RS0116468 – OGH Rechtssatz

…objektiver Betrachtung nicht von Nutzen war, so steht dem Eigentümer der Sache unabhängig davon kein Verwendungsanspruch zu, ob die Sache redlich oder unredlich verwendet wurde (RS0116468). 3.2.2 Im vorliegenden Fall ist kein solcher Nutzen oder Vorteil der Beklagten erkennbar. Das bloße Vorhandensein des WKA 2 kann zwar als Verwendung der…

…Bereicherten bei vernünftiger Beurteilung verbessert haben (RIS-Justiz RS0020148). War die Verwendung auch bei objektiver Betrachtung nicht von Nutzen, steht kein Bereicherungsanspruch zu (RIS-Justiz RS0116468). Überdies hat der Redliche nur den Vorteil zu vergüten, der ihm nach seinen subjektiven Verhältnissen entstanden ist (RIS-Justiz RS0020150). Im vorliegenden Fall ist von…

… 163/09p; 4 Ob 219/21s). Daher besteht ein Anspruch nur, wenn und soweit ein Nichtberechtigter Vorteile aus der Sache gezogen hat ( RS0116468 ). [15] 2. In dritter Instanz ist die Aktivlegitimation der Klägerin wegen der unberechtigten Verwendung der gegenständlichen Lichtbilder ebenso unstrittig wie der Umstand, dass ihr…

…Anspruch nur, wenn und soweit ein Nichtberechtigter Vorteile aus der Sache gezogen hat (4 Ob 114/02x = SZ 2002/75; RIS Justiz RS0116468). 5.7. In der Lehre werden für den Verwendungsanspruch nach § 1041 ABGB zwei Berechnungsmethoden vertreten, nämlich einerseits das angemessene Entgelt und andererseits die…

…Betrachtung nicht von Nutzen, so steht dem Eigentümer der Sache unabhängig davon kein Verwendungsanspruch zu, ob die Sache redlich oder unredlich verwendet wurde (RIS Justiz RS0116468). 2. Unter den hier gegebenen Umständen des Einzelfalls hat das Berufungsgericht die Haftung (auch) des Erstbeklagten zutreffend bejaht. Die rechtsverletzende Gestaltung der Website der…

…mwN); daher besteht er nur, wenn und soweit ein Nichtberechtigter Vorteile aus der Sache gezogen hat (4 Ob 114/02x = SZ 2002/75; RIS-Justiz RS0116468). Daraus folgt, dass Personen, die selbst nicht in ein fremdes Recht oder Rechtsgut eingreifen, sondern nur den Eingriff eines anderen veranlassen oder unterstützen, nicht Schuldner…

…eingetreten ist ( 4 Ob 163/09p , Autobahnstation ). Daher besteht ein Anspruch nur, wenn und soweit ein Nichtberechtigter Vorteile aus der Sache gezogen hat ( RS0116468 ). [43] 9.2 Die dem in seinem ausschließlichen Recht Verletzten nach § 86 Abs 1 UrhG herauszugebende Bereicherung besteht nach ständiger Rechtsprechung in…

…zu beurteilende Verwendungsanspruch gemäß § 1041 ABGB setzt voraus, dass aus einer fremden Sache ungerechtfertigt ein zumindest objektiver Nutzen gezogen wurde (vgl RIS Justiz RS0116468). Ist die Vermögensverschiebung durch einen Vertrag oder ein vertragsähnliches Verhältnis gedeckt, besteht kein solcher Anspruch (RS0020101; RS0028179 ; RS0020052). Die rechtfertigende Rechtsbeziehung kann nach ständiger Rechtsprechung…

… 1041 ABGB setzt voraus, dass ein Nichtberechtigter eine fremde Sache ohne Rechtsgrund zum eigenen Vorteil benützt (RS0019926 ), dh daraus einen Nutzen gezogen ha t (RS0116468). Der Nutzen kann auch in der Ersparnis von Auslagen liegen ( RS0020139 ; RS0019930 [T5]; RS0019850 ), weil es für die Annahme eines „Nutzens“ iSd §…

…Rz 1 mwN). D er Verwendungsanspruch steht als Bereicherungsanspruch nur zu, wenn und soweit ein Nichtberechtigter Vorteile aus der Sache gezogen hat (RIS Justiz RS0116468). Er entfällt, wenn die Vermögensverschiebung gerechtfertigt ist. Das ist dann der Fall, wenn sie durch einen Vertrag zwischen dem Verkürzten und dem Bereicherten oder auch…