RS0115236 – OGH Rechtssatz

…Verweis auf die der Anklageschrift angeschlossene Aufstellung über die fiktiven Warenrücknahmen (ON 19 S 11 ff) begründet (US 3, RIS-Justiz RS0115236 [T1] und RS0119301 [T4]). Die von der Beschwerde vermisste Begründung der Feststellungen zur subjektiven Tatseite in Ansehung des Werts des veruntreuten Guts findet sich auf…

…der Staatsanwaltschaft (ON 1.2) sowie die anzuwendende Norm, somit die Sach- und Rechtslage, zutreffend dargestellt, weshalb darauf identifizierend verwiesen wird (zur Zulässigkeit vgl RIS-Justiz RS0115236 [T1], RS0119090 [T4]). Anlässlich des Vorbringens des Beschwerdeführers (ON 8 [zum mangelnden Neuerungsverbot siehe Tipold , WK-StPO, § 89 RZ 8]) teilte die Justizanstalt über…

…Stellungnahme des Anstaltsleiters und der Staatsanwaltschaft, die anzuwendende Norm, somit die Sach- und Rechtslage, zutreffend dargestellt, weshalb darauf verwiesen wird (zur Zulässigkeit vgl RIS-Justiz RS0115236 [T1], RS0119090 [T4]). Das vom Erstgericht erstellte Prognosekalkül ist nicht korrekturbedürftig. Wie bereits im bekämpften Beschluss ausgeführt, weist der Strafgefangene in Österreich seit 2018 unter…

…Anstaltsleiters (ON 7.2) und der Staatsanwaltschaft (ON 1.2) sowie die anzuwendenden Normen, somit die Sach- und Rechtslage zutreffend dar, weshalb darauf verwiesen wird (RIS-Justiz RS0115236 [T1]). Das Beschwerdegericht teilt (und übernimmt inhaltlich) ebenso die zutreffende Argumentation des Erstgerichts zum negativen Prognosekalkül iSd § 46 Abs 6 StGB. Stichhaltige Argumente, die…

…Anstaltsleiters und der Staatsanwaltschaft sowie die anzuwendende Norm, somit die Sach- und Rechtslage, zutreffend dargestellt, weshalb darauf identifizierend verwiesen wird (zur Zulässigkeit vgl RIS-Justiz RS0115236 [T1], RS0119090 [T4]). Auch das erstgerichtliche Prognosekalkül ist nicht korrekturbedürftig. Die gesetzlichen Voraussetzungen für eine bedingte Entlassung liegen mangels positiver Annahme künftiger Deliktsfreiheit (§ 46…

…ist zu erwidern, dass die behaupteten Umstände (St Zahlen beim Öffnen, Name des Staatsanwalts in den Metadaten) lediglich das Ergebnis der – zulässigen (RIS Justiz RS0115236) – EDV mäßigen Übernahme früherer Aktenbestandteile bei der Urteilsverfassung wären. Dass die Urteilsausfertigung durch den Staatsanwalt verfasst worden wäre und deshalb ein Naheverhältnis zwischen diesem…

…in den Entscheidungsgründen, mit der sich das Erstgericht unmissverständlich identifiziert hat, den Nichtigkeitsgrund nicht herstellt ( Ratz , WK-StPO § 281 Rz 396; RIS-Justiz RS0124017, RS0115236). Undeutliche oder widersprüchliche Begründung behauptet der Beschwerdeführer nicht. Inwiefern er durch die kritisierte Wiedergabe der Anklagebegründung „in seinem Recht auf ein faires Verfahren“…

…oder eine im Tenor geschilderte Entnahme von Kapital (US 25 [B/V]) nicht dessen Wiedergabe auch in den Entscheidungsgründen darstellen soll (vgl RIS Justiz RS0115236, vgl auch Danek , WK StPO § 270 Rz 32), erklärt das Rechtsmittel (Z 9 lit a) nicht. Die vermissten Feststellungen zum…

…der Strafregisterauskunft, von denen mehrere im Verhältnis des § 31 StGB stehen) sowie des aktuellen langen Deliktszeitraums im Zusammenhang mit den - methodisch einwandfrei (RIS-Justiz RS0115236) durch identifizierende Wiederholungen von Erwägungen des Erstgerichts - weiters angeführten Tatsachen, dass der 67-jährige Angeklagte keine pensionsrechtlichen Ansprüche hat und vor der Inhaftierung keiner geregelten…

…die Untersuchungshaft aus denselben Haftgründen fort. [5] Dabei ging es von einem dem zitierten Anklagevorwurf entsprechenden dringenden Tatverdacht aus und verwies (zulässig; vgl RIS Justiz RS0115236 [T1]) auf die „umfangreiche Begründung und die aktenkonform dargestellten Beweisergebnisse in der Anklageschrift“ (BS 3; zur subjektiven Tatseite vgl BS 5…

