RS0115354 – OGH Rechtssatz

…anzunehmen, wenn auch nur geringe Chancen auf Besserung des Gesundheitszustands bestehen (vgl 10 ObS 130/01t, SSV NF 15/63; RIS Justiz RS0115354). Diese Rechtsprechung stützt sich auf den mit der Novellierung des § 256 ASVG vom Gesetzgeber verfolgten Zweck, die grundsätzliche Befristung von Pensionen aus den…

…§ 256 ASVG in der hier anzuwendenden Fassung liegen nicht vor, wenn – auch nur geringe – Chancen auf die Besserung des Leidenszustands bestehen (RS0115354 [T6]). Ist eine Operation zur Besserung des Gesundheitszustands zwar möglich, dem Versicherten aber nicht zumutbar, ist das Leistungskalkül als nicht besserungsfähig anzusehen und von einer…

…da in diesem Fall keine dauernde Berufsunfähigkeit anzunehmen ist (vgl 10 ObS 206/06a, SSV NF 21/13 mwN ua; RIS Justiz RS0115354). 2. Im vorliegenden Fall ist von einer die gesetzliche Befristung übersteigenden Dauer der Berufsunfähigkeit der Klägerin auszugehen. So kann sie derzeit aufgrund einer spastischen…

…84; 10 ObS 53/02w, SSV NF 16/24; 10 ObS 206/06a, SSV NF 21/13; RIS Justiz RS0115354 [T1]). 3. Nach den Übergangsbestimmungen der 78. ASVG Novelle (SRÄG 2012, BGBl I 2013/3) trat § 256 ASVG…

…anzunehmen, wenn auch nur geringe Chancen auf Besserung des Gesundheitszustands bestehen (vgl 10 ObS 130/01t, SSV NF 15/63; RIS Justiz RS0115354). Diese Rechtsprechung stützt sich auf den mit der Novellierung des § 256 ASVG vom Gesetzgeber verfolgten Zweck, die grundsätzliche Befristung von Pensionen aus den…

…grenzender Wahrscheinlichkeit feststeht, dass die Arbeitsfähigkeit nicht wiederhergestellt werden kann (vgl Sonntag in Sonntag , ASVG 4 § 256 Rz 21 mwN; RIS Justiz RS0115354). 4.1. Im vorliegenden Fall steht zwar eine die gesetzliche Befristung (24 Monate) übersteigende Dauer der Berufsunfähigkeit des Klägers (28 Monate) fest, es steht aber…

…zuerkannt werden kann, in zwei Entscheidungen über außerordentliche Revisionen jeweils nur kurz befasst. In der Entscheidung 10 ObS 13/10z (= RIS-Justiz RS0115354 [T8]) wurde unter Berufung darauf, dass im Allgemeinen der Versicherungsträger zu seinen Gunsten ausschlagende Veränderungen im Gesundheitszustand des Versicherten zu beweisen habe, ausgeführt, dass nicht…

…Beweislast für diese anspruchsbegründende Tatsache liegt beim Versicherten (vgl Födermayr in SV Komm § 256 ASVG Rz 3 ff mwN; RIS Justiz RS0115354 [T6 und T12]). 3. Im vorliegenden Fall kommt der Klägerin unbestritten kein Berufsschutz iSd § 273 Abs 1 ASVG idF BGBl …

…grenzender Wahrscheinlichkeit feststeht, dass die Arbeitsfähigkeit nicht wiederhergestellt werden kann (vgl Sonntag in Sonntag , ASVG 4 § 256 Rz 21 mwN; RIS Justiz RS0115354). 4.1. Im vorliegenden Fall steht zwar eine die gesetzliche Befristung (24 Monate) übersteigende Dauer der Berufsunfähigkeit des Klägers ( 28 Monate ) fest, es…