RS0115480 – OGH Rechtssatz

…im Unterhaltsrecht, im Erbrecht und (bei minderjährigen Kindern) im Obsorgerecht hat, sonst aber lex imperfecta ist (6 Ob 85/18w mwN; RIS-Justiz RS0115480). Als „denkbar“ werden aber Unterlassungs- oder Schadenersatzansprüche angesehen (6 Ob 85/18w mwN). 2.2 Es ist allerdings nicht rechtswidrig, dass…

…und Zuneigung zu ihrem Vater. “ [16] 3.3. Die analoge Anwendung des § 1435 ABGB verlangt das Vorliegen einer Erwartung, die enttäuscht wurde ( RS0115480 [T2]; 6 Ob 149/14a ; 5 Ob 86/19m ; 2 Ob 191/20g ; 2 Ob 198/20m…

…ergeben (RS0009634), wobei es sich um eine lex imperfecta handelt, weil unmittelbare Sanktionen nur im Unterhaltsrecht und Pflichtteilsrecht bestehen (2 Ob 180/17k; RS0115480). [36] Dementsprechend enthalten die Materialien (ErläutRV 668 BlgNr 25. GP 6) als Beispiel für eine gröbliche Vernachlässigung iSd § 541…