RS0115354 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

10ObS89/15h—OGH Entscheidung

02. September 2015

…anzunehmen, wenn auch nur geringe Chancen auf Besserung des Gesundheitszustands bestehen (vgl 10 ObS 130/01t, SSV NF 15/63; RIS Justiz RS0115354). Diese Rechtsprechung stützt sich auf den mit der Novellierung des § 256 ASVG vom Gesetzgeber verfolgten Zweck, die grundsätzliche Befristung von Pensionen aus den…

10ObS37/22x—OGH Entscheidung

29. März 2022

…§ 256 ASVG in der hier anzuwendenden Fassung liegen nicht vor, wenn – auch nur geringe – Chancen auf die Besserung des Leidenszustands bestehen (RS0115354 [T6]). Ist eine Operation zur Besserung des Gesundheitszustands zwar möglich, dem Versicherten aber nicht zumutbar, ist das Leistungskalkül als nicht besserungsfähig anzusehen und von einer…

10ObS8/13v—OGH Entscheidung

16. April 2013

…da in diesem Fall keine dauernde Berufsunfähigkeit anzunehmen ist (vgl 10 ObS 206/06a, SSV NF 21/13 mwN ua; RIS Justiz RS0115354). 2. Im vorliegenden Fall ist von einer die gesetzliche Befristung übersteigenden Dauer der Berufsunfähigkeit der Klägerin auszugehen. So kann sie derzeit aufgrund einer spastischen…

10ObS128/15v—OGH Entscheidung

15. Dezember 2015

…84; 10 ObS 53/02w, SSV NF 16/24; 10 ObS 206/06a, SSV NF 21/13; RIS Justiz RS0115354 [T1]). 3. Nach den Übergangsbestimmungen der 78. ASVG Novelle (SRÄG 2012, BGBl I 2013/3) trat § 256 ASVG…

10ObS40/15b—OGH Entscheidung

30. Juli 2015

…anzunehmen, wenn auch nur geringe Chancen auf Besserung des Gesundheitszustands bestehen (vgl 10 ObS 130/01t, SSV NF 15/63; RIS Justiz RS0115354). Diese Rechtsprechung stützt sich auf den mit der Novellierung des § 256 ASVG vom Gesetzgeber verfolgten Zweck, die grundsätzliche Befristung von Pensionen aus den…

10ObS151/13y—OGH Entscheidung

22. Oktober 2013

…grenzender Wahrscheinlichkeit feststeht, dass die Arbeitsfähigkeit nicht wiederhergestellt werden kann (vgl Sonntag in Sonntag , ASVG 4 § 256 Rz 21 mwN; RIS Justiz RS0115354). 4.1. Im vorliegenden Fall steht zwar eine die gesetzliche Befristung (24 Monate) übersteigende Dauer der Berufsunfähigkeit des Klägers (28 Monate) fest, es steht aber…

10ObS42/11s—OGH Entscheidung

21. Juli 2011

…zuerkannt werden kann, in zwei Entscheidungen über außerordentliche Revisionen jeweils nur kurz befasst. In der Entscheidung 10 ObS 13/10z (= RIS-Justiz RS0115354 [T8]) wurde unter Berufung darauf, dass im Allgemeinen der Versicherungsträger zu seinen Gunsten ausschlagende Veränderungen im Gesundheitszustand des Versicherten zu beweisen habe, ausgeführt, dass nicht…

10ObS108/14a—OGH Entscheidung

30. September 2014

…Beweislast für diese anspruchsbegründende Tatsache liegt beim Versicherten (vgl Födermayr in SV Komm § 256 ASVG Rz 3 ff mwN; RIS Justiz RS0115354 [T6 und T12]). 3. Im vorliegenden Fall kommt der Klägerin unbestritten kein Berufsschutz iSd § 273 Abs 1 ASVG idF BGBl …

10ObS156/13h—OGH Entscheidung

17. Dezember 2013

…grenzender Wahrscheinlichkeit feststeht, dass die Arbeitsfähigkeit nicht wiederhergestellt werden kann (vgl Sonntag in Sonntag , ASVG 4 § 256 Rz 21 mwN; RIS Justiz RS0115354). 4.1. Im vorliegenden Fall steht zwar eine die gesetzliche Befristung (24 Monate) übersteigende Dauer der Berufsunfähigkeit des Klägers ( 28 Monate ) fest, es…

Rückverweise