RS0114723 – OGH Rechtssatz

…unzulässig sind. Welcher Beweiswert derartigen bloß mittelbaren Beweisergebnissen zuzubilligen ist, ist ausschließlich Domäne der im Verfahren vor dem Obersten Gerichtshof keiner weiteren Überprüfung unterliegenden Beweiswürdigung (RS0114723 [T2]). [6] Die insbesondere auch unter dem Revisionsgrund der Mangelhaftigkeit des Verfahrens getätigten Ausführungen des Klägers in diesem Zusammenhang stellen bloß den unzulässigen und damit…

…generell unzulässig. Welcher Beweiswert derartigen bloß mittelbaren Beweisergebnissen zuzubilligen ist, ist ausschließlich Domäne der im Verfahren vor dem Obersten Gerichtshof keiner weiteren Überprüfung unterliegenden Beweiswürdigung (RS0114723 [T2]). [3] 2. Ob ein Vertrag im Einzelfall richtig ausgelegt wurde, stellt nur dann eine erhebliche Rechtsfrage dar, wenn infolge einer wesentlichen Verkennung der…

…oder Parteiaussagen von Vorakten zur Feststellung solcher Tatsachen, die durch unmittelbare Beweisaufnahme erhoben werden könnten (RIS Justiz RS0043010; vgl 7 Ob 301/00s = RS0114723), zugelassen werden. Schriftliche Zeugenaussagen laufen sowohl dem Grundsatz der Unmittelbarkeit als auch dem Gebot der Mündlichkeit zuwider und sind somit in der Regel als Beweismittel…

…zwar mit Vorsicht zu begegnen ist, dieser aber – sofern kein unmittelbarer Beweis zur Verfügung steht – vom Richter frei gewürdigt werden kann (RIS Justiz RS0114723). 2.2 Auch die behauptete Mangelhaftigkeit des Berufungsverfahrens wegen Nichtbefassung mit der Beweisrüge liegt nicht vor. Um von einer ordnungsgemäß ausgeführten Beweisrüge sprechen zu können…

…Welcher Beweiswert derartigen bloß mittelbaren Beweisergebnissen zuzubilligen ist, ist ausschließlich Domäne der im Verfahren vor dem Obersten Gerichtshof keiner weiteren Überprüfung unterliegenden Beweiswürdigung (RIS Justiz RS0114723 [T2]). Entgegen der Ansicht des Klägers hat sich das Berufungsgericht auch mit den entscheidungswesentlichen Rechtsfragen befasst. Schließlich wird mit dem Vorbringen zur „Unrichtigkeit der…

…die von der Berufung gar nicht angesprochene Frage des Beweises vom Hörensagen geht (diese betrifft nämlich die Zeugenaussage über die Wahrnehmungen eines Dritten: RIS-Justiz RS0114723), sondern um die hypothetische Frage, ob die Antragsgegnerin dazu auch über andere Beweismittel, insbesondere Urkunden, verfügt haben könnte, worin die Antragstellerin eine Schmälerung des Beweiswerts…

…mwN). [6] Welcher Beweiswert bloß mittelbaren Beweisergebnissen zuzubilligen ist, ist zudem ausschließlich Domäne der im Verfahren vor dem Obersten Gerichtshof keiner weiteren Überprüfung unterliegenden Beweiswürdigung ( RS0114723 [T2]). [7] 3. Die Frage, ob dem Erfordernis der Unverzüglichkeit des Ausspruchs der Entlassung entsprochen wurde, hängt immer von den Umständen des Einzelfalls ab…

…mittelbaren Beweismittel, wie einer „schriftlichen Zeugenaussage“, zuzubilligen ist, gehört zu der im Verfahren vor dem Obersten Gerichtshof keiner weiteren Überprüfung unterliegenden Beweiswürdigung (vgl RS0114723 [T2]). Das Berufungsgericht verneinte im Übrigen, dass die Verwertung der im Verfahren vorgelegten eidesstättigen Erklärung durch das Erstgericht einen Verfahrensmangel begründete. Ein bereits vom Berufungsgericht…

…ist ausschließlich eine Frage der im Verfahren vor dem Obersten Gerichtshof keiner weiteren Überprüfung unterliegenden Beweiswürdigung (9 ObA 68/17s Pkt 4.; RS0114723 [T2]). Mangels einer Rechtsfrage von der Qualität des § 502 Abs 1 ZPO ist die außerordentliche Revision der Klägerin zurückzuweisen.…

…den anderen Beteiligten gesagt hat, ohne den Genannten einzuvernehmen. 9.2.2. Beweise vom Hörensagen (Zeugenaussagen über die Wahrnehmungen eines Dritten) sind nicht generell unzulässig (RIS Justiz RS0114723). Welcher Beweiswert derartigen bloß mittelbaren Beweisergebnissen zuzubilligen ist, ist ausschließlich Domäne der im Verfahren vor dem Obersten Gerichtshof keiner weiteren Überprüfung unterliegenden Beweiswürdigung. Die Rekursausführungen…

…generell unzulässig. Welcher Beweiswert derartigen bloß mittelbaren Beweisergebnissen zuzubilligen ist, ist ausschließlich Gegenstand der im Verfahren vor dem Obersten Gerichtshof keiner weiteren Überprüfung unterliegenden Beweiswürdigung (RS0114723 [T2]). Die diesbezüglichen (beweiswürdigenden) Ausführungen in der außerordentlichen Revision verfehlen ihr Ziel. [6] 4. Der Kläger stützte sein Begehren jedenfalls auch auf ungerechtfertigte Bereicherung…

… 3 zweiter Absatz). Beweise vom Hörensagen sind nicht generell unzulässig. Welcher Beweiswert derartigen bloß mittelbaren Beweisergebnissen zuzubilligen ist, ist Domäne der Beweiswürdigung (RIS Justiz RS0114723 [T2]; 8 ObA 101/20s Rz 5, 9 ObA 68/17s ErwGr 4.; 6 Ob 22/17d ErwGr 9.2.2…

…allgemeinen mit Vorsicht zu begegnen; er kann aber herangezogen werden, wenn kein unmittelbarer Beweis zur Verfügung steht und ist dann vom Richter frei zu würdigen (RS0114723; 6 Ob 22/17d; 7 Ob 301/00s). In Einzelnen ist dem Rechtsmittel zu entgegnen: Zunächst ist festzuhalten, dass die Sekretärin im Betriebsratsbüro nicht aussagte…