RS0114533 – OGH Rechtssatz

…Nur bei Hinzutreten besonderer Begleitumstände kann die Nachahmung gewerblicher Erzeugnisse nach § 1 Abs 1 Z 1 UWG unlauter sein (RS0078188; RS0078138; RS0114533); als solche Umstände kommen sklavische Nachahmung bzw glatte Leistungsübernahme (RS0078341), eine vermeidbare Herkunftstäuschung (RS0078156) oder eine unangemessene Ausnützung der Wertschätzung des nachgeahmten Produkts (RS0078130) in…

…etwa ohne hinreichenden Grund in der verwerflichen Absicht vorgenommen worden sein, Verwechslungen herbeizuführen oder den Ruf des anderen Unternehmens zu beeinträchtigen oder auszunutzen (RIS Justiz RS0114533). 6. Der Klägerin ist zuzugeben, dass sich das Inserat der Beklagten durch die Wahl der Überschrift in einem gewissen Maß der Domain der Klägerin…

…die wettbewerbswidrige Anlehnung an ein fremdes Kennzeichen die Eignung voraus, Verwechslungen herbeizuführen oder den Ruf des anderen Unternehmens zu beeinträchtigen oder auszunutzen (vgl RIS-Justiz RS0114533). Die Vorinstanzen haben den Sicherungsantrag daher im Ergebnis zu Recht abgewiesen. 9. Dem Revisionsrekurs ist ein Erfolg zu versagen. Die Kostenentscheidung beruht auf §§…

…etwa ohne hinreichenden Grund in der verwerflichen Absicht vorgenommen worden sein, Verwechslungen herbeizuführen oder den Ruf des anderen Unternehmens zu beeinträchtigen oder auszunutzen (RIS-Justiz RS0114533). Dabei ist in Fällen, in denen die Verkehrsgeltung als Voraussetzung des kennzeichenrechtlichen Schutzes fehlt, Zurückhaltung geboten. § 1 UWG darf nicht dazu dienen, die Grenzen…

…keine Verwechslungsgefahr anzunehmen sei. 2. Die Rechtsansicht der Vorinstanzen bewegt sich im Rahmen der bisherigen Rechtsprechung (vgl zu § 1 UWG: RIS Justiz RS0114533, RS0077502 [T5], RS0078169; zu § 2 UWG: RS0124842 [T3], RS0124843 [T1], RS0127266, RS0126781) und bedarf keiner höchstgerichtlichen Korrektur. Der an sich zutreffende Hinweis im…

…etwa ohne hinreichenden Grund in der verwerflichen Absicht vorgenommen worden sein, Verwechslungen herbeizuführen oder den Ruf des anderen Unternehmens zu beeinträchtigen oder auszunutzen (RIS Justiz RS0114533). In diesem Zusammenhang hat der Oberste Gerichtshof bereits ausgesprochen, dass Zurückhaltung geboten sei, wenn die Verkehrsgeltung als Voraussetzung des kennzeichenrechtlichen Schutzes fehle; § 1 UWG…

…verwerflichen Absicht vorgenommen wurde, Verwechslungen herbeizuführen oder den Ruf des anderen wettbewerbshindernd zu beeinträchtigen oder auszunutzen (ÖBl 2002, 20 - Das blaue Rohr mwN; RIS Justiz RS0114533). Die genannten Voraussetzungen für den ergänzenden Schutz des § 1 UWG treffen in diesem Fall zu: Nach den getroffenen Feststellungen hat die vom Kläger für…

…bei Hinzutreten besonderer lauterkeitsrelevanter Begleitumstände die Nachahmung gewerblicher Erzeugnisse nach § 1 Abs 1 Z 1 UWG unlauter sein kann (RS0078188; RS0078138; RS0114533). Dementsprechend kann das Anbieten einer Nachahmung lauterkeits widrig sein, wenn besondere Begleitumstände in Form eines unlauteren Verhaltens des Mitbewerbers hinzutreten, wie etwa eine sklavische Nachahmung…

…Sonderrechtsschutz für sich in Anspruch nehmen können, besteht grundsätzlich Nachahmungsfreiheit (RS0132651). Die Nachahmung gewerblicher Erzeugnisse ist daher nur bei Hinzutreten besonderer Umstände unlauter (RS0078188; RS0078138; RS0114533); dafür kommen glatte Leistungsübernahme (RS0078341), eine vermeidbare Herkunftstäuschung (RS0078156) oder eine unangemessene Ausnützung der Wertschätzung des nachgeahmten Produkts (RS0078130) in Frage. [11] Herkunftstäuschung kann durch…

…Justiz RS0132651). Nur bei Hinzutreten besonderer lauterkeitsrelevanter Begleitumstände kann die Nachahmung gewerblicher Erzeugnisse nach § 1 Abs 1 Z 1 UWG unlauter sein (RS0078188; RS0078138; RS0114533). Dementsprechend kann das Anbieten einer Nachahmung lauterkeitswidrig sein, wenn besondere Begleitumstände in Form eines unlauteren Verhaltens des Mitbewerbers hinzutreten, wie etwa eine sklavische Nachahmung bzw…

…Sonderrechtsschutz für sich in Anspruch nehmen können, grundsätzlich Nachahmungsfreiheit besteht (RS0132651). Die Nachahmung gewerblicher Erzeugnisse ist daher nur bei Hinzutreten besonderer Umstände unlauter (RS0078188; RS0078138; RS0114533); dafür kommen glatte Leistungsübernahme (RS0078341), eine vermeidbare Herkunftstäuschung (RS0078156) oder eine unangemessene Ausnützung der Wertschätzung des nachgeahmten Produkts (RS0078130) in Frage. Sittenwidrig handelt somit , wer…

…bei Hinzutreten besonderer lauterkeitsrelevanter Begleitumstände die Nachahmung gewerblicher Erzeugnisse nach § 1 Abs 1 Z 1 UWG unlauter sein kann (RS0078188; RS0078138; RS0114533); als solche Umstände kommen sklavische Nachahmung bzw glatte Leistungsübernahme (RS0078341), eine vermeidbare Herkunftstäuschung (RS0078156) oder eine unangemessene Ausnützung der Wertschätzung des nachgeahmten Produkts (RS0078130) in…