RS0114621 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

2Ob58/13p—OGH Entscheidung

19. September 2013

… Ob 303/00s; 5 Ob 177/09d; 2 Ob 219/11m; 1 Ob 253/12f; RIS Justiz RS0114621; Hinteregger in Fenyves/Kerschner/Vonkilch , Klang ³ [2006] § 94 Rz 67; Gitschthaler in Gitschthaler/Höllwerth , EuPR [2011] § 94 ABGB Rz…

1Ob253/12f—OGH Entscheidung

07. März 2013

…ein Unterhaltsanspruch für die Zukunft nicht mehr geltend gemacht werden. Es entspricht ständiger Rechtsprechung, dass ein einmal erloschener Unterhaltsanspruch nicht wieder aufleben kann (RIS Justiz RS0114621; RS0078153 [T2]). Diese Auffassung wird auch in der Lehre geteilt (vgl Zankl/Mondel in Schwimann/Kodek , ABGB 4 I § 74 EheG Rz …

3Ob86/16t—OGH Entscheidung

24. August 2016

…geltend gemacht werden. Es entspricht herrschender Auffassung, dass ein einmal erloschener Unterhaltsanspruch nicht wieder aufleben kann (1 Ob 303/00s mwN; RIS Justiz RS0114621). Die Verwirkung, die nicht von selbst eintritt, ist vom Verpflichteten klage- oder einredeweise geltend zu machen (SZ 43/196; Gitschthaler EuPR § 74…

2Ob219/11m—OGH Entscheidung

20. September 2012

…geltend gemacht werden. Es entspricht herrschender Auffassung, dass ein einmal erloschener Unterhaltsanspruch nicht wieder aufleben kann (1 Ob 303/00s mwN; RIS Justiz RS0114621). Die Verwirkung, die nicht von selbst eintritt, ist vom Verpflichteten klage oder einredeweise geltend zu machen (SZ 43/196; Gitschthaler aaO § 74…

RS0128684—OGH Rechtssatz