…zu. Das Erstgericht hat in der angefochtenen Entscheidung den bisherigen Verfahrensablauf aktenkonform dargestellt, sodass auf die zutreffende Begründung dieses Beschlusses identifizierend verwiesen wird (RIS-Justiz RS0115236 [T 1], RS0124017 [insb T2]). Insbesondere kam es rechtsrichtig zum Schluss, dass im konkreten Fall besondere Gründe zur Annahme bestehen, dass es weiterhin der Androhung…

…Passagen aus dem erstinstanzlichen Urteil des ersten Rechtsgangs beeinträchtigt die mängelfreie Darstellung (US 5 f) der diesbezüglichen Erwägungen des Erstgerichts nicht (RIS-Justiz RS0115236; 13 Os 135/00). Die Abweichungen in den Aussagen des Tatopfers und des Zeugen Wilhelm Z***** zum Hergang der vom Schuldspruch I/1 erfassten…

…Stellungnahmen des Strafgefangenen, des Anstaltsleiters und der Staatsanwaltschaft sowie die anzuwendenden Normen, somit die Sach- und Rechtslage zutreffend dargestellt, weshalb darauf verwiesen wird (RIS-Justiz RS0115236 [T1]). Unter Anlegung der gesetzlichen Maßstäbe ist die erstgerichtliche Prognose, dass eine bedingte Entlassung – sei sie auch mit begleitenden Maßnahmen nach §§ …

…Bericht des Untersuchungskommissärs vom 6. März 2014 (ON 12) beeinträchtigt die mängelfreie Darstellung der erforderlichen Sachverhaltsannahmen durch den Disziplinarrat nicht (RIS Justiz RS0115236). Weshalb die in Rede stehende, dem Disziplinarbeschuldigten angelastete Überlassung der Blankovollmachtsformulare an Dr. S***** (die den Annahmen des Disziplinarrats zufolge zur Erlangung von Vollmachts…

…Anlassverurteilung, die Stellungnahmen des Anstaltsleiters und der Staatsanwaltschaft sowie die anzuwendenden Normen, somit die Sach- und Rechtslage zutreffend dargestellt, weshalb darauf verwiesen wird (RIS-Justiz RS0115236 [T1]). Unter Anlegung der gesetzlichen Maßstäbe ist die erstgerichtliche Prognose, dass eine bedingte Entlassung – sei sie auch mit begleitenden Maßnahmen nach §§ 50…

…die Bezugnahme auf den Urteilssachverhalt. Denn aus dem ausdrücklichen Verweis (US 30 iVm Beilage I zu ON 171 [zur Zulässigkeit eines solchen Verweises RIS-Justiz RS0115236]) auf das vom Verteidiger selbst in der Hauptverhandlung mit dem Hinweis auf die Bereinigung „um die Anfechtungsbeträge, die nach Insolvenzeröffnung waren“, vorgelegte (ON…

…1 des § 173 Abs 2 StPO: „wegen Art und Ausmaß der ihm voraussichtlich bevorstehenden Strafe") im Zusammenhalt mit den - methodisch einwandfrei (RIS-Justiz RS0115236) durch identifizierende Wiederholung von Erwägungen früherer Beschwerdeentscheidungen - unter anderem weiters angeführten Tatsachen, dass der Angeklagte, der einen Bezug zum Ausland hat, im Verfahrensverlauf bereits Anstrengungen…

…seiner (demnach allein den Bezugspunkt der Grundrechtsbeschwerde bildenden; Ratz , Zur Bedeutung von Nichtigkeitsgründen im Grundrechtsbeschwerdeverfahren, ÖJZ 2005, 415 ff [416]) Entscheidung methodisch einwandfrei (RIS Justiz RS0115236) durch identifizierende Wiederholung von Erwägungen früherer Beschwerdeentscheidungen ins Treffen geführte gewichtige Umstand (vgl Kirchbacher/Rami, WK StPO § 173 Rz 33) der Verhängung einer mehrjährigen…

… 2 lit a StVG sind im angefochtenen Beschluss bereits zutreffend dargestellt (BS 2), sodass insoweit darauf verwiesen werden kann (zur Zulässigkeit: RIS-Justiz RS0115236 [T1], RS0119090 [T4]). Ein Aufschub ist nur wegen besonderer im Einzelfall gelegener Umstände und niemals grundsätzlich zweckmäßiger als der unverzügliche Strafantritt. Ein späterer Vollzug wird…

…den Mängelrügen (Z 5) stellt die beanstandete (teils wörtliche) Übernahme von Passagen aus dem erstinstanzlichen Urteil des ersten Rechtsgangs keinen Begründungsmangel her (RIS Justiz RS0115236). Nach den Urteilskonstatierungen trafen obwohl ab 6. Juli 2006 H***** als alleinige Gesellschafterin und Geschäftsführerin fungierte M***** und K***** im gesamten Tatzeitraum die…

