetat siehe RIS Justiz RS0116500). Vielmehr stellen die Beschwerdeerwägungen zur Plausibilität der Gefährlichkeitsprognose bloß ein Berufungsvorbringen dar. Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher – in Übereinstimmung mit der Stellungnahme der Generalprokuratur –…

12Os61/16m—OGH Entscheidung

14. Juli 2016

…damit die Ausrichtung am Verfahrensrecht, weil sie die Urteilskonstatierungen vernachlässigt, wonach strafbare Handlungen mit schwerwiegenden Folgen nicht nur wie die verfahrensgegenständlichen (Todesdrohungen; vgl RIS Justiz RS0116500), sondern im Hinblick auf eine vorliegend durchaus zu befürchtende Ausführung der Drohungen auch „solche, die erhebliche Verletzungen am Körper einschließen, etwa zum Nachteil von…

15Os30/12v—OGH Entscheidung

28. März 2012

…bis letzten Endes auch Tötungsdelikte“, demnach Taten, die eine Unterbringung nach § 21 Abs 1 StGB schon für sich rechtfertigen (RIS Justiz RS0116500), zu befürchten seien. Indem der Beschwerdeführer diese Konstatierungen übergeht und ohne weitere Argumentation lediglich behauptet, dass derartige Taten nicht zu erwarten wären und diese „…

14Os138/21g—OGH Entscheidung

22. Februar 2022

…Aufgrund der weiters konstatierten Prognosetaten, nämlich der mit hoher Wahrscheinlichkeit zu erwartenden Drohungen mit dem Tod oder erheblichen Verstümmelungen (US 7; vgl RIS Justiz RS0116500), kann dieses Feststellungsdefizit aber auf sich beruhen.…

11Os84/20t—OGH Entscheidung

01. September 2020

…des Oberlandesgerichts als auch dessen daraus abgeleiteten Folgerungen ( B S 4; vgl zur Drohung mit dem Tod als Tat mit schweren Folgen RIS-Justiz RS0116500). Im Übrigen blieben die angenommenen Anhaltegründe der Fremdgefährlichkeit und der Notwendigkeit ärztlicher Beobachtung (BS 4) völlig unbekämpft (RIS Justiz RS0061136). Der Betroffene wurde im…

14Os39/14p—OGH Entscheidung

06. Mai 2014

…„gefährliche Drohungen mit dem Tode oder/und schwere Körperverletzungen“; US 5) zutreffend als solche mit schweren Folgen beurteilt (vgl dazu RIS-Justiz RS0116500). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO), woraus die Kompetenz des Oberlandesgerichts zur Entscheidung…

15Os135/19w—OGH Entscheidung

04. Dezember 2019

…solche Tat anzusehen sei, vernachlässigt sie die (erfolglos bekämpften) Tatsachenannahmen des Oberlandesgerichts (vgl zur Drohung mit dem Tod als Tat mit schweren Folgen RIS Justiz RS0116500). Wenngleich bereits der Haftgrund der Tatbegehungsgefahr nach § 173 Abs 2 Z 3 lit a StPO die Aufrechterhaltung der Untersuchungshaft rechtfertigt…

12Os95/07y—OGH Entscheidung

27. September 2007

…rechtlichen Beurteilung des angefochtenen Urteiles aufgezeigt - eine Tat mit schweren Folgen und daher als Prognosetat iSd § 21 Abs 1 StGB geeignet (vgl RIS Justiz RS0116500). Die vom Erstgericht in Übereinstimmung mit dem psychiatrischen Gutachten prognostizierten (im Verhältnis zu derartigen Drohungen) „analogen aggressiven Verhaltensweisen" (US 6; vgl auch US 8…

12Os27/18i—OGH Entscheidung

15. März 2018

…StGB), die beim Opfer die Besorgnis auslösen, es könnte tatsächlich getötet werden, geeignete Prognosetaten nach § 21 Abs 1 StGB darstellen (RIS-Justiz RS0116500; vgl im Übrigen auch ON 1 S 31). 3./ Die aufgezeigten Rechtsfehler gereichen dem Betroffenen zum Nachteil, weshalb der Oberste Gerichtshof sich…

Rückverweise