RS0114316 – OGH Rechtssatz

…Justiz RS0116565). Hinzugefügt sei, dass das Erfassen der angesprochenen normativen Voraussetzung im sozialen Bedeutungsgehalt genügt, genauer juristischer Kenntnis bedarf es insoweit nicht (vgl RIS Justiz RS0114316, RS0089617 und RS0096702; Reindl Krauskopf in WK 2 StGB § 5 Rz 12; Fabrizy , StGB 13 § 5 Rz 3). In…

…Reindl in WK² StGB § 5 Rz 12; 11 Os 46/13v, 11 Os 40/12k; RIS Justiz RS0114316). Entgegen dem weiteren Einwand (nominell Z 9 lit a, der Sache nach Z 11 zweiter Fall: RIS Justiz RS0090372; Ratz in WK…

…vgl Fabrizy , StGB 12 § 5 Rz 3; Reindl-Krauskopf in WK² StGB § 5 Rz 12 mwN; RIS-Justiz RS0114316). Weshalb es in diesem Zusammenhang einer über die getroffenen Feststellungen zur Einlage von 26.833,88 Euro durch Johanna E ***** hinausgehender Aufschlüsselung des Sparguthabens bedurft hätte…

…Reindl in WK² StGB § 5 Rz 12; 11 Os 46/13v, 11 Os 40/12k; RIS Justiz RS0114316). Soweit die Rechtsrüge auf das Sachverständigengutachten verweist, eigene Beweiswerterwägungen anstellt und die von den Tatrichtern zur Zurechnungsfähigkeit und zur subjektiven Tatseite getroffenen Feststellungen übergeht (US…

…des Staates an seinem Recht auf Strafverfolgung handelte (US 9), die Annahme einer versuchten Bestimmung zum Missbrauch der Amtsgewalt nicht tragen sollten (vgl RIS-Justiz RS0114316; allgemein zu den Vorsatzerfordernissen beim Extraneus im Zusammenhang mit Sonderdelikten: RIS-Justiz RS0103984). Mit dem Einwand, das Erstgericht habe nicht „festgestellt", weswegen es von…