…15,35 Gramm Cocain Base an fünf Mitbeschuldigte und an weitere Personen übergab oder verkaufte. [6] Begründend verwies es zentral – zulässig (vgl RIS Justiz RS0115236 [T1]) – auf seine in derselben Strafsache ergangene Entscheidung vom 7. April 2022 (ON 293 des Aktes AZ 11 St…

…Disziplinarverhandlung verlesenen (ON 52 S 5) – Urteil des ***** vom ***** (vgl Beilage ./18), verwies und diese „übernahm“ (vgl RIS Justiz RS0115236). Im genannten Urteil wurden sowohl die Angaben der ***** (Beilage ./18 [insbes] S 21 ff) als auch die eidesstattlichen Erklärungen ausführlich erörtert (Beilage…

…dem nunmehr angefochtenen Beschluss nicht Folge. Dabei ging es unter ausführlicher Darlegung (teils durch zulässigen Verweis auf frühere Entscheidungen in dieser Sache; vgl RIS Justiz RS0115236 [T1]) von einer dringenden Verdachtslage (im wesentlichen der – zwischenzeitig am 7. Februar 2022 gegen A* und * H* erhobenen und mittlerweile rechtswirksamen –…

…des Betroffenen aufgehoben und dessen Entlassung aus der vorläufigen Unterbringung angeordnet wurde (ON 43), dargelegten Gründen, auf die vollinhaltlich verwiesen wird (zur Zulässigkeit: RIS-Justiz RS0115236 [T1], RS0119090 [T4]), nicht zur Dringlichkeit verdichtet. Bei einer Gesamtbetrachtung des Wortlauts der von den Zeugen geschilderten Äußerungen in Verbindung mit der vom Opfer glaubhaft…

…der Anklagebehörde (ON 1.2) zutreffend fest, weshalb darauf (BS 2ff) zur Vermeidung von Wiederholungen identifizierend verwiesen wird (zur Zulässigkeit vgl RIS-Justiz RS0124017 [T2]; RS0115236; RS0119090 [T4], RS0098664 [T3], RS0098936 [T15]). Gemäß § 46 Abs 1 StGB ist einem Verurteilten, der die Hälfte der verhängten Freiheitsstrafe, mindestens aber drei…

…nach § 173 Abs 2 Z 3 lit a und b StPO fort. Dabei ging es durch (zulässigen; vgl RIS Justiz RS0115236 [T1]; 14 Os 16/10z, 17/10x mwN) Verweis auf frühere Entscheidungen in dieser Sache von einem dem oben zitierten Anklagevorwurf entsprechenden dringenden…

…in d er – in Umsetzung der Beschwerdeentscheidung des Oberlandesgerichts getroffenen – Festnahmeanordnung vom 28. Februar 20 2 3 zulässigerweise (vgl RIS-Justiz RS0115236) teilweise (wenn auch im Konjunktiv) auf die Ausführungen des Beschwerdegerichts verwies, sind per se nicht geeignet, bei einem verständig würdigenden objektiven Beurteiler seine volle Unbefangenheit…

…Aufenthaltsverbots maßgebliche Norm (§ 133a StVG), somit die Sach- und Rechtslage, zutreffend fest, weshalb darauf zur Vermeidung von Wiederholungen verwiesen wird (zur Zulässigkeit: RIS-Justiz RS0115236 [T1], RS0119090 [T4]). Die Entscheidung über ein vorläufiges Absehen vom Strafvollzug wegen Einreise- oder Aufenthaltsverbots gemäß § 133a StVG kann wie jene über die bedingte…

…der Staatsanwaltschaft (ON 1.2) sowie die anzuwendende Norm, somit die Sach- und Rechtslage, zutreffend dargestellt, weshalb darauf identifizierend verwiesen wird (zur Zulässigkeit vgl RIS-Justiz RS0115236 [T1], RS0119090 [T4]). Das vom Erstgericht erstellte Prognosekalkül ist zudem nicht korrekturbedürftig. Die Person des Rechtsbrechers, sein Vorleben, sein Verhalten nach der Tat, sein privates…

…nicht berechtigt. Das Erstgericht hat in seiner Entscheidung den bisherigen Verfahrensablauf aktenkonform dargestellt, sodass auf die zutreffende Begründung dieses Beschlusses identifizierend verwiesen wird (RIS-Justiz RS0115236 [T 1], RS0124017 [insb T2]). Zu dem im Einspruch vom 22. September 2025 erstatteten Vorbringen kam es rechtsrichtig zum Schluss, dass – weil B* die…

