RS0116523 – OGH Rechtssatz

…Art und Ausmaß der Servitut durch den Titel unzweifelhaft konkret bestimmt, spricht man von einer „gemessenen“, sonst von einer „ungemessenen“ Servitut (RS0116523). Bei „ungemessenen“ Dienstbarkeiten sind im Rahmen der ursprünglichen oder der vorhersehbaren Art der Ausübung die jeweiligen Bedürfnisse des Berechtigten maßgebend (RS0097856; vgl RS0011756…

…sie beruht ( RS0011720 [T5]). Sind Art und Ausmaß der Servitut durch den Titel unzweifelhaft konkret bestimmt, dann spricht man von einer „gemessenen“ Servitut ( RS0116523 ). Bei einer hier vorliegenden „ungemessenen“ Dienstbarkeit sind die Art, das (zeitliche) Ausmaß und der (räumliche) Umfang der dem Berechtigten zustehenden Befugnisse im Titel…

…1.3. Die von der Revision im Zusammenhang mit der behaupteten unzulässigen Servitutserweiterung angestellten Überlegungen zur Abgrenzung einer gemessenen von einer ungemessenen Servitut (vgl dazu RS0116523; RS0011752) stellen sich daher nicht. 2. Freiheitsersitzung nach § 1488 ABGB: [8] 2.1. Die Frage, ob sich der Belastete der Ausübung einer…

…um eine sogenannte gemessene Servitut, trifft im Hinblick auf ihre präzise Beschreibung im Vergleich vom 11. Dezember 1996 unzweifelhaft zu (RIS Justiz RS0011752; RS0116523). 2. § 25 Abs 2 LiegTeilG lautet: Durch die Zuschreibung erlangen alle auf den Grundbuchskörper, dem der Bestandteil zugeschrieben wird, sich beziehenden Eintragungen…

…beurteilende Dienstbarkeit auf Licht und Luft eine ungemessene Servitut ist, weil ihr Ausmaß und ihr Umfang durch keinen Titel konkret bestimmt werden (vgl RIS Justiz RS0116523; RS0011752). Eine Abwägung der Interessen im Verhältnis zwischen Dienstbarkeitsberechtigten und verpflichteten findet sowohl in Fällen der Anpassung ungemessener Dienstbarkeiten an die zeitbedingten Bedürfnisse des herrschenden…

…Sind – wie hier – Art und Ausmaß der Servitut durch den Titel unzweifelhaft konkret bestimmt, liegt eine „gemessene“ Servitut vor (RIS Justiz RS0116523). G emessene Servituten dürfen nicht über die durch den Erwerbstitel gezogene Grenze ausgedehnt werden. Es wäre aber unzulässig, daraus den Umkehrschluss zu ziehen, dass gemessene…

…Servitut durch den Titel unzweifelhaft konkret bestimmt, dann spricht man von einer „gemessenen“, sonst aber von einer „ungemessenen“ Servitut (RIS Justiz RS0116523). Eine „gemessene“ Dienstbarkeit liegt nur dann vor, wenn der Inhalt durch den Titel unzweifelhaft umschrieben ist (RIS Justiz RS0011752). Bei „gemessenen“…

…Wie der Oberste Gerichtshof zuletzt zu 1 Ob 304/01i (EvBl 2002/188) ausgesprochen hat, können auch gemessene Servituten (RIS Justiz RS0105550, RS0116523, RS0011752) eingeschränkt werden, und zwar bei nachträglicher wesentlicher Änderung der Umstände und klar überwiegender Interessenslage auf Seiten des Verpflichteten (RIS Justiz RS0116522). Diese von den…

…der vereinbarten Dienstbarkeit vermisst, sind hier Art und Ausmaß der Servitut unzweifelhaft konkret bestimmt. Es handelt sich somit um eine „gemessene" Servitut (RIS Justiz RS0116523). Gemäß § 484 ABGB kann der Besitzer des herrschenden Guts sein Recht auf die ihm gefällige Art ausüben; doch dürfen Servituten nicht erweitert, sie…

