RS0048064 – OGH Rechtssatz

…Tag der Antragstellung) etwa erst nach Schluss der Verhandlung des Titelverfahrens eingetreten sind, hat die insoweit behauptungs- und beweisbelastete klagende Partei (vgl RIS Justiz RS0001133, RS0048064 [T1]), aber nicht einmal angetreten. Zusammenfassend ist daher festzuhalten, dass nicht die erst nach Schluss der mündlichen Verhandlung des Titelverfahrens eingetretenen Tatumstände, auf welche sich…

…von weiteren Tatsachen nicht mehr erreicht werden. Zusammenfassend sind also nicht nur an die Behauptungspflicht (und Beweispflicht) des Klägers im Oppositionsverfahren hohe Anforderungen zu stellen (RS0048064), sondern auch an die Schlüssigkeitsprüfung durch den Richter schon zu Beginn des Verfahrens. [34] Ausgehend von der eingangs dargestellten und im Jahr 1997 veröffentlichten…

…Lasten. Der Kläger im Oppositionsverfahren (= Verpflichteter im Exekutionsverfahren) hat jene Umstände zu beweisen, aus denen sich das Erlöschen (die Hemmung) des Anspruchs ergibt (RIS Justiz RS0048064). Dass die Realteilung nach Entstehen des Zivilteilungstitels tunlich geworden ist, ist grundsätzlich ein tauglicher Oppositionsgrund (RIS Justiz RS0001183). Realteilung ist regelmäßig dann möglich und tunlich…

…RIS Justiz RS0001280 [T1] uva). 2. Die Beweislast für alle Umstände, die zu einer materiellen Beseitigung des Titels führen, trifft den Oppositionskläger (RIS-Justiz RS0048064) und nicht wie die klagende Partei offenbar irrig meint die beklagte Partei. Die in der Revision angeführte Entscheidung 3 Ob 25/11i ist…

…T7]; zur Oppositionsklage vgl 3 Ob 207/98g). Gerade im Oppositionsverfahren sind an die Behauptungs- und Beweispflicht des Klägers hohe Anforderungen zu stellen (RS0048064 [T2]). Diesem Maßstab hat der Kläger zur Verjährungsfrage im vorliegenden Einzelfall nicht entsprochen, weil er sich nie auf bestimmte Zeiträume bezogen, sondern – obwohl er…

…nach Entstehung des Titels verwirklichte Sachverhalte als Oppositionsgrund in Frage kommen und im Oppositionsprozess an die Behauptungspflicht des Klägers hohe Anforderungen gestellt werden (RIS Justiz RS0048064). Auch die Erweiterung des Vorbringens erst in der Berufung, das ohnehin wegen des Verstoßes gegen das Neuerungsverbot unbeachtet bleiben müsste, beseitigte die Unschlüssigkeit nicht, weil…

…die Behauptungspflicht des Klägers hohe Anforderungen zu stellen, weil ein rechtskräftiger Exekutionstitel beseitigt werden soll. Jede Unklarheit geht daher zu Lasten des Klägers (RIS Justiz RS0048064). 2.2. § 3 Abs 1 KSchG ermöglicht den Rücktritt von Vertragserklärungen, die ein Verbraucher außerhalb der vom Unternehmer für dessen geschäftliche Zwecke…

…Verrechnungskonten bei seiner früheren Beteiligungs GmbH vorzulegen. Die Beweislast für alle Umstände, die zu einer materiellen Beseitigung oder Hemmung des Titels führen, trifft den Oppositionskläger (RS0048064; 3 Ob 62/13h). Dementsprechend trifft auch die Beweislast für die behauptete Unmöglichkeit der geschuldeten Rechnungslegung den Oppositionskläger (vgl RS0001177; RS0001233 [T8]; 3…

…des Klägers hohe Anforderungen zu stellen sind, weil ein rechtskräftiger Exekutionstitel beseitigt werden soll, weshalb jede Unklarheit und jedes Beweisdefizit zu Lasten des Klägers geht (RS0048064). Das geht allerdings nicht so weit, dass der Oppositionskläger auch jene Umstände zu behaupten und zu beweisen hätte, die allenfalls seinem Vorbringen entgegenstehen könnten (3…

…Klägers hohe Anforderungen zu stellen, weil ein rechtskräftiger Exekutionstitel beseitigt werden soll, weshalb jede Unklarheit und jedes Beweisdefizit zu Lasten des Klägers geht (RIS Justiz RS0048064), das Berufungsgericht ist aber im Sinn der referierten Grundsätze der Rechtsprechung zutreffend davon ausgegangen, dass der Kläger durch Behauptung des Verzichts auf den verglichenen Unterhaltsanspruch…

…hohe Anforderungen zu stellen sind, weil ein rechtskräftiger Exekutionstitel beseitigt werden soll. Jede Unklarheit und jedes Beweisdefizit geht daher zu Lasten des Klägers (RIS-Justiz RS0048064). 2.2. Nach ständiger Rechtsprechung bedeutet aber nicht jede schwere Eheverfehlung schon die Rechtsmissbräuchlichkeit des Unterhaltsbegehrens. Die gesetzlichen Unterhaltsansprüche erlöschen vielmehr nur in besonders krassen Fällen…

…Klägers hohe Anforderungen zu stellen, weil ein rechtskräftiger Exekutionstitel beseitigt werden soll. Jede Unklarheit und jedes Beweisdefizit geht daher zu Lasten des Klägers (RIS Justiz RS0048064). Ob das Klagevorbringen so weit spezifiziert ist, dass es als Anspruchsgrundlage hinreicht, ist ebenso eine Frage des Einzelfalls wie die Beurteilung der Schlüssigkeit eines Vorbringens…

…im Allgemeinen“), übersieht der Kläger Folgendes: [7] 4. Gerade im Oppositionsverfahren sind an die Behauptungspflicht und Beweispflicht des Klägers hohe Anforderungen zu stellen (RS0048064 [T2]). Dennoch hielt der Kläger den konkreten Behauptungen der Beklagten, er erfahre einen „Zugewinn“, weil er an den Gewinnen seines früheren Unternehmens partizipiere…

…einen gesetzlichen Unterhaltsanspruch betreibt. 4. Im Oppositionsverfahren sind an die Behauptungs- und Beweispflicht des Klägers hohe Anforderungen zu stellen; jede Unklarheit geht zu seinen Lasten (RS0048064). Mangels ausreichender Strukturierung erfordern folgende Unklarheiten die Auslegung des Klagevorbringens dazu, wogegen sich die Oppositionsklage tatsächlich richtet und was konkret als Einwendung geltend gemacht wird…

…Klägers hohe Anforderungen zu stellen sind, weil ein rechtskräftiger Exekutionstitel beseitigt werden soll. Jede Unklarheit und jedes Beweisdefizit gehen zu Lasten des Klägers (RIS-Justiz RS0048064). Damit ist aber die Rechtsansicht des Berufungsgerichts, auch die zweite Oppositionsklage sei unschlüssig geblieben, durchaus begründet, sodass zu den weiteren Themen des Prozesshindernisses der entschiedenen…

…vorhanden waren, sind von der Eventualmaxime nicht betroffen (RIS Justiz RS0001295); im Oppositionsverfahren sind an die Behauptungspflicht des Klägers hohe Anforderungen zu stellen (RIS Justiz RS0048064). Sowohl der Inhalt des Kredit als auch des Pfandbestellungsvertrags waren der Klägerin längst bekannt. Dass der (teilweise) in Exekution gezogene, dem Exekutionstitel zugrundeliegende Kreditsaldo auch…