RS0116332 – OGH Rechtssatz

…WEG 2002 wurde daher wiederholt auf die zu § 13 Abs 2 WEG 1975 ergangene Judikatur verwiesen (vgl etwa RIS Justiz RS0116332; RS0118808 uva). Dass sich das Rekursgericht in der vorliegenden Grundbuchsache auf die zu § 13 Abs 2 WEG 1975 ergangene Judikatur berufen…

…2 WEG ist, dass der Änderungswillige nicht nur die Kosten der Änderungen, sondern auch die Folgekosten an allgemeinen Teilen aus eigenem bestreitet (vgl RIS Justiz RS0116332), doch stellt sich im vorliegenden Fall diese Frage nicht, sind doch die Änderungen bereits durchgeführt. Dass noch Folgekosten offen wären, steht nicht fest und wird…

…Behebung eines ernsten Schadens iSd § 28 Abs 1 Z 1 WEG des Hauses oder an einem Wohnungseigentumsobjekt (RIS Justiz RS0083089; RS0069886; RS0116332) im August 2009 selbst wahrnahm und die Drittbeklagte mit der Neuabdichtung der Dachterrasse beauftragte. Eine allenfalls anzunehmende fortgesetzte Schädigung durch Nichtbeseitigung eines gefährlichen Zustands…

…gemeinsamen Teilen der Liegenschaft wie Zu-, Um- oder Neubauten, nur einem einzigen Mit- oder Wohnungseigentümer zugute, so hat dieser die Kosten zu tragen (RIS-Justiz RS0116332). Für die spätere Erhaltung des geänderten Objekts gilt grundsätzlich § 28 Abs 1 Z 1 WEG 2002. Nimmt der sein Wohnungseigentumsobjekt Ändernde nicht in die…

…Z 1 WEG auch für die Erhaltung eines geänderten Wohnungseigentumsobjekts gilt, selbst wenn die Änderung nur einem einzigen Wohnungseigentümer zugute gekommen ist (RIS Justiz RS0116332, insb [T2], [T3]; siehe auch Tschütscher in wobl 2004, 233). Dieser hat zwar die Kosten der Errichtung allein zu tragen, aber nicht jene der Erhaltung…

…der Liegenschaft ausschließlich in Anspruch und kommt die Änderung nur ihm zugute, das geänderte Objekt erhalten muss, wenn ernste Schäden zu beheben sind (RIS-Justiz RS0116332 [T2; T3]; 5 Ob 63/09i; 5 Ob 21/12t). Demgegenüber geht die Lehre zum Teil davon aus, dass Folge (mehr…

…Wohnungseigentumsobjekts gilt, der Wohnungseigentümer also zwar die Kosten der Änderung allein zu tragen hat, aber nicht jene der Erhaltung der geänderten allgemeinen Teile (RIS-Justiz RS0116332 [T2, T3]). Bei der Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes des Wohnungseigentumsobjekts besteht demnach die Möglichkeit einer Beeinträchtigung der Rechte der anderen Wohnungseigentümer, diese stellt daher eine…

… 2 WEG geht, in welchem Fall eine Genehmigung des Antrags nur in Frage kommt, wenn der änderungswillige Wohnungseigentümer die Kosten übernimmt (vgl RIS Justiz RS0116332). Vielmehr geht es hier um eine bauliche Veränderung, die von der Mehrheit der Wohnungseigentümer beschlossen wurde und die die Errichtung des Lifts durch die Eigentümergemeinschaft…

…Z 1 WEG auch für die Erhaltung eines geänderten Wohnungseigentumsobjekts gilt, selbst wenn die Änderung nur einem einzigen Wohnungseigentümer zugute gekommen ist (RIS-Justiz RS0116332 [T2, T5]). 2.3. Entgegen der Auffassung der Revisionsrekurswerber sind auch allfällige im Zusammenhang mit der Ausführung von solchen Sonderwünschen getroffenen allgemeinen Vereinbarungen zwischen dem Wohnungseigentumsorganisator…

… 190/06m [ausschließlich für ein Wohnungseigentumsobjekt nutzbare, nicht parifizierte Kellerräumlichkeiten]; 5 Ob 223/07s; 5 Ob 170/11b; RIS Justiz RS0116332 [T3]; RS0112445 [T2]). Die gegenteilige Aussage findet sich bei Tschütscher (Wer anschafft, zahlt? Wer trägt die Kosten von baulichen Veränderungen des Wohnungseigentumsobjekts? wobl 2004, 233…

…28 Abs 1 Z 1 WEG ordentliche Verwaltung ist und daher in die Zuständigkeit der Eigentümergemeinschaft fällt, die dafür auch allein zahlungspflichtig ist (RS0116332 [T6]; RS0083089 [T12]). In diesem Bereich kommt der Eigentümergemeinschaft eigene Rechtspersönlichkeit zu (§ 2 Abs 5 Satz 2 WEG 2002), dies…

… 170/11b uH auf Tschütscher , Wer anschafft, zahlt? - Wer trägt die Kosten von baulichen Änderungen des Wohnungseigentumsobjekts? wobl 2004, 233 [238]; RIS Justiz RS0116332 [T2, T3]). Ebenso sei unerheblich, dass die Schadensbehebung nicht jedem Wohnungseigentümer zum Vorteil gereiche ( H. Löcker aaO Rz 55 mwN). Der Judikatur folgend…

…einem einzigen Wohnungseigentümer zugute kommt ( Tschütscher , Wer anschafft, zahlt? Wer trägt die Kosten von baulichen Änderungen des Wohnungseigentumsobjekts?, wobl 2004, 233 [238]; RIS Justiz RS0116332 [T2, T3]). Ebenso ist unerheblich, dass die Schadensbehebung nicht jedem Wohnungseigentümer zum Vorteil gereicht ( H. Löcker aaO Rz 55 mwN). 3.2 Entsprechend diesen…