RS0115059 – OGH Rechtssatz

…herstellen, sondern entscheidet er sich für eine „überlegene“ Lösung, so stehen ihm nur die für die Herstellung des vertragsgemäßen Zustands notwendigen Behebungskosten zu ( RS0115059 ; 2 Ob 4/22k [Rz 20, 21]; 5 Ob 53/12y Pkt 3.4.). [11] 3.2. Im Anlassfall hat…

…den Übernehmer schadenersatzrechtlich so zu stellen, wie er bei ordnungsgemäßer Erfüllung stünde (RS0086353). Dies umfasst den Ersatz der Verbesserungskosten sowie – bei Reparaturabsicht des Übernehmers (RS0115059) – des Deckungskapitals (RS0086353 [T3, T4, T17, T18]; RS0131269). [39] 4.2. Der Erstbeklagte steht auf dem Standpunkt, dass der vom Erstgericht festgestellte und von…

…oder kann er die Reparaturabsicht von vornherein nicht beweisen, ist der Anspruch auf die objektive Wertminderung beschränkt (4 Ob 42/15b mwN; RS0022844, RS0115059), und es entsteht gegebenenfalls ein Rückforderungsanspruch (1 Ob 105/19a mwN). Der Grund liegt darin, dass ein voller Ersatz bloß fiktiver Kosten bei…

…der diesem durch die pflichtwidrige Nichterfüllung entstand. Der Gläubiger hat also Anspruch auf jene erforderlichen Verbesserungskosten, die die Erreichung des Erfüllungszustands ermöglichen (RIS Justiz RS0018239; RS0115059). 3.3. Nur wenn feststünde, dass die Reparatur nicht durchgeführt wird, findet ein Ersatz bloß in Höhe der Wertminderung statt (RIS Justiz RS0022844), welcher Grundsatz…

…beabsichtigt (2 Ob 135/10g mwN); sonst ist der Ersatz auf die Wertminderung beschränkt (4 Ob 42/15b mwN; vgl auch RS0115059). Der Geschädigte ist nämlich nach ständiger Rechtsprechung und Lehre nicht verpflichtet, eigenes Kapital einzusetzen und damit in Vorlage zu treten (RS0030571; Ch. Huber in…

…objektiven Wertminderung bestehe, weshalb er nur Anspruch auf Ersatz der Wertminderung und des daraus resultierenden sonstigen Nichterfüllungsschadens haben soll (6 Ob 134/08m; RIS-Justiz RS0115059). 3. Nach ständiger Rechtsprechung und einhelliger Lehre fällt die Schlussfolgerung von bestimmten Tatsachen auf die Parteienabsicht in den Tatsachenbereich (8 Ob 139/99w mwN; Zechner…