RS0114795 – OGH Rechtssatz

…– wenn auch teilweise disloziert im Rahmen seiner rechtlichen Beurteilung (Sachbeschluss S 11). Die vom Rekursgericht zutreffend unter Hinweis auf höchstgerichtliche Rechtsprechung (RIS Justiz RS0114795) dargestellten Kriterien für die Berechnung des Lagezuschlags nach § 16 Abs 3 MRG zieht der Revisionsrekurs nicht in Zweifel. Warum sie nur deshalb…

…der Durchschnittslage gerade nicht auf das unmittelbar angrenzende Wohngebiet – nämlich die dort angeführten sechs Häuserblöcke – ab. 2.1. Nach gefestigter Rechtsprechung (RIS Justiz RS0114795) enthält § 16 Abs 3 MRG genaue Anweisungen über die Ermittlung des Lagezuschlags, weshalb er nicht unter Anwendung des § 273 ZPO…

… 1 RichtWG mit dem Richtwert kundgemachten Prozentanteil rückgerechnet werden kann, bilden 0,33 % den zulässigen Lagezuschlag bzw Lageabstrich (5 Ob 242/18a; RS0114795). Ein Lagezuschlag setzt demnach voraus, dass das lagetypische Grundpreisniveau höher liegt als jenes, das dem jeweiligen Richtwert zugrunde liegt. 1.5. Was unter „durchschnittlicher Lage…

…Lage (Wohnumgebung) des Hauses. § 16 Abs 3 MRG enthält genaue Anweisungen über die Ermittlung dieses Lagezuschlags oder Lageabschlags der Höhe nach (vgl RS0114795). § 16 Abs 4 MRG knüpft die Zulässigkeit eines derartigen Zuschlags daran, dass die Liegenschaft, auf der sich die Wohnung befindet, eine Lage…

…4 Abs 1 RichtWG mit dem Richtwert kundgemachten Prozentanteil rückgerechnet werden kann, bilden 0,33 % den zulässigen Lagezuschlag (5 Ob 242/18a; RS0114795). [41] Ein Lagezuschlag setzt demnach voraus, dass das lagetypische Grundpreisniveau höher liegt als jenes, das dem jeweiligen Richtwert zugrunde liegt. [42] 4.2. Der Antragsteller beanstandete…

…dahin auszulegen ist, dass zur Ermittlung des Lagezuschlags grundsätzlich die in der jeweiligen Gegend üblichen Grundpreise für unbebaute, aber für Wohnbauten geeignete Grundstücke festzustellen sind (RS0114795). An diesen rechtlichen Vorgaben des § 16 Abs 3 MRG hat sich auch der vom Gericht beigezogene Sachverständige zu orientieren. Seine Aufgabe ist…

…Von der Differenz zwischen dem auf diese Weise errechneten und dem der Richtwertfestsetzung zugrunde gelegten Grundkostenanteil bilden 0,33 % den Lagezuschlag bzw Lageabstrich (RIS-Justiz RS0114795). Ein Lagezuschlag kann sich demnach nur in dem Fall ergeben, dass das lagetypische Grundpreisniveau höher liegt als jenes, das dem jeweiligen Richtwert zugrunde liegt. 2.1…

…vorzunehmen, kann sich aber auf höchstgerichtliche Rechtsprechung stützen und bedarf daher keiner Korrektur im Einzelfall: 3.2. Der Fachsenat sprach bereits mehrfach aus (RIS Justiz RS0114795), dass § 16 Abs 3 MRG genaue Anweisungen über die Ermittlung des Lagezuschlags enthält, weshalb er nicht unter Anwendung des § 273…