…Zum getrübten Vorleben des A* – er weist neben der Anlassverurteilung zwei Vorstrafen auf - ist zur Vermeidung von Wiederholungen identifizierend (zur Zulässigkeit vgl RIS-Justiz RS0115236 [insbes T1]) auf die Darstellung im Beschluss des Oberlandesgerichts Wien vom 28. März 2025, AZ 21 Bs 111/25i, mit dem die Ablehnung…

…des § 46 StGB, somit die Sach- und Rechtslage zutreffend fest, weshalb zur Vermeidung von Wiederholungen identifizierend darauf verwiesen wird (zur Zulässigkeit vgl RIS-Justiz RS0115236 [T1], RS0119090 [T4]). Wenngleich aufgrund einer (hier anzunehmenden) wesentlichen Veränderung zeitlicher Umstände eine neuerliche Antragstellung nach bereits abgelehnter bedingter Entlassung grundsätzlich zulässig ist (vgl Pieber…

…bedingte Entlassung maßgebliche Norm des § 46 StGB, somit die Sach- und Rechtslage zutreffend fest, weshalb darauf identifizierend verwiesen wird (zur Zulässigkeit vgl RIS-Justiz RS0115236 [T1], RS0119090 [T4]). Wenngleich aufgrund einer (hier anzunehmenden) wesentlichen Veränderung zeitlicher Umstände eine neuerliche Antragstellung nach bereits abgelehnter bedingter Entlassung grundsätzlich zulässig ist (vgl Pieber…

…der Staatsanwaltschaft (ON 1.2) sowie die anzuwendende Norm, somit die Sach- und Rechtslage, zutreffend dargestellt, weshalb darauf identifizierend verwiesen wird (zur Zulässigkeit vgl RIS-Justiz RS0115236 [T1], RS0119090 [T4]). Das vom Erstgericht erstellte Prognosekalkül ist zudem nicht korrekturbedürftig. Die Person des Rechtsbrechers, sein Vorleben, sein Verhalten nach der Tat, sein privates…

…Bewährungshilfe und der Staatsanwaltschaft sowie die anzuwendende Norm, somit die Sach- und Rechtslage, zutreffend dargestellt, weshalb darauf identifizierend verwiesen wird (zur Zulässigkeit vgl RIS-Justiz RS0115236 [T1], RS0119090 [T4]). Das vom Erstgericht erstellte Prognosekalkül ist zudem nicht korrekturbedürftig. Die Person des Rechtsbrechers, sein Vorleben, sein Verhalten nach der Tat, sein privates…

…Aufenthaltsverbots maßgebliche Norm (§ 133a StVG), somit die Sach- und Rechtslage, zutreffend dar, weshalb darauf zur Vermeidung von Wiederholungen verwiesen wird (zur Zulässigkeit: RIS-Justiz RS0115236 [T1], RS0119090 [T4]). Davon ausgehend stehen einem vorläufigen Absehen vom Strafvollzug nach § 133a Abs 1 StVG fallbezogen im Sinne der zutreffenden Ausführungen im angefochtenen…

…Aufenthaltsverbots maßgebliche Norm (§ 133a StVG), somit die Sach- und Rechtslage, zutreffend dar, weshalb darauf zur Vermeidung von Wiederholungen verwiesen wird (zur Zulässigkeit: RIS-Justiz RS0115236 [T1], RS0119090 [T4]). Davon ausgehend stehen einem vorläufigen Absehen vom Strafvollzug nach § 133a Abs 1 StVG fallbezogen im Sinne der zutreffenden Ausführungen im angefochtenen…

…B* (ON 6) zutreffend dar, weshalb zur Vermeidung von Wiederholungen eingangs auf diese Ausführungen verwiesen werden kann (vgl zur Zulässigkeit RIS-Justiz RS0124017 [T2], RS0115236). Darauf aufbauend kam das Erstgericht in nicht zu beanstandender Weise zu dem Schluss, dass sich weder aus den vorliegenden Unterlagen noch aus der Anhörung des…

…bedingte Entlassung maßgebliche Norm des § 46 StGB, somit die Sach- und Rechtslage zutreffend fest, weshalb darauf identifizierend verwiesen wird (zur Zulässigkeit vgl RIS-Justiz RS0115236 [T1], RS0119090 [T4]). Für die Entscheidung über die bedingte Entlassung zum Hälftestichtag sind gemäß § 46 Abs 1 und 2 StGB spezial- und generalpräventive Erwägungen…

…neuerliche inhaltliche Prüfung erlaubt. Zunächst ist zum bisherigen Vollzugsverlauf und zur Beurteilung spezialpräventiver Erfordernisse zur Vermeidung von Wiederholungen (vgl zur Zulässigkeit RIS-Justiz RS0124017 [T2], RS0115236) auf den zuletzt gefassten Beschluss des Rechtsmittelgerichts zu verweisen (ON 14.10, BS 4 ff). Inhaltlich hat sich an der dort vorgenommenen Einschätzung nichts…