RS0115508 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

5Ob102/23w—OGH Entscheidung

26. Februar 2024

…Fruchtgenussrechts als Grunddienstbarkeit daher in ständiger Rechtsprechung nur mit einer zeitlichen Begrenzung zu (5 Ob 183/22f; 8 Ob 42/22t; RS0115508; RS0011621 [T1]). Die Ersitzung eines unbefristeten Fruchtgenussrechts zu Gunsten des jeweiligen Eigentümers einer Liegenschaft ist dementsprechend von vornherein ausgeschlossen (8 Ob 42/22t…

2Ob124/09p—OGH Entscheidung

22. April 2010

…1 Ob 125/01s = SZ 74/95; 5 Ob 40/06b; 6 Ob 139/09y; RIS Justiz RS0011621, RS0115508). Bei einem Gebrauchsrecht gemäß § 504 ABGB könnte dies jedoch durchaus zweifelhaft sein, da dieses Recht auf die individuellen Bedürfnisse des Berechtigten abgestimmt sein…

8Ob42/22t—OGH Entscheidung

25. Mai 2022

…geteiltes Eigentum zu verhindern, lässt der Oberste Gerichtshof eine Begründung und Verbücherung eines Fruchtgenussrechts als Grunddienstbarkeit in ständiger Rechtsprechung nur mit einer zeitlichen Begrenzung zu (RS0115508; RS0011621 [T1]). Die Ersitzung eines unbefristeten Nutzungs- oder Fruchtgenussrechts zu Gunsten des jeweiligen Eigentümers einer Liegenschaft, wie sie vom Berufungsgericht angenommen wurde, ist dementsprechend von…

9Ob65/20d—OGH Entscheidung

27. Januar 2021

…werden kann (5 Ob 212/18i mwN). Die zeitliche Beschränkung ist an den Wertungen des § 612 ABGB zu messen (RS0011621 [T1]; RS0115508; 6 Ob 139/09y mwN der zustimmenden Literatur). Ist aber § 612 ABGB auf die als Grunddienstbarkeiten bestellten Fruchtgenussrechte analog anzuwenden…

5Ob193/19x—OGH Entscheidung

18. Dezember 2019

…Eine solche Verbücherung ist jedoch nach Rechtsprechung und Lehre nur mit einer zeitlichen Beschränkung möglich, um die dauernde Schaffung geteilten Eigentums zu verhindern (RS0011621 [T1]; RS0115508; 5 Ob 212/18i; Rassi in Kodek Grundbuchsrecht² § 12 GBG Rz 21; Koch in KBB 5 § 479…

5Ob92/12h—OGH Entscheidung

09. August 2012

…kann. Der Oberste Gerichtshof hat dazu jedoch bereits wiederholt klargestellt, dass dessen Verbücherung aber nur mit einer zeitlichen Beschränkung möglich ist (RIS Justiz RS0011621 [T1]; RS0115508; 2 Ob 124/09p mwN), um die dauernde Schaffung geteilten Eigentums zu verhindern (1 Ob 125/01s EvBl 2001/190…

1Ob15/25z—OGH Entscheidung

24. Juni 2025

…einer zeitlichen Begrenzung zu, um dauerhaft geteiltes Eigentum zu verhindern. Die zeitliche Beschränkung ist dabei an den Wertungen des § 612 ABGB zu messen ( RS0115508 ; RS0011621 [T1]). [17] In der Entscheidung 1 Ob 108/24z (Rz 44) hat der Senat die Aussage in der Entscheidung 8 …

5Ob212/18i—OGH Entscheidung

17. Januar 2019

…bereits klar, dass eine solche Verbücherung nur mit einer zeitlichen Beschränkung möglich ist, um die dauernde Schaffung geteilten Eigentums zu verhindern (RIS Justiz RS0011621 [T1]; RS0115508; 5 Ob 92/12h = wobl 2013/108; 5 Ob 40/14i). Auf diese Rechtsprechung hat sich das Erstgericht berufen und…

5Ob40/14i—OGH Entscheidung

23. April 2014

…Entscheidungsanmerkung]) klargestellt, dass eine solche Verbücherung nur mit einer zeitlichen Beschränkung möglich ist, um die dauernde Schaffung geteilten Eigentums zu verhindern (RIS Justiz RS0011621 [T1]; RS0115508; 2 Ob 124/09p; 5 Ob 92/12h wobl 2013, 278/108). 3. Die Rechtsmittelwerber ziehen auch gar nicht…

5Ob183/22f—OGH Entscheidung

31. Mai 2023

…nach Rechtsprechung und Lehre nur mit einer zeitlichen Beschränkung möglich, um die dauernde Schaffung geteilten Eigentums zu verhindern (8 Ob 42/22t mwN; RS0115508; RS0011621 [T1]). Eine solche zeitliche Beschränkung enthalten die hier vereinbarten Dienstbarkeiten nicht. Deren Verbücherungsfähigkeit als Grunddienstbarkeit ist daher jedenfalls zu verneinen. Damit erübrigt sich die…

5Ob7/22y—OGH Entscheidung

01. Juni 2022

…Recht auf volle Nutzung einer fremden Sache unter Schonung der Substanz wäre (vgl RS0088537); diesfalls wäre eine Verbücherung nur mit einer zeitlichen Begrenzung zulässig (vgl RS0115508 [T1]). Die hier näher konkretisierte Duldungs- und Unterlassungsverpflichtung der Liegenschaftseigentümer im Bezug auf die von der Antragstellerin zu erhaltende „Ausgleichsfläche“ ist zwar unbefristet…

RV/5100320/2025—BFG Entscheidung

15. Mai 2025

…65/20d ). Die bei der Begründung und Verbücherung zu beachtende zeitliche Beschränkung ist an den Wertungen des § 612 ABGB zu messen (RIS-Justiz RS0011621; RS0115508). Wie der Oberste Gerichtshof klargestellt hat, führt die Tatsache, dass die Bestellung persönlicher Dienstbarkeiten als Grunddienstbarkeiten nicht unbeschränkt möglich ist, nicht zur Nichtigkeit des Vertrages…

RS0115508 – OGH Rechtssatz