RS0115030 – OGH Rechtssatz

…können die Vertretung nicht übernehmen (zur Unzulässigkeit einer zu weitgehenden Beschränkung der Geschäftsführung und zur bloßen Wirkung im Innenverhältnis RIS Justiz RS0123560; im Zusammenhang etwa RS0115030). Hat die Stiftung nicht die erforderlichen Vorstandsmitglieder, so verliert sie damit faktisch ihre Handlungsfähigkeit und kann etwa erforderliche rechtsgeschäftliche Erklärungen nicht setzen. Erfolgt nun die…

…auch auf Altstiftungen anzuwenden seien, ist dem entgegenzuhalten, dass die dargestellten Entscheidungen keine Rechtsprechungsänderung, sondern nur eine konsequente Fortschreibung der bisherigen Judikatur darstellten (RIS Justiz RS0115030). Im Übrigen kann keinem Zweifel unterliegen, dass Rechtsprechungsänderungen grundsätzlich auch auf Altfälle anzuwenden sind (vgl RIS Justiz RS0109026; Kodek in Rummel/Lukas ABGB 4 §…

…die Zuwendungen „zu erbringen sind“ (Punkt 5a in den Beilagen ./G und ./U). Sie sollten ungeachtet des dem unabhängigen (RIS Justiz RS0115030, [insbesondere T9, T10] zum insoweit auch eingeschränkten Änderungsrecht; vgl auch RS0107655) Stiftungsvorstand im Rahmen der Abwägung der verschiedenen Vorgaben der Stiftungen zukommenden Ermessen (6 …

…Gerichtshofs bestehen zwar gegen eine Bestellung des Vorstands durch den Stifter, auch wenn dieser selbst Begünstigter ist, keine Bedenken; Voraussetzung ist allerdings eine entsprechende Mindestfunktionsdauer (RS0115030 [T4]). Die Entscheidung 6 Ob 195/10k (JBl 2011, 321 [ Karollus ] = ecolex 2011/176 [ Rizzi ] = GesRZ 2011, 239 [ Torggler ; Kalss…

…Für bereits bestellte Mitglieder des Stiftungsvorstands kann darüber hinaus durch Änderung der Stiftungsurkunde nachträglich eine Höchstgrenze bestimmt werden, sofern eine verbleibende angemessene Mindestfunktionszeit gewährleistet ist (RS0115030 [T10]; 6 Ob 140/14b; 6 Ob 211/20b). In diesem Zusammenhang ist nicht zwischen einer ursprünglich befristeten und einer ursprünglich unbefristeten Bestellung…

…Gerichtshofs bestehen zwar gegen eine Bestellung des Vorstands durch den Stifter, auch wenn dieser selbst Begünstigter ist, keine Bedenken; Voraussetzung ist allerdings eine entsprechende Mindestfunktionsdauer (RS0115030 [T4]). Die Entscheidung 6 Ob 195/10k (JBl 2011, 321 [ Karollus ] = ecolex 2011/176 [ Rizzi ] = GesRZ 2011, 239 [ Torggler ; Kalss…

…rechtmäßigen Verhalten des Stiftungsvorstands aus, der kein Erfüllungsgehilfe des Stifters sei. Diese Argumente haben durchaus einiges für sich (vgl zur Unabhängigkeit des Vorstands RIS Justiz RS0115030). Das Abberufungsrecht dient der Kontrolle und Durchsetzung der Pflichten des Vorstands. Es kann aber auch dazu missbraucht werden, den Vorstand zu einem gesetzwidrigen Verhalten zu…