RS0115215 – OGH Rechtssatz

…I 1997/6) die Zweiseitigkeit (Symmetrie) von Preisänderungsklauseln und damit auch eine Pflicht des Unternehmers zur Entgeltsenkung vorsieht, entspricht der bisherigen Rechtsprechung (vgl RS0117365, RS0115215 [T1], RS0117240; 4 Ob 28/01y, 4 Ob 74/22v [Klausel 10], 4 Ob 4/23a). Der bloße…

…vorhersehbar sind, liegt in der Natur von Zinsgleitklauseln ( Leitner , Das Transparenzgebot [2005] 54); dass derartige Klauseln nicht grundsätzlich unzulässig sind, ist ständige Rechtsprechung (RIS-Justiz RS0115215). Auch wenn bei Beurteilung der Transparenz von Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen vom durchschnittlichen Verbraucher auszugehen ist, so hat der Oberste Gerichtshof doch bereits entschieden, dass…

… 6 Abs 2 Z 4 KSchG, weil bei kundenfeindlichster Auslegung schon in den ersten beiden Monaten nach Vertragsabschluss eine Entgeltänderung eintreten könnte (RS0115215 [T5]). 4. Klausel 11 : 4.1 „Bauliche Veränderungen dürfen nicht vorgenommen werden.“ [11] 4.2 Das Berufungsgericht erachtete die Klausel unter Hinweis…