RS0116784 – OGH Rechtssatz
Rückverweise
Ein Organ im Sinne des § 1 Abs 2 AHG kann als Haftungssubjekt nach § 1319 ABGB persönlich in Anspruch genommen werden, wenn es Besitzer des als Schadensursache wirksam gewordenen Gebäudes beziehungsweise Werks war.
… 514/89 zugrunde liegenden Sachverhalt. Der hier vorliegende Sachverhalt unterscheidet sich auch erheblich von dem Sachverhalt, der der Entscheidung 1 Ob 129/02f (= ZVR 2003/37) zugrunde liegt, auf die sich die Klägerin in ihren Ausführungen zur Verschuldensquote beruft. Gegenstand dieser Entscheidung war ein Unfall, den…
…Einzelfall hinaus von erheblicher rechtlicher Bedeutung erscheint und im Hinblick auf die neueren Entscheidungen 1 Ob 93/00h und 1 Ob 129/02f des Obersten Gerichtshofes Rechtsausführungen des OGH zur Beweislast für nicht mehr aufklärbare Umstände für eine Vielzahl ähnlich gelagerter Fälle von rechtserheblicher Bedeutung wären." Gegen diese…
…77/97b = ecolex 1997, 658; RIS-Justiz RS0010100 [T12]); diese Sachbeziehung wird gelegentlich auch als „Verfügungsgewalt“ bezeichnet (1 Ob 129/02f = SZ 2002/87; RIS-Justiz RS0010100 [T19]). 1.2. Im vorliegenden Fall ist als „Besitzer“ der Gruft im Zweifel der jeweilige Benützungsberechtigte (Grabberechtigte…
RIS