RS0115643 – OGH Rechtssatz

…Handlung mit dem unmündigen Opfer gerichtet war (vgl Schick in WK2 § 207 Rz 25; Farbrizy StGB9 § 207 Rz 10; vgl auch RIS-Justiz RS0115643, RS0090814, RS0090888). Der Grund der Verdrängung liegt im Scheinkonkurrenztyp der Konsumtion als typische Begleittat. Da dieser Scheinkonkurrenztyp nicht auf tateinheitliche Begehung (Idealkonkurrenz) beschränkt ist (vgl…

…dass der Vorsatz des Täters von Anfang an auf Beischlaf oder eine dem Beischlaf gleichzusetzende geschlechtliche Handlung mit dem unmündigen Opfer gerichtet war (RIS Justiz RS0115643, RS0090814, RS0090888; Philipp in WK² StGB § 206 Rz 31, § 207 Rz 25). Da die Entscheidungsgründe offen lassen, ob…

…von Unmündigen nach § 206 Abs 1 StGB infolge scheinbarer Realkonkurrenz (Konsumtion in Form einer typischen „Begleittat“ – vgl RIS Justiz RS0115643 [T1]; Ratz in WK 2 StGB Vor §§ 28–31 Rz 60) verdrängt, wenn diese strafbaren Handlungen sowohl zeitlich als auch…

…subsumiert werden könnte (zur Verdrängung von § 207 Abs 1 StGB durch § 206 Abs 1 StGB vgl RIS Justiz RS0090814, RS0115643), eine Unvollständigkeit (Z 5 zweiter Fall) der Entscheidungsgründe aufgezeigt. [7] Schließlich moniert die Mängelrüge eine unzureichende Begründung (Z 5 vierter Fall) der „…

…Verbrechen nach § 207 Abs 1 StGB subsumierbar wäre, im Regelfall aber von § 206 Abs 1 StGB infolge Scheinkonkurrenz verdrängt wird (vgl RIS-Justiz RS0115643 [T1]) - ausnahmsweise (und für den Angeklagten nicht von Vorteil) selbständige Bedeutung zukäme, legt die Beschwerde nicht dar. Der Instruktionsrüge (Z 8) zuwider enthält die schriftliche…

…vgl Philipp in WK² StGB § 207 Rz 25; Fabrizy StGB 9 § 207 Rz 10; vgl auch RIS Justiz RS0115643, RS0090814, RS0090888), wofür das Urteil keinen Anhaltspunkt bietet. Die Entscheidungsgründe bringen vielmehr bei gebotener Gesamtbetrachtung mit hinreichender Deutlichkeit zum Ausdruck, dass keineswegs alle erst im…

…Missbrauchs von Unmündigen nach § 206 Abs 1 StGB im Tatzeitraum vor 2007 verdrängt werden könnte, erklärt die Rüge nicht (vgl RIS Justiz RS0115643). Hinzugefügt sei, dass d ie Annahme eines kürzeren Tatzeitraums, mit anderen Worten eine Reduktion der (vorliegend gar nicht konkret bestimmten) Anzahl der deliktischen Übergriffe den…