RS0116783 – OGH Rechtssatz

…nicht mehr aus. 4. Gebäudehalterhaftung/Verkehrssicherungspflichten (Drittbeklagter): [46] 4.1. § 1319 ABGB stellt auf einen objektiven Sorgfaltsbegriff ab und normiert eine Gefährdungshaftung (RS0116783 [T1]). Von dieser kann sich der Halter durch den Beweis befreien, alle zur Abwendung der Gefahr erforderliche Sorgfalt angewendet und alle Vorkehrungen getroffen zu haben…

…Ob 334/99w; Terlitza , Aktuelle Rechtsprechung zur Bauwerkehaftung, immolex 2001, 150 [184] mwN [FN 90]) und normiert insofern eine Gefährdungshaftung (RIS Justiz RS0116783; Reischauer spricht aaO, § 1319 Rz 2, von einem Kompromiss zwischen reiner Gefährdungs und Verschuldenshaftung während andere Autoren und die ältere Rechtsprechung von…

…gesetzmäßig aus (vgl RS0043312 [T14]). [6] 2.1 § 1319 ABGB stellt nach ständiger Rechtsprechung auf einen objektiven Sorgfaltsbegriff ab und normiert eine Gefährdungshaftung (RS0116783 [T1]). Von dieser kann sich der Halter durch den Beweis befreien, alle zur Abwendung der Gefahr erforderliche Sorgfalt angewendet und alle Vorkehrungen getroffen zu haben…

…eine Gefährdungshaftung, von der er sich nur durch den Beweis, alle zur Abwendung der Gefahr erforderliche Sorgfalt angewendet zu haben, befreien kann (RS0023525 [T14]; RS0116783; 2 Ob 243/14w Pkt 2.2.). 5.2. Fragen des Entlastungsbeweises gemäß § 1319 letzter Halbsatz ABGB sind nur bei einer auffallenden…

…und normiert eine Gefährdungshaftung, von der sich der Besitzer nur durch den Beweis befreien kann, alle zur Abwehr der Gefahr erforderliche Sorgfalt aufgewendet zu haben ( RS0116783 [insb T1]; RS0023525 [T12, T14]). Vom Besitzer sind dabei jene Schutzvorkehrungen zu verlangen, die vernünftigerweise nach der Verkehrsauffassung zu erwarten sind ( RS0030049 ; RS0030035 [insb T9…

…1319 ABGB vorhandene Rechtsprechung zutreffend wiedergegeben. Diese lässt sich dahin zusammenfassen, dass § 1319 ABGB auf einen objektiven Sorgfaltsbegriff abstellt und eine Gefährdungshaftung normiert (RS0116783 [T1]). Von dieser kann sich der Halter bzw Besitzer durch den Beweis befreien, alle zur Abwendung der Gefahr erforderliche Sorgfalt angewendet und alle Vorkehrungen getroffen…

…nur durch den Beweis, alle zur Abwendung der Gefahr erforderliche Sorgfalt aufgewendet zu haben, befreien kann (9 Ob 19/19p mwN; RS0023525 [T14]; RS0116783). Das Maß der Zumutbarkeit geeigneter Vorkehrungen gegen einen Schadenseintritt iSd § 1319 ABGB ist nach den Umständen des Einzelfalls zu beurteilen und begründet in…

…erforderliche Sorgfalt angewendet zu haben (1 Ob 93/00h; 1 Ob 129/02f; 7 Ob 26/11s; RIS Justiz RS0116783; RS0023525 [T12, T14]; vgl auch 9 Ob 261/99v; 2 Ob 149/07m). 2.3 Allerdings ist die rechtsdogmatische Einordnung dieser…