RS0114113 – OGH Rechtssatz

…einer inhaltlichen Änderung (Einschränkung) des Titels führte oder dessen Umfang nur klarstellte. [19] 2. Rechtsmissbräuchliche Exekutionsführung ist nach der Rechtsprechung zwar (grundsätzlich) ein Oppositionsgrund (RS0114113). Im vorliegenden Fall behauptet die Klägerin aber (zu Recht) gar nicht, dass jegliche zwangsweise Durchsetzung des Unterlassungsgebots rechtsmissbräuchlich sei, sondern stützt sich insoweit ausschließlich auf…

…Titel um eine einstweilige Verfügung handle, stellt sich nicht, weil sich der Kläger in seiner Klage auf eine Missbräuchlichkeit der Exekutionsführung (vgl dazu RIS Justiz RS0114113) nicht berufen hat, sondern vielmehr den Titel selbst als „rechtsmissbräuchlich“ qualifiziert. 6. Ob aber die einstweilige Verfügung ursprünglich zu Recht erlassen wurde…

…des § 502 Abs 1 ZPO aufgezeigt wird. [10] 1. Eine rechtsmissbräuchliche (schikanöse) Exekutionsführung ist nach der Rechtsprechung ein möglicher Oppositionsgrund (vgl RS0114113), allerdings liegt eine solche nur dann vor, wenn das unlautere Motiv der Rechtsausübung augenscheinlich im Vordergrund steht und daher andere Ziele der Rechtsausübung völlig in…

…2.2. Eine rechtsmissbräuchliche (schikanöse) Exekutionsführung berechtigt den Verpflichteten grundsätzlich zu einer Oppositionsklage, wenn sie auf einen dem Exekutionstitel nachfolgenden Sachverhalt gestützt wird (RIS Justiz RS0114113; 3 Ob 40/06p = RIS Justiz RS0001233 [T5]). Hiefür kommt eine Verpflichtung der Beklagten zur Rückzahlung der Umwidmungsentschädigung nach § 27 Abs…