…der dem Berechtigten zustehenden Befugnisse im Titel nicht eindeutig begrenzt sind (1 Ob 185/12f; 7 Ob 228/13z; RIS Justiz RS0116523; RS0011752). Im zugrunde liegenden Erwerbstitel wird zum konkreten Wegverlauf auf den Situationsplan verwiesen, in dem der von der Servitut betroffene Grundstreifen aber nicht ausgewiesen ist…

…RIS Justiz RS0011599). 1.3. Wird im Servitutsbestellungsvertrag Ausmaß und Umfang des Dienstbarkeitsrechts nicht näher festgelegt, so liegt eine ungemessene Servitut vor (RIS Justiz RS0011752 [T2], RS0116523), deren Umfang sich ebenso wie die Art der Ausübung nach dem Inhalt des Titels richtet, bei dessen Auslegung insbesondere der Zweck der Dienstbarkeit zu beachten…

…wie im hier maßgeblichen Übergabsvertrag – Ausmaß und Umfang des Dienstbarkeitsrechts nicht näher festgelegt wird, dann liegt eine ungemessene Servitut vor (RIS Justiz RS0011752 [T2], RS0116523), deren Umfang sich ebenso wie die Art der Ausübung nach dem Inhalt des Titels richtet. Bei dessen Auslegung ist insbesondere der Zweck der Dienstbarkeit zu…

…Rechten um eine ungemessene Servitut. Eine solche liegt vor, wenn im Servitutsbestellungsvertrag Ausmaß und Umfang des Dienstbarkeitsrechts nicht näher festgelegt wird (RIS-Justiz RS0011752 [T2], RS0116523). 3.2 Im Erwerbstitel wird zum Verlauf des wechselweise unbeschränkt eingeräumten Geh- und Fahrrechts mit Fahrzeugen aller Art auf den Dienstbarkeitsplan vom 7. 1…

…Revision thematisierte – im Übrigen ebenso von den Umständen des Einzelfalls abhängige (RS0105550 [T5]) – Frage, ob eine gemessene oder ungemessene Dienstbarkeit vorliegt (s dazu RS0116523; RS0105550 [T1]; RS0011752 [T1]), stellt sich hier nicht, weil der Beklagte den Servitutsweg nicht zu anderen Bedingungen oder für andere Zwecke (als in anderem „…

…der Servitut durch den Titel unzweifelhaft konkret bestimmt, spricht man von einer „gemessenen“, sonst aber von einer „ungemessenen“ Servitut (RIS Justiz RS0116523). Dass die im Servitutsbestellungsvertrag enthaltene Regelung über die jederzeit mögliche Befahrbarkeit des Wegs mit leichteren Wirtschaftsfahrzeugen und PKW das ansonsten als uneingeschränkt bezeichnetes Geh und…

…ungemessene Dienstbarkeiten (RS0011720 [T11]; RS0011741 [T6]), bei denen Art und Ausmaß der Befugnisse durch die Vereinbarung nicht eindeutig bestimmt sind (vgl RS0011752 [T1, T2, T7]; RS0116523). Ihr Ausmaß und Umfang orientiert sich zwar am Bedürfnis des herrschenden Guts, findet seine Grenze aber in dessen ursprünglichem Bestand und der ursprünglichen Bewirtschaftungs- bzw…

…gehen beide Parteien übereinstimmend vom Vorliegen einer sogenannten „ungemessenen“, in ihrer Art und ihrem Ausmaß durch den Titel nicht konkret bestimmten (RIS Justiz RS0116523) Dienstbarkeit des Geh und Fahrtrechts aus. Entscheidend für die Beurteilung, zu welchen Zwecken der Servitutsweg benutzt werden durfte, war der Bedarf des herrschenden Guts unter…

…auch aus der Bezugnahme auf eine bestimmte Bauweise eines Bauwerks auf der herrschenden Liegenschaft ergeben, die dann die Grundlage für das Benutzungsrecht bildet (RS0105550 [T4]; RS0116523 [T3]). Die Rechtsansicht des Berufungsgerichts, wonach die Dienstbarkeit die Ableitung der Abwässer dreier Wohneinheiten umfasst, wie sie im Gebäude der Kläger schon im Jahr …