RS0116301 – OGH Rechtssatz

…bei der eine bewilligte Zwangsverwaltung ohnedies nach § 6 Abs 3 Z 3 MRG einzustellen wäre (5 Ob 60/15g; RS0116301). [3] Diese Frage ist nach den konkreten Umständen des Einzelfalls zu beurteilen und wirft daher in der Regel keine Rechtsfrage erheblicher Bedeutung iSd § …

…bewilligte Zwangsverwaltung ohnedies nach § 6 Abs 3 Z 3 MRG bald einzustellen wäre (5 Ob 48/02y; RIS Justiz RS0116301). Diese Tatfragen wird das Erstgericht nunmehr im Titelakt zu klären und dort neuerlich inhaltlich zu entscheiden haben, ob und gegebenenfalls zur Durchführung welcher Arbeiten die…

…nach § 6 Abs 3 Z 3 MRG einzustellen sein werde, k önnte der Exekutionsantrag ungeachtet der bereits abgelaufenen Leistungsfrist abgewiesen werden (RS0116301). [13] 5 . U mfangreiche Rechtsprechung liegt zur Beurteilung des Umfangs des Gegenstands eines Exekutionstitels vor: D er Spruch ist maßgebend und die Exekution hat sich…